Rechtsprechung
   BAG, 31.01.1979 - 5 AZR 454/77   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1979,1024
BAG, 31.01.1979 - 5 AZR 454/77 (https://dejure.org/1979,1024)
BAG, Entscheidung vom 31.01.1979 - 5 AZR 454/77 (https://dejure.org/1979,1024)
BAG, Entscheidung vom 31. Januar 1979 - 5 AZR 454/77 (https://dejure.org/1979,1024)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,1024) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sozialplan - Leitende Angestellte - Betriebsstillegung - Abfindung - Verlust des Arbeitsplatzes - Abfindungsberechtigte - Gleichbehandlungsgrundsatz - Fristlose Kündigung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 31, 266
  • NJW 1979, 1621
  • BB 1979, 833
  • DB 1979, 1039
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2004 - 5 Sa 2048/03

    Gleichstellungsabrede

    Es ist anerkanntes Recht, dass Dritte mit dem Arbeitgeber Vereinbarungen treffen können, aus denen die Arbeitnehmer unmittelbare Ansprüche gegen den (neuen) Arbeitgeber erwerben (vgl. BAG vom 28.02.1984 - 1 AZR 134/83 - vom 31.01.1979 - 5 AZR 454/77 - und vom 27.07.1994 - 10 AZR 710/93 -).
  • BAG, 16.07.1985 - 1 AZR 206/81

    Streitigkeit über das Bestehen eines Abfindungsanspruches aus einem Sozialplan -

    Ein Sozialplan gilt daher nicht unmittelbar für das Arbeitsverhältnis von leitenden Angestellten (BAG Urteil vom 31. Januar 1979, BAG 31, 266 = AP Nr. 8 zu § 112 BetrVG 1972).

    Der Fünfte Senat hat auf Anfrage des Senats im vorliegenden Verfahren durch Beschluß vom 15. Mai 1985 - 5 AZR 454/77 - mitgeteilt, daß er an seiner in der Entscheidung vom 31. Januar 1979 zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht nicht festhält.

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.04.2004 - 5 Sa 2043/03

    Vertragsauslegung bei Vertrag zu Gunsten Dritter

    Es ist anerkanntes Recht, dass Dritte mit dem Arbeitgeber Vereinbarungen treffen können, aus denen die Arbeitnehmer unmittelbare Ansprüche gegen den (neuen) Arbeitgeber erwerben (vgl. BAG vom 28.02.1984 - 1 AZR 134/83 - vom 31.01.1979 - 5 AZR 454/77 - und vom 27.07.1994 - 10 AZR 710/93 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.05.2004 - 5 Sa 2042/03

    Betriebsübergang - Bezugnahmeklausel - Vertragsauslegung

    Es ist anerkanntes Recht, dass Dritte mit dem Arbeitgeber Vereinbarungen treffen können, aus denen die Arbeitnehmer unmittelbare Ansprüche gegen den (neuen) Arbeitgeber erwerben (vgl. BAG vom 28.02.1984 - 1 AZR 134/83 - vom 31.01.1979 - 5 AZR 454/77 - und vom 27.07.1994 - 10 AZR 710/93 -).
  • BAG, 23.08.1988 - 1 AZR 284/87

    Bemessung der Höhe einer Sozialplanabfindung - Ausgleich und Milderung der

    Nach dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz darf der Arbeitgeber einzelne Arbeitnehmer nicht ohne sachlichen Grund von Leistungen ausschließen, die er einer Gruppe von Arbeitnehmern generell gewährt, ohne hierzu rechtlich verpflichtet zu sein (BAG Urteile vom 21. Dezember 1970, BAGE 23, 160 [BAG 21.12.1970 - 3 AZR 510/69] = AP Nr. 1 zu § 305 BGB Billigkeitskontrolle; vom 22. Dezember 1970 - 3 AZR 52/70 - AP Nr. 2 zu § 305 BGB Billigkeitskontrolle; vom 17. Mai 1978 - 5 AZR 132/77 - AP Nr. 42 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; vom 31. Januar 1979, BAGE 31, 266, 278 [BAG 31.01.1979 - 5 AZR 454/77] = AP Nr. 8 zu § 112 BetrVG 1972, zu C II 2 b (1) der Gründe, und vom 16. Juli 1985, BAGE 49, 199, 211, 212 = AP Nr. 32 zu § 112 BetrVG 1972, zu III 3 b der Gründe).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.05.2004 - 5 Sa 28/04

    Betriebsübergang - Bezugnahmeklausel - Vertragsauslegung

    Es ist anerkanntes Recht, dass Dritte mit dem Arbeitgeber Vereinbarungen treffen können, aus denen die Arbeitnehmer unmittelbare Ansprüche gegen den (neuen) Arbeitgeber erwerben (vgl. BAG vom 28.02.1984 - 1 AZR 134/83 - vom 31.01.1979 - 5 AZR 454/77 - und vom 27.07.1994 - 10 AZR 710/93 -).
  • LAG Niedersachsen, 19.06.1981 - 3 Sa 23/81

    Konkursrechtliche Privilegierung eines einzelvertraglichen Konkursanspruches;

    Das Bundesarbeitsgericht hat zu Recht darauf hingewiesen (AP Nr. 8 zu § 112 BetrVG 1972 = AR Blattei, Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis, Entscheidungen 54 mit Anm. Mayer-Maly = Der Betrieb 1979 Seite 1039 = NJW 1979 S. 1621 = SAE 1980 S. 49 f. mit Anm. Löwisch-Hetzel), daß die Herausnahme der leitenden Angestellten im Sinne des § 5 Abs. 3 BetrVG aus dem persönlichen Geltungsbereich des Gesetzes keine Wertentscheidung des Gesetzgebers bedeute, daß diese Personengruppe kraft ihrer herausgehobenen Stellung weniger schutzwürdig und besser gesichert wäre als die übrigen Arbeitnehmer.
  • LAG Hamm, 25.01.1990 - 16 Sa 969/89

    Sozialplan: Ersatzarbeitsplatz - berufliche und finanzielle Gleichwertigkeit

    Unabhängig davon ist der Arbeitgeber nach dem Grundsatz der Gleichbehandlung verpflichtet, den leitenden Angestellten ebenso wie den vom Sozialplan begünstigten Arbeitnehmern eine Abfindung für den Verlust des Arbeitsplatzes zu zahlen (BAG 31.01.1979 - 5 AZR 454/77 -, NJW 1979, 1621).
  • BAG, 28.02.1984 - 1 AZR 134/83
    Dabei ist es im Anschluß an das Urteil des Fünften Senats des Bundesarbeitsgerichts vom 31. Januar 1979 - 5 AZR H54/77 - (BAG 31, 266, 276 f. = AP Nr. 8 zu § 112 BetrVG 1972) von der rechtlichen Möglichkeit ausgegangen, daß der Betriebsrat zugunsten von ihm nicht repräsentierter Arbeitnehmer mit dem Arbeitgeber einen diese Arbeitnehmer unmittelbar berechtigenden Vertrag schließen kann.
  • LAG Düsseldorf, 23.01.1981 - 17 Sa 1442/80
    Ein aufgrund von § 112 Abs. 1 BetrVG vereinbarter Sozialplan gilt nicht mit unmittelbarer Wirkung für leitende Angestellte (vergleiche BAG 1979-01-31 5 AZR 454/77 = EzA Nr. 17 zu § 112 BetrVG 1972).2.
  • ArbG Düsseldorf, 01.06.1983 - 10 Ca 2021/82
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht