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   BAG, 31.01.1991 - 2 AZR 356/90   

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BAG, 31.01.1991 - 2 AZR 356/90 (https://dejure.org/1991,992)
BAG, Entscheidung vom 31.01.1991 - 2 AZR 356/90 (https://dejure.org/1991,992)
BAG, Entscheidung vom 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 (https://dejure.org/1991,992)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung - Ausschluss der Geltung des Kündigungsschutzgesetzes auf Grund der Beschäftigungszahl eines Betriebes - Berücksichtigung der Größenverhältnisse eines Betriebes im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung - Berechnung der Anzahl ...

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Verhaltensbedingte Kündigung - regelmäßige Beschäftigtenzahl

  • archive.org
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes: Ermittlung der Zahl der regelmäßig Beschäftigten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verhaltensbedingte Kündigung; regelmäßige Beschäftigtenzahl

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1991, 562
  • BB 1991, 1047
  • DB 1992, 48
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 22.01.2004 - 2 AZR 237/03

    Kündigungsschutz

    a) Zutreffend geht das Landesarbeitsgericht davon aus, dass es bei der Feststellung der Voraussetzungen des § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG zur Ermittlung der für den Betrieb im Allgemeinen kennzeichnenden regelmäßigen Beschäftigtenzahl - bezogen auf den Kündigungszeitpunkt - grundsätzlich eines Rückblicks auf die bisherige personelle Situation und einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung bedarf (BAG 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 11 = EzA KSchG § 23 Nr. 11).
  • BAG, 08.10.2009 - 2 AZR 654/08

    Betrieb und regelmäßige Beschäftigtenzahl in § 23 KSchG

    Für die Berechnung der nach § 23 Abs. 1 KSchG maßgeblichen Beschäftigtenzahl bedarf es - ausgehend vom Kündigungszeitpunkt - grundsätzlich eines Rückblicks auf die bisherige personelle Situation und einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung (Senat 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 109, 215; 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 - zu II 2 der Gründe, AP KSchG 1969 § 23 Nr. 11 = EzA KSchG § 23 Nr. 11).
  • BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 373/03

    Anwendung des KSchG - Kleinbetriebsklausel - Darlegungs- und Beweislast

    Für die Feststellung der Zahl der in der Regel Beschäftigten kommt es auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung, nicht hingegen auf den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses an (Senat 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 11 = EzA KSchG § 23 Nr. 11; zuletzt 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 31 = EzA KSchG § 23 Nr. 26; BAG 16. Juni 1976 - 3 AZR 73/75 - AP BGB § 611 Treuepflicht Nr. 8 = EzA BGB § 611 Treuepflicht Nr. 1; von Hoyningen-Huene/Linck KSchG 13. Aufl. § 23 Rn. 16 b; KR- Weigand 7. Aufl. § 23 KSchG Rn. 37 mwN).

    Deshalb bedarf es zur Feststellung der regelmäßigen Beschäftigtenzahl grundsätzlich eines Rückblicks auf die bisherige personelle Stärke des Betriebs und einer Einschätzung seiner zukünftigen Entwicklung, wobei Zeiten außergewöhnlich hohen oder niedrigen Geschäftsanfalls nicht zu berücksichtigen sind (Senat 31. Januar 1991 und 22. Januar 2004 - 2 AZR 356/90 - und - 2 AZR 237/03 - aaO; KR-Weigand 7. Aufl. § 23 KSchG Rn. 37 f.).

  • LAG Hamm, 21.04.2016 - 17 Sa 106/16

    § 21 VII BEEG ist auch anwendbar, wenn die Vertretungskraft unbefristet

    Durch § 21 Abs. 7 BEEG soll sichergestellt sein, dass bei der Ermittlung der Anzahl der beschäftigten Arbeitnehmer nur der/die Elternzeitberechtigte oder die für ihn/sie eingestellte Ersatzkraft mitgezählt wird und gewährleistet ist, dass bei einer regelmäßigen Beschäftigtenzahl von fünf bzw. zehn Arbeitnehmern, von denen eine Person in Elternzeit ist und für die zusätzliche eine Ersatzkraft eingestellt wurde, die Kleinbetriebsklausel weitergilt (BAG 31.01.1991 - 2 AZR 356/90 - Rdnr. 20, NZA 1991, 562).
  • LAG Köln, 22.05.2009 - 4 Sa 1024/08

    Arbeitnehmerzahl eines Betriebes

    Der Kläger beruft sich dazu auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 31.01.1991 (NZA 1991, 562).
  • LAG Hamm, 06.02.2003 - 8 Sa 1614/02

    Kündigung / Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes / Kleinbetrieb /

    Dementsprechend bedarf es - bezogen auf den Kündigungszeitpunkt - eines Rückblicks auf die bisherige personelle Situation und einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung (BAG, Urteil vom 31.01.1991, NZA 1991, 562; LAG Niedersachsen, Urteil vom 28.02.2000 - LAGE § 23 KSchG Nr. 18).
  • LAG Hamm, 13.02.2005 - 8 Sa 1614/02

    Kündigung, Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes, Kleinbetrieb, Beweislast

    Dementsprechend bedarf es - bezogen auf den Kündigungszeitpunkt - eines Rückblicks auf die bisherige personelle Situation und einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung (BAG, Urteil vom 31.01.1991, NZA 1991, 562; LAG Niedersachsen, Urteil vom 28.02.2000 - LAGE § 23 KSchG Nr. 18).
  • LAG Düsseldorf, 26.07.2000 - 12 TaBV 35/00

    Ermittlung der Betriebsratsgröße

    Daher ist mit der Rechtsprechung (BAG, Urteil vom 31.01.1991, 2 AZR 356/90, AP Nr. 11 zu § 23 KSchG 1969, LAG Hamm, Urteil vom 03.04.1997, LAGE Nr. 13 zu § 23 KSchG) das Verbot der Doppelzählung" nicht auf den Fall der zeitbefristet eingestellten Ersatzkraft zu beschränken, sondern ebenso für die zweckbefristet oder unbefristet eingestellte Vertretungskraft anzunehmen.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.07.2021 - 7 Sa 291/20

    Kündigungsschutz - Kleinbetrieb - Schwellenwertberechnung

    a) Für die Feststellung der Zahl der in der Regel Beschäftigten im Sinn des § 23 Abs. 1 S. 2 KSchG kommt es auf die Größenverhältnisse im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung an (einhellige M., BAG 24. Januar 2013 - 2 AZR 140/12 - Rn. 24; 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 - Rn. 14, jeweils mwN., juris).

    Zeiten außergewöhnlich hohen oder niedrigen Geschäftsanfalls sind nicht zu berücksichtigen (BAG 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 - Rn. 15 mwN., juris).

  • LAG Hamm, 15.08.2006 - 9 Sa 1553/05

    Anforderungen an das Verlangen nach Elternzeit, "dringende betriebliche Gründe"

    Hiernach gilt, dass es bei dieser Feststellung nicht allein auf den Zeitpunkt des Zugangs des Teilzeitverlangens ankommt, sondern dass vielmehr eine Rückschau auf die bisherige personelle Situation und eine Einschätzung der zukünftigen Entwicklung im Betrieb vorzunehmen ist (BAG, Urteil vom 31.01.1991, 2 AZR 356/90, NZA 1991, 562 zu § 23 Abs. 1 S. 2 KSchG mit weiteren Nachweisen).
  • LAG Köln, 13.01.2005 - 5 Sa 1237/04

    Keine Berücksichtigung von Ersatzkräften für ausgeschiedene Mitarbeiter bei

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.11.2004 - 11 Sa 408/04

    Kündigung im Kleinbetrieb; Schmerzensgeld wegen Überarbeit

  • LAG Niedersachsen, 28.02.2000 - 5 Sa 2558/98

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung

  • LAG Köln, 21.11.2014 - 4 Sa 674/14

    Regelmäßig beschäftigte Arbeitnehmer

  • LAG Hamm, 03.02.2004 - 19 Sa 1956/03

    Kündigung, Treu und Glauben

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.07.2010 - 7 Sa 405/09

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Anwendbarkeit des

  • LAG Sachsen, 21.09.2016 - 8 Sa 291/16

    Ermittlung der für die Anwendbarkeit des KSchG erforderlichen Anzahl Arbeitnehmer

  • ArbG Essen, 05.04.2005 - 2 Ca 3991/04

    Wirksamkeit einer vom Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung; Anforderungen an die

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 9 Sa 231/11

    Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Kleinbetrieb - Ermittlung der Zahl

  • LAG Rheinland-Pfalz, 09.12.2011 - 9 Sa 512/11

    Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Kleinbetrieb - Darlegungs- und

  • LAG Hamburg, 15.08.2006 - 9 Sa 1553/05

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit (Teilzeit)

  • LAG Hamm, 04.04.2001 - 18 Sa 1263/00

    Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch arbeitgeberseitige ordentliche

  • LAG Rheinland-Pfalz, 16.02.1996 - 3 Sa 870/95

    Beschäftigtenzahl; Kündigungsschutz; Darlegungslast; Beweislast

  • LAG Baden-Württemberg, 01.03.1994 - 8 TaBV 1/94

    Betriebsratswahl: Aussetzung/Unterbrechung im Wege der einstweiligen Verfügung

  • LAG Schleswig-Holstein, 03.08.2000 - 4 Sa 48/00

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung; Betrieblicher Geltungsbereich des

  • ArbG Frankfurt/Main, 10.02.1999 - 2 Ca 8336/98

    Wirksamkeit einer betriebsbedingten Kündigung; Zulässigkeit einer Entscheidung

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