Rechtsprechung
   BAG, 31.01.2008 - 8 AZR 1116/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,68
BAG, 31.01.2008 - 8 AZR 1116/06 (https://dejure.org/2008,68)
BAG, Entscheidung vom 31.01.2008 - 8 AZR 1116/06 (https://dejure.org/2008,68)
BAG, Entscheidung vom 31. Januar 2008 - 8 AZR 1116/06 (https://dejure.org/2008,68)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,68) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    Betriebsübergang - Unterrichtung - Schadensersatz

  • IWW
  • openjur.de

    Betriebsübergang; Unterrichtung; Schadensersatz

  • Judicialis

    Betriebsübergang - Unterrichtung - Schadensersatz

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Arbeitnehmers auf Schadensersatz aufgrund fehlender Unterrichtung des Arbeitgebers über einen Betriebsübergang; Inhalt der Informationspflicht eines Arbeitgebers bei einem Betriebsübergang; Vorliegen einer Betriebsänderung bei dem Übergang eines Betriebs; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unterrichtungspflicht beim Betriebsübergang auch hinsichtlich einer Aufspaltung des Betriebsvermögens

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Betriebsübergang - Unterrichtung - Schadensersatz

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Betriebsübergang - Mitteilung und Schadensersatzanspruch

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Schadensersatzanspruch - Unterrichtung über wirtschaftliche Firmenentwicklung

  • bag-urteil.com

    Betriebsübergang - Unterrichtung - Schadensersatz

  • Betriebs-Berater

    Schadenersatz wegen mangelhafter Unterrichtung bei BÜ

  • hensche.de

    Betriebsübergang: Informationspflichten

  • Betriebs-Berater

    Unterrichtung über die wirtschaftlichen Folgen eines Betriebsübergangs

  • archive.org (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Fertigbau

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsübergang; Unterrichtungspflicht; Schadensersatz

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Kein Schadenersatzanspruch bei unvollständiger Unterrichtung über Betriebsübergang

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Zu den Aufklärungspflichten bei einem Betriebsübergang

  • dbb.de PDF, S. 26 (Leitsatz)

    Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers bei Betriebsübergang

  • rechtsanwaelte-klose.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrechtlicher Betriebsübergang auch bei aufschiebend bedingtem Unternehmenskaufvertrag möglich

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    BAG zur Unterrichtung der Arbeitnehmer bei Betriebsübergang - Unzureichende Unterrichtung kann Schadensersatzanspruch begründen - Mitarbeiter wurden nicht ausreichend über Art und Weise des Betriebsübergangs informiert

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    BGB §§ 613a, 280; BetrVG § 111
    Unterrichtungspflicht beim Betriebsübergang auch hinsichtlich einer Aufspaltung des Betriebsvermögens

  • archive.org (Volltext und Entscheidungsbesprechung)

    Fertigbau

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BAG vom 31.01.2008, Az.: 8 AZR 1116/06 (Unterrichtung über die wirtschaftlichen Folgen eines Betriebsübergangs)" von RAin Dr. Barbara Bittmann, FAin ArbR und RAin Julia Rosemann, original erschienen in: BB 2008, 1346 - 1348.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BAG v. 31.01.2008, Az.: 8 AZR 1116/06 (Betriebsübergang - Unterrichtungspflicht)" von Redaktion der Fachanwalt Arbeitsrecht (FA), original erschienen in: FA 2008, 207 - 207.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 987
  • NZA 2008, 642
  • NZA 2009, 76
  • NZI 2008, 47
  • BB 2008, 1342
  • DB 2008, 1161
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (94)

  • BAG, 10.11.2011 - 8 AZR 430/10

    Betriebsübergang - ordnungsgemäße Unterrichtung - verspäteter Widerspruch

    Dem Arbeitnehmer soll auch die Möglichkeit eröffnet werden, sich weitergehend zu erkundigen und gegebenenfalls beraten zu lassen und dann auf dieser Grundlage über einen Widerspruch gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses zu entscheiden (vgl. BAG 31. Januar 2008 - 8 AZR 1116/06 - mwN, AP BGB § 613a Unterrichtung Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 85) .

    Dem bisherigen Arbeitgeber und/oder dem neuen Inhaber - je nachdem, wer die Unterrichtung vorgenommen hat - obliegt dann die Darlegungs- und Beweislast für die ordnungsgemäße Erfüllung der Unterrichtungspflicht, indem mit entsprechenden Darlegungen und Beweisangeboten die Einwände des Arbeitnehmers entkräftet werden (vgl. BAG 31. Januar 2008 - 8 AZR 1116/06 - AP BGB § 613a Unterrichtung Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 85) .

  • BAG, 15.12.2016 - 8 AZR 612/15

    Betriebsübergang - Unterrichtung - Widerspruch

    Hierzu gehören auch die ökonomischen Rahmenbedingungen des Betriebsübergangs, sofern diese zu einer so gravierenden Gefährdung der wirtschaftlichen Absicherung der Arbeitnehmer bei dem neuen Betriebsinhaber führen, dass sie als ein wesentliches Kriterium für einen möglichen Widerspruch der Arbeitnehmer gegen den Übergang der Arbeitsverhältnisse anzusehen sind (BAG 14. November 2013 - 8 AZR 824/12 - Rn. 30; 31. Januar 2008 - 8 AZR 1116/06 - Rn. 32) .

    Eine Unterrichtung über die wirtschaftliche und finanzielle Lage des Betriebserwerbers ist allerdings dann erforderlich, wenn die wirtschaftliche Notlage des neuen Inhabers offensichtlich ist, wie zB bei einem bereits eingeleiteten Insolvenzverfahren (BAG 31. Januar 2008 - 8 AZR 1116/06 - Rn. 33) .

  • BAG, 14.11.2013 - 8 AZR 824/12

    Betriebsübergang - Unterrichtung nach § 613a Abs. 5 BGB - Betriebserwerberin -

    Dem Arbeitnehmer soll auch die Möglichkeit eröffnet werden, sich weitergehend zu erkundigen und gegebenenfalls beraten zu lassen, um dann auf dieser Grundlage über einen Widerspruch gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses zu entscheiden (vgl. BAG 10. November 2011 - 8 AZR 430/10 - Rn. 23, AP BGB § 613a Unterrichtung Nr. 15; 31. Januar 2008 - 8 AZR 1116/06 - Rn. 28 mwN, AP BGB § 613a Unterrichtung Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 85) .

    § 613a Abs. 5 BGB gebietet eine Information des Arbeitnehmers auch über die mittelbaren Folgen eines Betriebsübergangs, wenn zwar bei diesen nicht direkt Positionen der Arbeitnehmer betroffen werden, die ökonomischen Rahmenbedingungen des Betriebsübergangs jedoch zu einer so gravierenden Gefährdung der wirtschaftlichen Absicherung der Arbeitnehmer bei dem neuen Betriebsinhaber führen, dass dies als ein wesentliches Kriterium für einen möglichen Widerspruch der Arbeitnehmer gegen den Übergang ihrer Arbeitsverhältnisse anzusehen ist (BAG 31. Januar 2008 - 8 AZR 1116/06 - Rn. 32, AP BGB § 613a Unterrichtung Nr. 2 = EzA BGB 2002 § 613a Nr. 85) .

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht