Rechtsprechung
   BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 279/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,1286
BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 279/16 (https://dejure.org/2018,1286)
BAG, Entscheidung vom 31.01.2018 - 10 AZR 279/16 (https://dejure.org/2018,1286)
BAG, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 (https://dejure.org/2018,1286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,1286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 1 BetrVG, § ... 23 Abs. 1 KSchG, § 1 VTV, § 17 VTV, § 4 Abs. 2 TVG, § 12a TVG, § 3 Abs. 1 TVG, § 2 Abs. 1 TVG, § 3 Abs. 2 TVG, § 3 Abs. 1, Abs. 2, § 4a Abs. 2 Satz 1 TVG, § 5 Abs. 1 Satz 2 BetrVG, § 2 Satz 2 BUrlG, § 10 Abs. 2 BBiG, § 6 Abs. 2 Satz 1 AGG, Art. 9 Abs. 3 GG, Art. 9 Abs. 3 Satz 1 GG, § 5 Abs. 4 Satz 1 TVG, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO, § 101 Abs. 1 Halbs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • Jurion

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk; Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS); Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer; Allgemeiner Betriebsbegriff im Arbeitsrecht; Keine Tarifzuständigkeit der Tarifvertragsparteien für Soloselbstständige

  • bag-urteil.com

    Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • Betriebs-Berater

    Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien bzgl. Solo-Selbstständiger

  • datenbank.nwb.de

    Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) - Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Ausbildungskostenumlage für Solo-Selbständige

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Solo-Selbständige - und der Arbeitgeberbegriff des Tarifvertragsgesetzes

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Beitragspflicht für Ausbildungskosten im Schornsteinfegerhandwerk für Betriebe ohne Arbeitnehmer unwirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    TV AKS (2012) v. 24.09.2012 § 7
    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) - Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien bzgl. Solo-Selbstständiger - Kommentar zu Urteil vom 31.01.2018" von FAfArbR Dr. Jannis Kamann, original erschienen in: BB 2018, 1916 - 1920.

Papierfundstellen

  • BAGE 162, 1
  • NZA 2018, 867
  • BB 2018, 1523
  • BB 2018, 1916



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 21.03.2018 - 10 ABR 62/16

    Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe

    Auch wenn im Hinblick auf die Grenzen der Tarifmacht Bedenken gegen die Wirksamkeit dieser Normen bestehen (vgl. zu ähnlichen Tarifnormen im Schornsteinfegerhandwerk BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 20 ff.) , kann das Sozialkassenverfahren ohne eine Beitragspflicht für Betriebe mit Beschäftigten problemlos auf Grundlage der Bestimmungen des VTV abgewickelt werden.
  • BAG, 20.11.2018 - 10 ABR 12/18

    Allgemeinverbindlicherklärung vom 4. Mai 2016 des Tarifvertrags über das

    Mit Blick auf die Grenzen der Tarifmacht bestehen zwar Bedenken gegen die Wirksamkeit dieser Normen (vgl. zu ähnlichen Tarifbestimmungen im Schornsteinfegerhandwerk BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 20 ff.) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht