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   BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 279/16   

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https://dejure.org/2018,1286
BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 279/16 (https://dejure.org/2018,1286)
BAG, Entscheidung vom 31.01.2018 - 10 AZR 279/16 (https://dejure.org/2018,1286)
BAG, Entscheidung vom 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 (https://dejure.org/2018,1286)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW

    § 1 BetrVG, § ... 23 Abs. 1 KSchG, § 1 VTV, § 17 VTV, § 4 Abs. 2 TVG, § 12a TVG, § 3 Abs. 1 TVG, § 2 Abs. 1 TVG, § 3 Abs. 2 TVG, § 3 Abs. 1, Abs. 2, § 4a Abs. 2 Satz 1 TVG, § 5 Abs. 1 Satz 2 BetrVG, § 2 Satz 2 BUrlG, § 10 Abs. 2 BBiG, § 6 Abs. 2 Satz 1 AGG, Art. 9 Abs. 3 GG, Art. 9 Abs. 3 Satz 1 GG, § 5 Abs. 4 Satz 1 TVG, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO, § 101 Abs. 1 Halbs. 2 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • Wolters Kluwer

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk; Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS); Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer; Allgemeiner Betriebsbegriff im Arbeitsrecht; ...

  • bag-urteil.com

    Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • Betriebs-Berater

    Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien bzgl. Solo-Selbstständiger

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) - Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Keine Ausbildungskostenumlage für Solo-Selbständige

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Solo-Selbständige - und der Arbeitgeberbegriff des Tarifvertragsgesetzes

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Arbeitgeberbegriff des TVG - Solo-Selbständige - Regelungsbefugnis der Tarifvertragsparteien

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Beitragspflicht für Ausbildungskosten im Schornsteinfegerhandwerk für Betriebe ohne Arbeitnehmer unwirksam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    TV AKS (2012) v. 24.09.2012 § 7
    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) - Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer

Papierfundstellen

  • BAGE 162, 1
  • NZA 2018, 867
  • BB 2018, 1523
  • BB 2018, 1916
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 21.03.2018 - 10 ABR 62/16

    Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe

    Auch wenn im Hinblick auf die Grenzen der Tarifmacht Bedenken gegen die Wirksamkeit dieser Normen bestehen (vgl. zu ähnlichen Tarifnormen im Schornsteinfegerhandwerk BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 20 ff.) , kann das Sozialkassenverfahren ohne eine Beitragspflicht für Betriebe mit Beschäftigten problemlos auf Grundlage der Bestimmungen des VTV abgewickelt werden.
  • BAG, 27.03.2019 - 10 AZR 318/17

    Beitragspflichten zu der Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    (3) Da die Tarifvertragsparteien den Begriff "Säurebauindustrie" nicht definiert oder näher erläutert haben, ist davon auszugehen, dass sie den Begriff in seiner allgemeinen Bedeutung verstanden wissen wollen (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 15, BAGE 162, 1; 8. November 2017 - 10 AZR 501/16 - Rn. 17) .
  • BAG, 20.11.2018 - 10 ABR 12/18

    Allgemeinverbindlicherklärung vom 4. Mai 2016 des Tarifvertrags über das

    Mit Blick auf die Grenzen der Tarifmacht bestehen zwar Bedenken gegen die Wirksamkeit dieser Normen (vgl. zu ähnlichen Tarifbestimmungen im Schornsteinfegerhandwerk BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 20 ff.) .
  • BAG, 21.01.2020 - 1 AZR 149/19

    Kein Nachteilsausgleich für Kabinenpersonal von Air Berlin

    Grund hierfür ist der Umstand, dass Regelungsgegenstand solcher Normen nicht der Inhalt der Arbeitsverhältnisse ist, sondern die Organisationsgewalt des Arbeitgebers als Betriebsinhaber (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 28, BAGE 162, 1; 31. Januar 1995 - 1 ABR 35/94 - zu B II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 30.10.2019 - 10 AZR 177/18

    Klage auf Sozialkassenbeiträge - Streitgegenstand

    Sie unterscheiden sich damit beispielsweise von dem Tarifvertrag über die Förderung der beruflichen Ausbildung im Schornsteinfegerhandwerk vom 24. September 2012, der den Arbeitgeberbegriff nicht verwendet und auch Solo-Selbstständige zu erfassen sucht (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 14 ff., BAGE 162, 1) .
  • BAG, 21.01.2020 - 1 AZR 295/19

    Tariflicher Nachteilsausgleich - geltungserhaltende Auslegung

    Grund hierfür ist der Umstand, dass Regelungsgegenstand solcher Normen nicht der Inhalt der Arbeitsverhältnisse ist, sondern die Organisationsgewalt des Arbeitgebers als Betriebsinhaber (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 28, BAGE 162, 1; 31. Januar 1995 - 1 ABR 35/94 - zu B II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 21.01.2020 - 1 AZR 175/19

    Tariflicher Nachteilsausgleich - geltungserhaltende Auslegung

    Grund hierfür ist der Umstand, dass Regelungsgegenstand solcher Normen nicht der Inhalt der Arbeitsverhältnisse ist, sondern die Organisationsgewalt des Arbeitgebers als Betriebsinhaber (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 28, BAGE 162, 1; 31. Januar 1995 - 1 ABR 35/94 - zu B II 4 a der Gründe) .
  • BAG, 21.01.2020 - 1 AZR 227/19

    Tariflicher Nachteilsausgleich - geltungserhaltende Auslegung

    Grund hierfür ist der Umstand, dass Regelungsgegenstand solcher Normen nicht der Inhalt der Arbeitsverhältnisse ist, sondern die Organisationsgewalt des Arbeitgebers als Betriebsinhaber (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 279/16 - Rn. 28, BAGE 162, 1; 31. Januar 1995 - 1 ABR 35/94 - zu B II 4 a der Gründe) .
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