Rechtsprechung
   BAG, 31.01.2018 - 10 AZR 695/16 (A)   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Aussetzung

  • Jurion

    Überprüfung eines Tarifvertrages durch das Revisionsgericht; Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit als Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Tarifvertrages; Aussetzung eines Rechtsstreits durch das Revisionsgericht; Anforderungen an die Tariffähigkeit einer Arbeitnehmervereinigung; Kongruenz zwischen satzungsmäßigem Organisationsbereich und persönlichem Geltungsbereich von Tarifverträgen; Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien für die Gründung einer gemeinsamen Einrichtung zur Förderung der branchenbezogenen Berufsausbildung; Abgrenzung zwischen Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien und grundrechtlich geschützten Positionen der Arbeitgeber

  • bag-urteil.com

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Aussetzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überprüfung eines Tarifvertrages durch das Revisionsgericht

  • datenbank.nwb.de

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Aussetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Zweifel an der Tariffähigkeit und Tarifzuständigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS) - Beitragspflicht für Betriebe ohne Arbeitnehmer

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - und die Tariffähigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V.

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Ausbildungskostenausgleichskasse im Schornsteinfegerhandwerk - Tariffähigkeit - Tarifzuständigkeit - Aussetzung

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zweifel an der Tariffähigkeit des Zentralverbands Deutscher Schornsteinfeger e. V. (ZDS)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 876



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BAG, 21.03.2018 - 10 ABR 62/16

    Wirksamkeit der Allgemeinverbindlicherklärungen von Tarifverträgen im Baugewerbe

    Sie ist Voraussetzung für den Abschluss von Tarifverträgen (vgl. BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 695/16 (A) - Rn. 19; 14. Dezember 2010 - 1 ABR 19/10 - Rn. 64 mwN, BAGE 136, 302) .

    Dazu gehören die durch ihre Mitglieder vermittelte Durchsetzungskraft gegenüber dem sozialen Gegenspieler und eine gewisse Leistungsfähigkeit der Organisation (st. Rspr., vgl. zB BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 695/16 (A) - Rn. 20; 14. Dezember 2010 - 1 ABR 19/10 - Rn. 67 mwN, aaO) .

    Daran ist insbesondere zu denken, wenn sie sich im Wesentlichen nicht aus den Beiträgen ihrer Mitglieder finanziert und deshalb zu befürchten ist, dass die Arbeitgeberseite durch Androhung der Zahlungseinstellung die Willensbildung auf Arbeitnehmerseite beeinflussen kann (BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 695/16 (A) - Rn. 22; 5. Oktober 2010 - 1 ABR 88/09 - Rn. 31 mwN, BAGE 136, 1) .

  • BAG, 20.11.2018 - 10 AZR 121/18

    SokaSiG aus Sicht des Zehnten Senats verfassungsgemäß

    Davon unberührt bleibt die - ebenfalls von Amts wegen zu prüfende - Aussetzung nach § 97 Abs. 5 Satz 1 ArbGG bis zu der Erledigung des Beschlussverfahrens nach § 2a Abs. 1 Nr. 4 ArbGG bei vernünftigen Zweifeln an der Tariffähigkeit oder der Tarifzuständigkeit einer Vereinigung (BAG 31. Januar 2018 - 10 AZR 695/16 (A) - Rn. 11) .
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