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   BAG, 31.05.2001 - 6 AZR 171/00   

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https://dejure.org/2001,3942
BAG, 31.05.2001 - 6 AZR 171/00 (https://dejure.org/2001,3942)
BAG, Entscheidung vom 31.05.2001 - 6 AZR 171/00 (https://dejure.org/2001,3942)
BAG, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - 6 AZR 171/00 (https://dejure.org/2001,3942)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Bereitschatsdienstvergütung für "Facharzthintergrunddienste

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Klage eines Chefarzt der gynäkologischen Abteilung eines Krankenhauses über eine Bereitschaftsdienstvergütung für "Facharzthintergrunddienste" aus dem Arbeitsvertrag i.V.m. dem allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatzes gem. § 242 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) i.V.m. Art. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bereitschaftsdienstvergütung für "Facharzthintergrunddienste"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 351 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Schleswig-Holstein, 14.01.2009 - 6 Sa 347/08

    Ruhepause, Dauer, Bemessung, Pausenregelung, Bereitschaftsdienst, Arbeitszeit

    Bereitschaftsdienst meint die Zeitspanne, während der der Arbeitnehmer, ohne dass er unmittelbar am Arbeitsplatz anwesend sein müsste, sich für Zwecke des Betriebs an einer vom Arbeitgeber bestimmten Stelle innerhalb oder außerhalb des Betriebs aufzuhalten hat, damit er erforderlichenfalls seine volle Arbeitstätigkeit sofort oder zeitnah aufnehmen kann (BAG 31.05.2001 - 6 AZR 171/00 - ZTR 2002, 173; 18.02.2003 - ABR 2/02 -AP BGB § 611 Arbeitsbereitschaft Nr. 12; 16.03.2004 - 9 AZR 93/03 -, AP ArbZG § 2 Nr. 2).
  • LAG Köln, 04.03.2020 - 3 Sa 218/19

    Rufbereitschaft; Bereitschaftsdienst; Vergütung

    Zwar kann eine solche nach der Rechtsprechung im Einzelfall anzunehmen sein (vgl. BAG, Urteil vom 31.05.2001 - 6 AZR 171/00, EzA § 242 BGB Gleichbehandlung Nr. 86).

    Das entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und hiervon ist auch das Arbeitsgericht in der erstinstanzlichen Entscheidung zutreffend ausgegangen (vgl. BAG, Urteil vom 04.08.1988 - 6 AZR 48/86, ZTR 1989, 147; BAG, Urteil vom 31.05.2001 - 6 AZR 171/00, ZTR 2002, 173).

    Die Kammer hat gemäß § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG die Revision für die Beklagte zugelassen, da sie die entscheidungserhebliche Rechtsfrage der Vergütung tarifwidrig angeordneter Rufbereitschaften für grundsätzlich bedeutungsvoll hält und eine grundlegende Klärung trotz der Entscheidungen des 6. Senats aus den Jahren 1988 und 2001 (6 AZR 48/86 und 6 AZR 171/00) noch aussteht.

  • LAG Niedersachsen, 17.05.2002 - 10 TaBV 22/02

    Auslegung des Arbeitszeitbegriffs in Art. 2 Ziffer 1) der Richtlinie 93/104/EG;

    Rufbereitschaft unterscheidet sich vom Bereitschaftsdienst dadurch, dass die Stelle, an der sich der Arbeitnehmer zur Verfügung zu halten hat, nicht vom Arbeitgeber bestimmt wird, der Arbeitnehmer sich vielmehr an einer Stelle seiner Wahl aufhalten kann, die er dem Arbeitgeber nur anzuzeigen hat oder von der aus er über "Piepser" oder "Handy" jederzeit erreichbar ist (BAG, 4.10.2000, 9 AZR 634/99, AP Nr. 50 zu § 11 BUrlG ; 31.5.2001, 6 AZR 171/00, n.v. ).
  • LAG Düsseldorf, 19.08.2009 - 4 Sa 388/09

    Vergütung einer Krankenhausärztin; rückwirkender tariflicher Ausschluss der

    Erst Recht vor dem weiteren Hintergrund, dass sowohl eine Verquickung von Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft unzulässig ist, als auch ein Wechsel von Rufbereitschaft zu nicht angeordnetem Bereitschaftsdienst nicht möglich ist (vgl. etwa BAG vom 31.05.2001 - 6 AZR 171/00 - ), sieht man einmal von dem Fall eines Rechtsmissbrauches ab, für den im Streitfall keine Anhaltspunkte bestehen - hätte es daher im Einzelnen einer substantiierten Darlegung seitens der Klägerin bedurft, aufgrund welcher Umstände des Einzelfalles sie davon ausgeht, die Beklagte habe bewusst das Instrument der Rufbereitschaft missbraucht, um danach nicht geschuldete Arbeitszeiten von der Klägerin verlangen zu können.
  • LAG Niedersachsen, 16.02.2009 - 9 Sa 1834/06

    Auslegung des Dienstvertrags eines Chefarztes - Inhalt und Umfang eines

    Im Bereich der Vergütung gilt der Gleichbehandlungsgrundsatz nur eingeschränkt, weil der Grundsatz der Vertragsfreiheit Vorrang hat (vgl. BAG, vom 31.05.2001 - 6 AZR 171/00 EzA § 242 BGB Gleichbehandlung Nr. 86 ZTR 2002, 173 - 174.).
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