Rechtsprechung
   BAG, 31.05.2001 - 6 AZR 254/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,5174
BAG, 31.05.2001 - 6 AZR 254/00 (https://dejure.org/2001,5174)
BAG, Entscheidung vom 31.05.2001 - 6 AZR 254/00 (https://dejure.org/2001,5174)
BAG, Entscheidung vom 31. Mai 2001 - 6 AZR 254/00 (https://dejure.org/2001,5174)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com

    Beschäftigungszeit einer Freundschaftspionierleiterin

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anrechnung der Beschäftigungszeit einer Freundschaftspionierleiterin; Unzulässigkeit der Zurückverweisung an das Arbeitsgericht wegen Verfahrensmangel; Ausschluss der Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten bei Tätigkeiten, die auf Grund einer besonderen persönlichen Systemnähe übertragen wurden; Beurteilung von Tätigkeiten, die wegen besonderer persönlicher Systemnähe übertragen wurden, nach den Grundsätzen des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) zu Kündigungen wegen mangelnder persönlicher Eignung nach dem Einigungsvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung; Tarifrecht öffentlicher Dienst; Prozessrecht - Beschäftigungszeit einer Freundschaftspionierleiterin; Vordienstzeit; Unzulässigkeit der Zurückverweisung an das Arbeitsgericht wegen Verfahrensmangel [hier: verspätet abgesetztes Urteil]

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2002, 584 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BAG, 17.12.2009 - 6 AZR 665/08

    Begünstigung von Arbeitern gegenüber Angestellten bei Überleitung in den TVöD

    Bei der Regelung von derartigen Massenerscheinungen liegt es in der Natur der Sache, dass es zu Randunschärfen kommt (vgl. für den Gesetzgeber BVerfG 27. Januar 1998 - 1 BvL 22/93 - BVerfGE 97, 186; vgl. zur Befugnis der Tarifvertragsparteien zur Typisierung bei Massenerscheinungen allgemein BVerfG 18. April 2008 - 1 BvR 759/05 - Rn. 72, ZTR 2008, 374; Senat 31. Mai 2001 - 6 AZR 254/00 - EzBAT BAT § 72 Nr. 18).
  • LAG Düsseldorf, 06.03.2018 - 14 Sa 849/17

    Zulässigkeit einer Ungleichbehandlung bei der Stufenzuordnung zwischen neu

    Eine zulässige Typisierung setzt voraus, dass mit ihr verbundene Härten nur unter Schwierigkeiten vermeidbar wären, dass sie lediglich eine verhältnismäßig kleine Zahl von Personen treffen und der Verstoß gegen den Gleichheitssatz nicht sehr intensiv ist (vgl. BAG, Urt. v. 31.05.2001 - 6 AZR 254/00, ZTR 2002, 176; vgl. auch BVerfG, Beschl. v. 18.04.2008 - 1 BvR 759/05, ZTR 2008, 374; BVerfG, Beschl. v. 04.04.2001 - 2 BvL 7/98, AP Nr. 19 zu § 19 BAT-O).

    "Sonderfälle" oder sogenannte "Randunschärfen" (BAG, Urt. v. 17.12.2009 - 6 AZR 665/08, AP Nr. 1 zu § 4 TVÜ; BAG, Urt. v. 31.05.2001 - 6 AZR 254/00, ZTR 2002, 176), in denen eine grundsätzlich angemessene Regelung sich besonders nachteilig auswirkt, sind nicht geeignet, diese generelle Regelung zu Fall zu bringen.

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