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   BAG, 31.07.2014 - 6 AZR 759/12   

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https://dejure.org/2014,36417
BAG, 31.07.2014 - 6 AZR 759/12 (https://dejure.org/2014,36417)
BAG, Entscheidung vom 31.07.2014 - 6 AZR 759/12 (https://dejure.org/2014,36417)
BAG, Entscheidung vom 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 (https://dejure.org/2014,36417)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  • IWW

    § 31 Abs. 1 MTV, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § ... 611 Abs. 1 BGB, § 11 Abs. 2 MTV, § 11 Abs. 1 Satz 1 MTV, § 11 Abs. 1, Abs. 2 MTV, § 11 Abs. 2 Satz 7 MTV, § 11 Abs. 1 MTV, Anlage 1 zum MTV, Art. 3 Abs. 1 GG, § 271 Abs. 1 BGB, § 31 Abs. 1 Unterabs. 2 MTV, § 31 Abs. 4 MTV

  • openjur.de

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  • Bundesarbeitsgericht

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 611 Abs 1 BGB, § 1 TVG
    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Regelmäßige Arbeitszeit der von der Beschäftigungsgesellschaft "Vivento" in den Betrieb "Deutsche Telekom Direktvertrieb und Beratung" (DTDB) gewechselten Arbeitnehmer

  • bag-urteil.com

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  • Betriebs-Berater

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Tarifauslegung - Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

  • rechtsportal.de

    Regelmäßige Arbeitszeit der von der Beschäftigungsgesellschaft "Vivento" in den Betrieb "Deutsche Telekom Direktvertrieb und Beratung" (DTDB) gewechselten Arbeitnehmer

  • rechtsportal.de

    Regelmäßige Arbeitszeit der von der Beschäftigungsgesellschaft "Vivento" in den Betrieb "Deutsche Telekom Direktvertrieb und Beratung" (DTDB) gewechselten Arbeitnehmer

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Herausbuchung von Zeiten aus Arbeitszeitkonto kann Anspruch auf (Wieder-)Gutschrift begründen

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Stundenabzug im Arbeitszeitkonto nach § 5 Abs. 8 TV Azk

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Kürzt Arbeitgeber zu Unrecht ein Guthaben auf einem Arbeitszeitkonto hat Arbeitnehmer einen Anspruch auf Wiedergutschrift der gestrichenen Stunden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2015, 52
  • NZA-RR 2015, 28
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • LAG Hessen, 28.04.2016 - 9 Sa 1287/15

    Der zwischen dem Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister e.V. (BAP) -

    Bei Führung eines Arbeitszeitkontos kann der Arbeitnehmer etwaige Ansprüche in der Regel nur einer Mitteilung des Arbeitgebers über den Stand des Kontos entnehmen (BAG, Urteil vom 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12, nach juris).
  • LAG Mecklenburg-Vorpommern, 19.03.2019 - 2 Sa 11/18

    Ruhepause nach § 4 ArbZG - Schichtunterbrechung - Bundespolizeilicher

    Das gilt nicht nur für den Fall, dass der Arbeitgeber unberechtigt Streichungen zuvor gebuchter Stunden vornimmt (vgl. dazu BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - NZA-RR 2015, 28), sondern auch dann, wenn der Arbeitgeber tatsächlich geleistete Arbeitsstunden nicht verbucht.

    Das ist für den Fall, dass der Arbeitgeber unberechtigt Streichungen zuvor gebuchter Stunden vornimmt, vom Bundesarbeitsgericht bereits entschieden worden (BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - NZA-RR 2015, 28).

  • BAG, 18.02.2016 - 6 AZR 628/14

    Altersdiskriminierung - Wahrung einer tariflichen Ausschlussfrist

    c) Aus der ebenfalls vom Kläger angeführten Rechtsprechung, ein Anspruch werde erst fällig im Sinne einer tariflichen Ausschlussfrist, wenn ihn der Anspruchsteller annähernd beziffern könne (vgl. nur BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - Rn. 31 sowie die vom Kläger genannte Entscheidung BAG 1. März 2006 - 5 AZR 511/05 - Rn. 14, BAGE 117, 165) , folgt nichts anderes.
  • BAG, 23.09.2020 - 5 AZR 367/19

    Arbeitszeitkonto - Zeitgutschrift

    Wird in einem solchen Fall dem Antrag auf Gutschrift stattgegeben, weiß der Arbeitgeber, was er zu tun hat, nämlich die von ihm auf einem bestimmten Arbeitszeitkonto vorgenommene Kürzung ungeschehen zu machen (vgl. BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - Rn. 16; 21. März 2012 - 5 AZR 676/11 - Rn. 17, BAGE 141, 88) .

    Kürzt oder streicht der Arbeitgeber zu Unrecht ein Guthaben auf einem Arbeitszeitkonto, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf (Wieder-)Gutschrift der gestrichenen Stunden (st. Rspr., vgl. nur BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - Rn. 20 mwN) .

  • LAG Düsseldorf, 13.09.2016 - 14 Sa 874/15

    Altersfreizeit nach dem Manteltarifvertrag der chemischen Industrie für die

    Bei einem Streit über die Führung eines Arbeitszeitkontos kann der Arbeitnehmer entweder die Erhöhung seines Zeitguthabens um eine bestimmte Stundenzahl oder eine Zeitgutschrift in bestimmter Höhe verlangen (BAG, Urteil vom 31.07.2014 - 6 AZR 759/12 -, Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 24.10.2013 - 6 AZR 286/12 -, Rn. 28, juris mwN; BAG, Urteil vom 10.11.2010 - 5 AZR 766/09 -, Rn. 11, BAGE 136, 152).
  • LAG Hessen, 28.04.2016 - 9 Sa 1288/15

    Der zwischen dem Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister e.V. (BAP) -

    Bei Führung eines Arbeitszeitkontos kann der Arbeitnehmer etwaige Ansprüche in der Regel nur einer Mitteilung des Arbeitgebers über den Stand des Kontos entnehmen (BAG, Urteil vom 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12, nach juris).
  • ArbG Aachen, 18.05.2016 - 1 Ca 4379/15

    Anspruch des Arbeitnehmers auf eine Gutschrift der pauschal vom Arbeitgeber

    Wird in einem solchen Fall dem Antrag auf Gutschrift stattgegeben, weiß der Arbeitgeber, was er zu tun hat, nämlich die von ihm auf einem bestimmten Arbeitszeitkonto vorgenommene Kürzung ungeschehen zu machen (vgl. nur zuletzt Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31.07.2014 - 6 AZR 759/12, Rn. 16 mit weiteren Nennungen; juris).
  • BAG, 17.11.2015 - 9 AZR 547/14

    Betriebliche Übung - Jubiläumsurlaub - Änderung der Jubiläumsleistung nach dem

    Eine solche Leistungsklage kommt freilich nur dann in Betracht, wenn der Arbeitgeber ein Urlaubskonto führt und dieses Konto den Anspruch nach der zugrunde liegenden Abrede verbindlich bestimmt (vgl. für ein Arbeitszeitkonto BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - Rn. 20 mwN) .
  • BAG, 15.01.2015 - 6 AZR 707/13

    Entwicklung einer Ausgleichszulage bei Höhergruppierungen

    Abzustellen ist ferner auf den tariflichen Gesamtzusammenhang, weil dieser Anhaltspunkte für den wirklichen Willen der Tarifvertragsparteien liefern und nur so der Sinn und Zweck der Tarifnorm zutreffend ermittelt werden kann (BAG 31. Juli 2014 - 6 AZR 759/12 - Rn. 22; 18. Februar 2014 - 3 AZR 808/11 - Rn. 29) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.01.2015 - 4 Sa 423/14

    Tarifliche Altersfreizeit - Anspruch auf Wiedergutschrift von Stunden auf das

    Wird in einem solchen Fall dem Antrag auf Gutschrift stattgegeben, weiß der Arbeitgeber, was er zu tun hat, nämlich die von ihm auf einem bestimmten Arbeitszeitkonto vorgenommene Kürzung ungeschehen zu machen (BAG v. 31.07.2014 - 6 AZR 759/12 - NZA-RR 2015, 28, m. w. N.).

    Kürzt oder streicht der Arbeitgeber zu Unrecht ein Guthaben auf einem Arbeitszeitkonto, hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf (Wieder-)Gutschrift der gestrichenen Stunden (BAG v. 31.07.2014 - 6 AZR 759/12 - NZA-RR 2015, 28, m. w. N.).

  • LAG Hamm, 16.11.2016 - 5 Sa 871/16

    Fälligkeit; Krankengeldzuschuss; TVöD

  • ArbG Stuttgart, 07.04.2017 - 26 Ca 1506/16

    Bildungszeit - Bildungsurlaub - politische Bildung - Begriff - Zugänglichkeit für

  • ArbG Oldenburg, 06.12.2017 - 2 Ca 244/17

    Einschränkende Auslegung von § 10 Abs. 2 des Tarifvertrages über besondere

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