Rechtsprechung
   BAG, 31.07.2018 - 3 AZR 731/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,22344
BAG, 31.07.2018 - 3 AZR 731/16 (https://dejure.org/2018,22344)
BAG, Entscheidung vom 31.07.2018 - 3 AZR 731/16 (https://dejure.org/2018,22344)
BAG, Entscheidung vom 31. Juli 2018 - 3 AZR 731/16 (https://dejure.org/2018,22344)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • IWW

    § 256 ZPO, § ... 256 Abs. 1 ZPO, § 328 Abs. 1 BGB, § 335 BGB, § 331 Abs. 1 BGB, § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 9 Abs. 3 GG, § 19 Abs. 1 BetrAVG, § 17 Abs. 3 BetrAVG, §§ 2, 2a Abs. 1, §§ 3, 4 BetrAVG, § 5 BetrAVG, § 16 BetrAVG, Art. 3 Abs. 1 GG, Richtlinie 2000/78/EG, Art. 6 Richtlinie 2000/78/EG, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Hinterbliebenenversorgung - Wegfall durch Tarifregelung

  • Jurion

    Feststellungsinteresse des versorgungsberechtigten Arbeitnehmers aus einer Hinterbliebenenversorgung; Kein feststellungsfähiges Rechtsverhältnis des Ehepartners des versorgungsberechtigten Arbeitnehmers gegenüber dem Versorgungsschuldner; Keine Geltung des dreistufigen Prüfungsschemas bei Eingriffen in Versorgungsanwartschaften bei Tarifregelungen; Bindung der Tarifvertragsparteien an die aus dem Rechtsstaatsprinzip folgenden Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes bei ihrer Normsetzung; Unzulässigkeit eines nach Eintritt des Versorgungsfalles von den Tarifvertragsparteien geregelten kompletten Wegfalls der Versorgung

  • Betriebs-Berater

    Wegfall der Hinterbliebenenversorgung durch Tarifregelung

  • bag-urteil.com

    Hinterbliebenenversorgung - Wegfall durch Tarifregelung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebliche Altersversorgung; Hinterbliebenenversorgung; Ablösung; Wegfall durch tarifliche Neuregelung

  • rechtsportal.de

    Feststellungsinteresse des versorgungsberechtigten Arbeitnehmers aus einer Hinterbliebenenversorgung

  • datenbank.nwb.de

    Hinterbliebenenversorgung - Wegfall durch Tarifregelung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Hinterbliebenenversorgung - und ihr Wegfall aufgrund einer Tarifregelung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Betriebliche Altersversorgung - und die Feststellungsklage des Ehegatten

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Grenzen der Abänderbarkeit einer Hinterbliebenenversorgung durch Tarifvertrag (jurisPR-ArbR 50/2018 Anm. 1)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2019, 59
  • BB 2018, 2611



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Wird zitiert von ...  

  • BAG, 19.02.2019 - 3 AZR 150/18

    Hinterbliebenenversorgung - Mindestehedauer - unangemessene Benachteiligung

    Das Versprechen an den Dritten erfolgt dabei nach § 331 Abs. 1 BGB grundsätzlich in der Weise, dass der Dritte das Recht auf die Leistung im Zweifel erst mit dem Tod des Versprechensempfängers erwirbt (BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 731/16 - Rn. 26 mwN).

    Die gerichtliche Entscheidung entfaltet damit präjudizielle Wirkung auch für nachfolgende Prozesse zwischen dem Hinterbliebenen und dem vormaligen Arbeitgeber (vgl. BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 731/16 - Rn. 23) , da der Versorgungsanspruch der Hinterbliebenen stets auf dem Rentenstammrecht des Arbeitnehmers beruht und hiervon abhängig ist (vgl. BAG 12. Juni 1990 - 3 AZR 524/88 - zu II 2 der Gründe, BAGE 65, 194) .

    Das vorherige Verfahren soll Rechtssicherheit und Rechtsklarheit auch für den Hinterbliebenen im Nachversorgungsfall schaffen (vgl. BAG 31. Juli 2018 - 3 AZR 731/16 - Rn. 23) .

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