Volltextveröffentlichungen (9)

• openjur.de
• Bundesarbeitsgericht

  Betriebliche Altersversorgung - Kapitalwahlrecht - Ersetzung

• rechtsprechung-im-internet.de

  Betriebliche Altersversorgung - Kapitalwahlrecht - Ersetzung

 
• IWW
• Wolters Kluwer

  Feststellungsinteresse bei negativer Feststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO; Versorgungszusage des Arbeitgebers durch mittelbaren Versorgungsträger; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Kapitalwahlrecht als Ersetzungsbefugnis (facultas alternativa); Unzumutbare ...

• rewis.io

  Betriebliche Altersversorgung - Kapitalwahlrecht - Ersetzung

• Betriebs-Berater

  Betriebliche Altersversorgung - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Zusage laufender Rentenzahlung - Kapitalwahlrecht - Ersetzungsbefugnis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Feststellungsinteresse bei negativer Feststellungsklage nach § 256 Abs. 1 ZPO ; Versorgungszusage des Arbeitgebers durch mittelbaren Versorgungsträger; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen; Kapitalwahlrecht als Ersetzungsbefugnis (facultas alternativa); Unzumutbare ...

• datenbank.nwb.de

  Betriebliche Altersversorgung - Kapitalwahlrecht - Ersetzung

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Betriebliche Altersversorgung - und das Kapitalwahlrecht des Arbeitgebers

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Betriebliche Altersversorgung mit Kapitalwahlrecht?

Sonstiges

• Bundesarbeitsgericht (Verfahrensmitteilung)

  Anspruch auf Zahlung einer monatlichen Betriebsrente - Erfüllung des Betriebsrentenanspruchs durch Einmalzahlung

Papierfundstellen

• ZIP 2023, 544
• NZA 2023, 355

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

• BAG, 23.02.2021 - 3 AZR 618/19

  Betriebliche Altersversorgung - allgemeiner Gleichheitssatz

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Betriebliche Altersversorgung hat Versorgungs-, aber auch Entgeltcharakter, sie stellt eine Gegenleistung für die Beschäftigungszeit dar und damit auch für die während der Beschäftigung erbrachte Tätigkeit des Arbeitnehmers (BAG 23. Februar 2021 - 3 AZR 618/19 - Rn. 50, BAGE 174, 116) .
• BAG, 15.07.2020 - 10 AZR 123/19

  Nachtarbeitszuschläge nach § 6 Abs. 5 ArbZG

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Die Wahlschuld konkretisiert sich auf eine der geschuldeten Leistungen erst nach der Ausübung dieses Wahlrechts (BAG 15. Juli 2020 - 10 AZR 123/19 - Rn. 26, BAGE 171, 280) .
• BAG, 09.02.2022 - 5 AZR 368/21

  Verjährung - Unzumutbarkeit der Klageerhebung als Voraussetzung für den …

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Die Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Berufungsgericht unterliegt der uneingeschränkten Prüfung durch das Revisionsgericht (vgl. BAG 9. Februar 2022 - 5 AZR 368/21 - Rn. 14) .

 
• BAG, 02.12.2021 - 3 AZR 123/21

  Rechtskraft - Vorrang einer Einzelabrede - betriebliche Altersversorgung

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Es kann dahinstehen, ob vorliegend eine ergänzende Vertragsauslegung in Betracht kommt (vgl. BAG 2. Dezember 2021 - 3 AZR 123/21 - Rn. 72 f. mwN) , denn eine solche würde dem negativen Feststellungsantrag nicht zum Erfolg verhelfen können.
• BAG, 18.05.2017 - 2 AZR 721/16

  (Teil-) Kündigung einer Pauschalierungsabrede

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Die Zumutbarkeit einer Leistungsänderungsklausel ist zu bejahen, wenn die Interessen des Verwenders die für das jeweilige Geschäft typischen Interessen des anderen Vertragsteils überwiegen oder ihnen zumindest gleichwertig sind (BAG 18. Mai 2017 - 2 AZR 721/16 - Rn. 27 mwN, BAGE 159, 148; BGH 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 - zu II 1 b der Gründe) .
• LAG Düsseldorf, 06.04.2022 - 12 Sa 1068/21

  Bestimmtheit der Berufungsanträge; Betriebliche Altersversorgung; …

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 6. April 2022 - 12 Sa 1068/21 - wird zurückgewiesen.
• BAG, 17.01.1995 - 3 AZR 399/94

  Abgeltung von Mehrarbeit durch Freizeitausgleich

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Allerdings ist dem Schuldner - durch Vertrag oder Gesetz - das Recht eingeräumt, die geschuldete Leistung durch eine andere zu ersetzen und sich so von seiner Verbindlichkeit zu befreien (vgl. BAG 22. Dezember 2009 - 3 AZR 814/07 - Rn. 31, BAGE 133, 50; 17. Januar 1995 - 3 AZR 399/94 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 79, 104; MüKoBGB/Krüger 9. Aufl. § 262 Rn. 8 f.; Grüneberg/Grüneberg 82. Aufl. § 262 Rn. 6 ff.; Staudinger/Bittner/Kolbe [2019] § 262 Rn. 11) .
• BGH, 21.09.2005 - VIII ZR 284/04

  Formularmäßige Vereinbarung einer Ersetzungsbefugnis und eines Rücktrittsrechts …

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Die Zumutbarkeit einer Leistungsänderungsklausel ist zu bejahen, wenn die Interessen des Verwenders die für das jeweilige Geschäft typischen Interessen des anderen Vertragsteils überwiegen oder ihnen zumindest gleichwertig sind (BAG 18. Mai 2017 - 2 AZR 721/16 - Rn. 27 mwN, BAGE 159, 148; BGH 21. September 2005 - VIII ZR 284/04 - zu II 1 b der Gründe) .
• BAG, 03.06.2020 - 3 AZR 166/19

  Betriebliche Altersversorgung - Wiedereinsetzung - Pensionskassenrente - …

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Indem der Kläger die Beklagte mit ihrem Wissen bei der GUB angemeldet hat, hat er ihr jedoch konkludent ein betriebsrentenrechtliches Versorgungsversprechen nach § 1 Abs. 1 Satz 1 BetrAVG erteilt (vgl. BAG 3. Juni 2020 - 3 AZR 166/19 - Rn. 40 mwN) .
• BAG, 22.12.2009 - 3 AZR 814/07

  Abfindung der im Insolvenzverfahren erdienten Anwartschaften

  Auszug aus BAG, 17.01.2023 - 3 AZR 220/22

  Allerdings ist dem Schuldner - durch Vertrag oder Gesetz - das Recht eingeräumt, die geschuldete Leistung durch eine andere zu ersetzen und sich so von seiner Verbindlichkeit zu befreien (vgl. BAG 22. Dezember 2009 - 3 AZR 814/07 - Rn. 31, BAGE 133, 50; 17. Januar 1995 - 3 AZR 399/94 - zu II 2 a der Gründe, BAGE 79, 104; MüKoBGB/Krüger 9. Aufl. § 262 Rn. 8 f.; Grüneberg/Grüneberg 82. Aufl. § 262 Rn. 6 ff.; Staudinger/Bittner/Kolbe [2019] § 262 Rn. 11) .
• BGH, 14.07.2004 - VIII ZR 339/03

  Überwälzung der Schönheitsreparaturen auf den Mieter
• BGH, 22.01.1987 - I ZR 230/85

  Fortbestehen des Feststellungsinteresses nach Erhebung einer Leistungsklage …
• BAG, 30.01.2019 - 5 AZR 43/18

  Verfallklausel - Mindestlohn - Urlaubsentgelt