Rechtsprechung
   BFH, 01.03.2005 - X B 158/04   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,5441
BFH, 01.03.2005 - X B 158/04 (https://dejure.org/2005,5441)
BFH, Entscheidung vom 01.03.2005 - X B 158/04 (https://dejure.org/2005,5441)
BFH, Entscheidung vom 01. März 2005 - X B 158/04 (https://dejure.org/2005,5441)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,5441) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 53 Abs. 2; ZPO § 174 Abs. 1
    Zustellung gegen Empfangsbekenntnis

  • datenbank.nwb.de

    Wirksamkeit der Zustellung einer Entscheidung gegen Empfangsbekenntnis; Zulassung der Revision wegen schwerwiegenden Fehlers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zustellung an den Steuerberater per Empfangsbekenntnis; Erfordernis der persönlichen Entgegennahme durch den Anwalt bei Zustellung per Empfangsbekenntnis; Geschätzter Gewinn eines Taxiunternehmens auf Basis der gefahrenden Kilometer; Schätzung des Gewinns durch Geldverkehrsrechnung; Anspruch des Steuerpflichtigen auf Anwendung einer bestimmten Schätzungsmethode; Vernehmung als Zeuge vom Hörensagen im Steuerverfahren; Pflicht zur Nachkalkulation bei Schätzung des Gewinns eines Steuerpflichtigen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2005, 67
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 25.03.2015 - X R 20/13

    Anforderungen an die Schätzung mittels eines Zeitreihenvergleichs

    Darin liegt keine Abweichung von der --vom FA angeführten-- Rechtsprechung, wonach der Steuerpflichtige grundsätzlich keinen Anspruch auf die Anwendung einer bestimmten Schätzungsmethode hat (vgl. hierzu Senatsbeschlüsse vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014, unter 2.a, und vom 27. Januar 2009 X B 28/08, BFH/NV 2009, 717, unter 3.b).

    Im Übrigen betrafen diese Entscheidungen Fälle, in denen der Steuerpflichtige begehrte, das Ergebnis einer ordnungsgemäß angewendeten Schätzungsmethode durch Anwendung einer anderen, jedoch nicht vorrangigen oder besser geeigneten Methode zu überprüfen (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 1999, 290, unter II.2.b, und in BFH/NV 2009, 717, unter 3.b: keine Überprüfung einer Aufschlagkalkulation durch eine Geldverkehrs- bzw. Vermögenszuwachsrechnung erforderlich; BFH-Beschluss in BFH/NV 2005, 1014, unter 2.a: keine Überprüfung einer Geldverkehrsrechnung durch eine Nachkalkulation erforderlich).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2016 - L 11 KA 58/15
    Das ist dann der Fall, wenn der Zustellungsadressat von der Zustellung des Schriftstücks Kenntnis erhält und die Bereitschaft bekundet, das Schriftstück entgegenzunehmen (BFH, Beschlüsse vom 01.03.2005 - X B 158/04 -, 14.09.1998 - VII B 135/98 -, 09.04.1987 - V B 111/86 - BGH, Urteil vom 31.05.1979 - VII ZR 290/78 -).

    Gelangt das Schriftstück zwar in seine Kanzlei und wird dort von einer Büroangestellten entgegengenommen, genügt das für eine wirksame Zustellung nicht (BFH, Beschlüsse vom 01.03.2005 - X B 158/04 - und 31.10.1996 - VIII B 11/96 - BVerwG, Beschlüsse vom 25.01.1995 - 6 P 19.93 - und 17.05.1979 - 2 C 1.79 - BGH, Beschluss vom 16.12.1981 - IVb ZB 570/81 - Stöber, in: Zöller, ZPO, 31. Auflage, 2016, § 174 Rdn. 14).

    Etwas anderes gilt nur dann, wenn der Rechtsanwalt einen Dritten (z.B. seinen Kanzleivorsteher) zur Entgegennahme von Zustellungen nach § 174 Abs. 1 ZPO ermächtigt und dieser das zugestellte Schriftstück durch Unterzeichnung des EB als zugestellt entgegennimmt (BFH, Beschluss vom 01.03.2005 - X B 158/04 - und Urteil vom 20.01.1989 - III R 91/85 - hierzu auch BGH, Urteil vom 10.06.1976 - IX ZR 51/75 -).

  • BFH, 23.07.2008 - VI B 78/07

    Anforderungen an das Beschwerdevorbringen nach § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO

    Es ist nicht Aufgabe des Beschwerdegerichts, aus einem derartigen Gemenge das herauszusuchen, was möglicherweise --bei wohlwollender Auslegung-- zur Begründung der Beschwerde geeignet sein könnte; ebenso ist es nicht dessen Aufgabe, selbst anhand der Akten mögliche Zulassungsgründe zu ermitteln (vgl. BVerwG-Beschluss in NJW 1996, 1554, m.w.N.; BFH-Beschlüsse vom 27. Juni 1985 I B 27/85, BFHE 144, 137, BStBl II 1985, 625, und vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014, unter 2.a a.E.; Gräber/Ruban, a.a.O., § 116 Rz 26, m.w.N.).
  • BSG, 23.04.2009 - B 9 VG 22/08 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Berufungsfrist - Zustellung - Urteil -

    Auch dieser geht in seinem Beschluss vom 1.3.2005 (- X B 158/04 - BFH/NV 2005, 1014) davon aus, dass ein Urteil, das einem Prozessbevollmächtigten gegen Empfangsbekenntnis übersandt wird, erst dann wirksam zugestellt ist, wenn der Adressat von dem Zugang des zuzustellenden Schriftstücks Kenntnis erlangt und auf Grund dieser Kenntnis den Willen bekundet, die Zustellung entgegenzunehmen.
  • BFH, 20.06.2016 - X B 167/15

    Offensichtlich unzulässige Spruchkörperablehnung - Reichweite des

    Es ist nicht Aufgabe des erkennenden Senats, die dazu erforderlichen Informationen aus den umfangreichen Akten selbst zu ermitteln (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014, unter 2.a; Gräber/Ratschow, a.a.O., § 116 Rz 27, a.E.; jeweils m.w.N.), zumal der Kläger --trotz am 18. August 2015 gewährter Akteneinsicht-- nicht einmal konkrete Fundstellen in den Akten angegeben hat (s. dazu z.B. Rüsken in Beermann/Gosch, FGO § 120 Rz 182, m.w.N.).
  • BFH, 27.01.2009 - X B 28/08

    Divergenzrüge - Abweichung des FG-Urteils von einem Urteil eines Amtsgerichts

    Der Steuerpflichtige selbst hat keinen Anspruch auf die Anwendung einer bestimmten Schätzungsmethode (Beschluss des erkennenden Senats vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014, m.w.N.).
  • BFH, 24.06.2008 - X B 143/07

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht bei Wahrunterstellung - Schätzungsbefugnis

    Der Steuerpflichtige selbst hat keinen Anspruch auf die Anwendung einer bestimmten Schätzungsmethode (Senatsbeschluss vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014).
  • BFH, 14.05.2013 - X B 176/12

    Fehlende Entscheidungsgründe als absoluter Revisionsgrund

    Der Steuerpflichtige selbst hat keinen Anspruch auf die Anwendung einer bestimmten Schätzungsmethode (vgl. Senatsbeschlüsse vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014, m.w.N.; vom 24. Juni 2008 X B 143/07, nicht veröffentlicht, juris, und vom 27. Januar 2009 X B 28/08, BFH/NV 2009, 717).
  • BFH, 04.08.2005 - II B 34/04

    NZB: kumulative Urteilsbegründung; unrichtige Rechtsanwendung

    Vielmehr muss dem FG bei der Auslegung und Anwendung des Rechts ein Fehler von so erheblichem Gewicht unterlaufen sein, dass er, würde er nicht von einem Rechtsmittelgericht korrigiert, geeignet wäre, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen, so wenn die Entscheidung des FG objektiv willkürlich erscheint oder auf sachfremden Erwägungen beruht und unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist (BFH-Beschlüsse vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25; vom 7. Juli 2004 VII B 344/03, BFHE 206, 226, BStBl II 2004, 896, und vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014).
  • BFH, 04.08.2005 - II B 87/04

    Festsetzung der Vermögensteuer für das Betriebsvermögens eines eingetragenen

    Dass dem FG bei der Auslegung und Anwendung des Rechts ein Fehler von so erheblichem Gewicht unterlaufen sei, dass er, würde er nicht von einem Rechtsmittelgericht korrigiert, geeignet wäre, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen, dass mit anderen Worten die Entscheidung des FG objektiv willkürlich erscheine oder auf sachfremden Erwägungen beruhe und unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar sei und dass deshalb die Revision zuzulassen sei (vgl. BFH-Beschlüsse vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25; vom 7. Juli 2004 VII B 344/03, BFHE 206, 226, BStBl II 2004, 896, und vom 1. März 2005 X B 158/04, BFH/NV 2005, 1014), bringt der Kläger selbst nicht vor.
  • BFH, 16.04.2008 - IV B 7/07

    Darlegung von Verfahrensmängeln: mangelnde Sachaufklärung, Gehörsverletzung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht