Rechtsprechung
   BFH, 01.09.1982 - I R 44/78   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,828
BFH, 01.09.1982 - I R 44/78 (https://dejure.org/1982,828)
BFH, Entscheidung vom 01.09.1982 - I R 44/78 (https://dejure.org/1982,828)
BFH, Entscheidung vom 01. September 1982 - I R 44/78 (https://dejure.org/1982,828)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1982,828) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    KStG § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 6 Abs. 1 Satz 2

  • Wolters Kluwer

    Konzessionsabgabe - Verdeckte Gewinnausschüttung - Handelsbilanzgewinn - Sachanlagevermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Konzessionsabgabe als verdeckte Gewinnausschüttung, wenn nicht ein bestimmter Mindestgewinn verbleibt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    KStG § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 6 Abs. 1 Satz 2

Papierfundstellen

  • BFHE 136, 412
  • BStBl II 1982, 783
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 31.01.2012 - I R 1/11

    Höhe der zulässigen Konzessionsabgabe "Wasser" - Gegenstand der richterlichen

    c) Bei der Bestimmung des Preises, den ein Versorgungsunternehmen an einen unbeteiligten Dritten zu zahlen hätte, sind preisrechtliche Regelungen (Verordnungen) betreffend die Höhe der Konzessionsabgaben zu berücksichtigen (vgl. dazu Senatsurteile vom 1. September 1982 I R 44/78, BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783; in BFHE 210, 14, BStBl II 2006, 196; in BFH/NV 2011, 850).

    Einbezogen werden können auch Verwaltungsanweisungen, wie sie sich seinerzeit in Abschn. 32 Abs. 2 Nr. 2 KStR 1990 i.V.m. dem Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 30. März 1994 (BStBl I 1994, 264), für nachfolgende Jahre: BMF-Schreiben vom 9. Februar 1998 (BStBl I 1998, 209) und vom 27. September 2002 (BStBl I 2002, 940), niederschlugen; das jedenfalls insoweit, als sich darin der Finanzverwaltung zugängliche Erfahrungen widerspiegeln, deren Berücksichtigung unter dem Gesichtspunkt des Betriebsvergleichs geboten erscheint (s. z.B. Senatsurteil in BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783).

  • BFH, 17.05.2000 - I R 50/98

    Betrieb gewerblicher Art bei Wochenmärkten

    Daher sind (interne) Vereinbarungen zwischen der Trägerkörperschaft und ihrem Betrieb gewerblicher Art bei der Gewinnermittlung grundsätzlich zu beachten, wenn die Vereinbarung --unterstellt, sie wäre zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihrem beherrschenden Gesellschafter abgeschlossen worden-- auch bei der Besteuerung der Kapitalgesellschaft zu beachten wäre (s. z.B. Senatsurteil vom 1. September 1982 I R 44/78, BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783, m.w.N.).
  • BFH, 06.04.2005 - I R 15/04

    Konzessionsabgabe einer Versorgungs-GmbH

    Mit dem Ziel einen Preis zu bestimmen, den ein Versorgungsunternehmen an einen unbeteiligten Dritten zu zahlen hätte, können preisrechtliche Regelungen (Verordnungen) betreffend die Höhe der Konzessionsabgaben zu berücksichtigen sein (vgl. dazu BFH-Urteil vom 1. September 1982 I R 44/78, BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783 zur --in den Streitjahren nicht mehr geltenden-- KAE).
  • BFH, 24.04.2002 - I R 20/01

    Überführung von Wirtschaftsgütern in Hoheitsbereich

    Daher sind (interne) Vereinbarungen zwischen der Trägerkörperschaft und ihrem BgA bei der Gewinnermittlung grundsätzlich zu beachten, wenn die Vereinbarung --unterstellt, sie wäre zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihrem beherrschenden Gesellschafter abgeschlossen worden-- auch bei der Besteuerung der Kapitalgesellschaft zu beachten wäre (Senatsurteil vom 1. September 1982 I R 44/78, BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783, m.w.N.).
  • BFH, 03.02.1993 - I R 61/91

    Pachtzinsen, die eine Trägerkörperschaft für ein angepachtetes Grundstück zahlt,

    Soweit bei der Ermittlung des Einkommens, das die Trägerkörperschaft durch den Betrieb gewerblicher Art erzielt, Minderungen des dem Betrieb gewerblicher Art gewidmeten Vermögens zugunsten des übrigen Vermögens der Trägerkörperschaft zu beurteilen sind, ist nach ständiger Rechtsprechung des Senats das Einkommen jedoch so zu ermitteln, als ob der Betrieb gewerblicher Art ein selbständiges Steuerrechtssubjekt in der Rechtsform der Kapitalgesellschaft und die Trägerkörperschaft deren Alleingesellschafter sei (s. z. B. Senatsurteile vom 12. Oktober 1978 I R 149/75, BFHE 126, 396, BStBl II 1979, 192; vom 1. September 1982 I R 44/78, BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783; vom 31. Juli 1990 I R 171/87, BFHE 163, 30, BStBl II 1991, 315; ebenso Abschn. 27 a Abs. 2 der Körperschaftsteuer-Richtlinien - KStR - 1990).

    Der Senat hat daher (interne) Vereinbarungen zwischen der Trägerkörperschaft und ihrem Betrieb gewerblicher Art bei der Einkommensermittlung grundsätzlich beachtet, wenn die Vereinbarung, unterstellt, sie sei zwischen einer Kapitalgesellschaft und ihrem beherrschenden Gesellschafter abgeschlossen worden, auch bei der Besteuerung der Kapitalgesellschaft zu beachten wäre (s. Urteil in BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783, m. w. N.).

  • BFH, 09.12.2010 - I R 28/09

    VGA bei Konzessionsabgaben

    Mit dem Ziel, einen Preis zu bestimmen, den ein Versorgungsunternehmen an einen unbeteiligten Dritten zu zahlen hätte, können preisrechtliche Regelungen (Verordnungen) betreffend die Höhe der Konzessionsabgaben zu berücksichtigen sein (vgl. dazu Senatsurteile vom 1. September 1982 I R 44/78, BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783; in BFHE 210, 14, BStBl II 2006, 196).

    Einbezogen werden können auch Verwaltungsanweisungen, wie sie sich seinerzeit in Abschn. 32 Abs. 2 Nr. 2 der Körperschaftsteuer-Richtlinien (KStR) 1990 (= KStR 1985 i.d.F. der Änderungsrichtlinien 1990, BStBl I 1990, Sonder-Nr. 5/1990, 3) i.V.m. den BMF-Schreiben in BStBl I 1994, 264, und in BStBl I 1998, 209 niederschlugen; das jedenfalls insoweit, als sich darin der Finanzverwaltung zugängliche Erfahrungen widerspiegeln, deren Berücksichtigung unter dem Gesichtspunkt des Betriebsvergleichs geboten erscheint (s. z.B. Senatsurteil in BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783, dort und im BMF-Schreiben in BStBl I 1994, 264, unter 1.b auch zum Nachrang der für die Konzessionsabgabe für Wasser in § 5 KAE angeführten "Mindestgewinnregelung" zur für alle Versorgungsbereiche geltenden Vereinfachungsregelung in Abschn. 32 Abs. 2 Nr. 2 KStR 1990).

  • BFH, 31.07.1990 - I R 171/87

    Abziehbarkeit der Konzessionabgaben bei Versorgungsbetrieben nach der

    FA und FG sind zu Recht davon ausgegangen, daß auf die Beziehungen zwischen der Klägerin und dem Betrieb gewerblicher Art die Vorschrift des § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG 1977 Anwendung findet (Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 1. September 1982 I R 44/78, BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783).

    Die Rechtsprechung hat die Prüfung, ob eine verdeckte Gewinnausschüttung gegeben ist, anhand der Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und Gemeindeverbände vom 4. März 1941 - KAE - (Deutscher Reichsanzeiger 1941 Nr. 57, 120, zuletzt geändert durch die Verordnung PR Nr. 1/75 zur Änderung der KAE vom 7. März 1975, Bundesanzeiger - BAnz - Nr. 49) vorgenommen (vgl. die Nachweise im BFH-Urteil in BFHE 136, 412, BStBl II 1982, 783).

  • FG Köln, 09.08.2018 - 13 K 1200/15

    Fremdübliche Konzessionsabgaben sind keine verdeckten Gewinnausschüttungen (vGA)

    Dies ergibt sich nicht nur aus den in Bezug genommenen Entscheidungen des BFH (Urteile vom 1. September 1982 I R 44/78, BStBl II 1982, 783 und vom 31. Juli 1990 I R 171/87, BStBl II 1991, 315), die beide Lebenssachverhalte betreffen, in denen die KAE die maßgeblichen preisrechtlichen Vorschriften enthielt, sondern insbesondere aus der Inbezugnahme des jeweils betroffenen Veranlagungszeitraums, in dem der Mindestgewinn unterschritten wird.
  • BFH, 27.05.1983 - VI R 120/81
    NVS: Ein Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung ist auch bei Veränderungen der Prozeßlage (hier durch Rücknahme der Revision) wirkungslos (vgl. BFH-Urteile vom 4.4.1974 V R 161/72 und vom 1.9.1982 I R 44/78).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht