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   BFH, 01.10.1992 - IV R 60/91   

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https://dejure.org/1992,256
BFH, 01.10.1992 - IV R 60/91 (https://dejure.org/1992,256)
BFH, Entscheidung vom 01.10.1992 - IV R 60/91 (https://dejure.org/1992,256)
BFH, Entscheidung vom 01. Januar 1992 - IV R 60/91 (https://dejure.org/1992,256)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 193, 197 AO
    Außenprüfung; Zulässigkeit der Außenprüfung auch bei einer handelsrechtlich voll beendigten KG

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 294
  • NJW 1993, 2133
  • BB 1993, 1140
  • BB 1993, 132
  • DB 1993, 139
  • BStBl II 1993, 82
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BFH, 01.03.1994 - VIII R 35/92

    Keine Entnahme eines Grundstücks, das zum Sonderbetriebsvermögen des

    Diese hatte die Prüfung zu dulden, solange sie als Prüfungssubjekt für steuerrechtliche Zwecke fortbestand (so - für Personenhandelsgesellschaften - BFH-Urteil vom 1. Oktober 1992 IV R 60/91, BFHE 169, 294, BStBl II 1993, 82).
  • BFH, 21.06.1994 - VIII R 54/92

    Für den zeitlichen Umfang einer Außenprüfung ist die Einordnung des zu prüfenden

    a) Die Regelung in § 193 Abs. 1 AO 1977 geht davon aus, daß die Heranziehung der dort genannten Steuerpflichtigen zu einer routinemäßigen Außenprüfung in aller Regel ermessensgerecht ist, es sei denn, es lägen Anhaltspunkte für ein unverhältnismäßiges, sachwidriges oder willkürliches Verhalten der Finanzbehörde vor (Urteile vom 1. Oktober 1992 IV R 60/91, BFHE 169, 294, BStBl II 1993, 82, 84, m. w. N.; vom 25. Juli 1991 V R 89/88, BFHE 165, 163, BStBl II 1992, 3; vom 28. Oktober 1988 III R 52/86, BFH/NV 1990, 4, 5; vom 30. Juni 1989 III R 8/88, BFH/NV 1990, 273).
  • BFH, 14.09.1993 - VIII R 56/92

    Verfahrensrecht; Zeitliche Erweiterung einer Prüfungsanordnung (§ 91 AO )

    Die gesetzliche Regelung geht davon aus, daß die Heranziehung der dort genannten Steuerpflichtigen zu einer routinemäßigen Außenprüfung in aller Regel ermessensgerecht ist, es sei denn, es lägen Anhaltspunkte für ein unverhältnismäßiges, sachwidriges oder willkürliches Verhalten der Finanzbehörde vor (BFH-Urteil vom 1. Oktober 1992 IV R 60/91, BFHE 169, 294, BStBl II 1993, 82, 84 m.w.N.).

    Anhaltspunkte für ein willkürliches, schikanöses oder unverhältnismäßiges Verhalten der Finanzbehörde sind weder konkret vorgetragen noch sonst ersichtlich (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 1993, 149; in BFHE 169, 294, BStBl II 1993, 82, 84 m.w.N.).

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