Rechtsprechung
   BFH, 01.10.2015 - X R 32/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,34743
BFH, 01.10.2015 - X R 32/13 (https://dejure.org/2015,34743)
BFH, Entscheidung vom 01.10.2015 - X R 32/13 (https://dejure.org/2015,34743)
BFH, Entscheidung vom 01. Januar 2015 - X R 32/13 (https://dejure.org/2015,34743)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Verteilung eines Übergangsgewinns - § 163 AO - Korrekturen bei Übergang von der Einnahmen-Überschuss-Rechnung zum Betriebsvermögensvergleich - Billigkeitsentscheidung als sonstiger Verwaltungsakt - keine Bindung an Tatsachengericht bei Prüfung der Frage, ob der Inhalt einer ...

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Verteilung eines Übergangsgewinns - § 163 AO - Korrekturen bei Übergang von der Einnahmen-Überschuss-Rechnung zum Betriebsvermögensvergleich - Billigkeitsentscheidung als sonstiger Verwaltungsakt - keine Bindung an Tatsachengericht bei Prüfung der Frage, ob der Inhalt einer ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 85 S 1 AO, § 157 Abs 1 AO, § 157 Abs 2 AO, § 163 S 2 AO, § 171 Abs 10 AO
    Verteilung eines Übergangsgewinns - § 163 AO - Korrekturen bei Übergang von der Einnahmen-Überschuss-Rechnung zum Betriebsvermögensvergleich - Billigkeitsentscheidung als sonstiger Verwaltungsakt - keine Bindung an Tatsachengericht bei Prüfung der Frage, ob der Inhalt einer ...

  • Wolters Kluwer

    Bindungswirkung einer Billigkeitsentscheidung über die Verteilung eines Übergangsgewinns

  • Betriebs-Berater

    163 AO - Billigkeitsentscheidung als sonstiger Verwaltungsakt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bindungswirkung einer Billigkeitsentscheidung über die Verteilung eines Übergangsgewinns

  • datenbank.nwb.de

    Verteilung eines Übergangsgewinns - § 163 AO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Von der Einnahmenüberschussrechnung zur Bilanzierung - und die Verteilung des Übergangsgewinns

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Billigkeitsentscheidung über Verteilung eines Übergangsgewinns bindet auch hinsichtlich dessen Höhe

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Verteilung eines Übergangsgewinns

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Antrag auf Verteilung eines Übergangsgewinns - Korrektur nur im Erstjahr

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 251, 298
  • BB 2015, 2965
  • DB 2015, 2856
  • BStBl II 2016, 139
  • NZG 2016, 40
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 21.07.2016 - X R 11/14

    Abweichende Festsetzung aus Billigkeitsgründen - Auslegung von ermessenslenkenden

    Sie ist sodann ein für die Festsetzung einer Steuer bindender Verwaltungsakt und damit Grundlagenbescheid für die Steuerfestsetzung i.S. des § 171 Abs. 10 AO, die folglich nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO anzupassen ist (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsurteil vom 1. Oktober 2015 X R 32/13, BFHE 251, 298, BStBl II 2016, 139, unter II.2.b, m.w.N.).

    Trotz der insoweit missverständlichen Formulierung der Überschrift ("Abweichende Festsetzung ...") sowie in § 163 Satz 1 AO ("... niedriger festgesetzt ...") und § 163 Satz 3 AO ("... abweichende Festsetzung ...") handelt es sich bei der Entscheidung nach § 163 AO nicht um eine Steuerfestsetzung i.S. des § 169 Abs. 1 Satz 1 AO, sondern um einen Grundlagenbescheid für diese (vgl. Senatsurteil in BFHE 251, 298, BStBl II 2016, 139, unter II.3.b).

  • FG Sachsen-Anhalt, 25.05.2016 - 3 K 1521/11

    Buchführungspflicht einer in Deutschland beschränkt steuerpflichtigen

    Er hat vielmehr in seiner Entscheidung maßgeblich darauf abgestellt, dass die ausländische Kapitalgesellschaft tatsächlich Bücher geführt und Abschlüsse aufgestellt hatte (Gosch, BFH/PR 2015, 1; vgl. Krää, FR 2015, 928; Levedag, NWB 2015, 3323; Rohde, SteuK 2015, 320; Salzmann, IStR 2015, 282; a.A. Abele, BB 2014, 2928; Hagemann/Kahlenberg/Cloer, BB 2015, 2455; Lay, GWR 2016, 22; Wacker, HFR 2016, 94).

    Sollte es sich so verhalten, ließe dies die hier hinsichtlich der Buchführungspflicht nach § 141 AO vertretene Auffassung jedoch unberührt (womöglich a.A. Wacker, HFR 2016, 94).

  • FG Baden-Württemberg, 06.04.2017 - 3 K 3729/16

    Nichtrückkehrtage im Sinne des Art. 15a DBA-Schweiz 1971/1992 bei Geschäftsreisen

    Es kann genügen, dass sich die abweichende Steuerfestsetzung aus der Höhe der festgesetzten Steuer ermitteln lässt (vgl. BFH-Urteil vom 1. Oktober 2015 X R 32/13, BStBl II 2016, 139 m.w.N.).
  • FG Münster, 28.06.2018 - 6 K 1929/15

    Betriebsprüfung

    Der BFH habe in seinem Urteil zu Az. X R 32/13 (BStBl II 2015, 519) entschieden, dass Apotheker im Rahmen der Zumutbarkeit zur Aufzeichnung sämtlicher Geschäftsvorfälle verpflichtet seien.
  • FG Hessen, 08.03.2017 - 8 K 442/17

    § 14 Abs.2 S.1 KStG, GewStG jeweils i.d.F. UntStFG § 2 Abs.2 S.3, § 36 Abs.2 S.3,

    Sie ist sodann ein für die Festsetzung steuerbindender Verwaltungsakt und damit Grundlagenbescheid für die Steuerfestsetzung im Sinne des § 171 Abs. 10 AO, die folglich nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO anzupassen ist (vgl. nur BFH-Urteil vom 01.10.2015 X R 32/13, BStBl II 2016, 139).
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