Rechtsprechung
   BFH, 02.02.1990 - VI R 15/86   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,328
BFH, 02.02.1990 - VI R 15/86 (https://dejure.org/1990,328)
BFH, Entscheidung vom 02.02.1990 - VI R 15/86 (https://dejure.org/1990,328)
BFH, Entscheidung vom 02. Februar 1990 - VI R 15/86 (https://dejure.org/1990,328)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 19 Abs. 1

  • Wolters Kluwer

    Arbeitslohn - Generalvertreter - Überlassung von fabrikneuen Pkw - Bestimmter Hersteller - Rabatt - Geschäftswagen - Aufgezwungene Bereicherung - Eigenbetriebliches Interesse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 19 EStG
    Lohnsteuer; verbilligte Überlassung von Jahreswagen

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 159, 513
  • BB 1990, 1183
  • BB 1990, 990
  • DB 1990, 1068
  • BStBl II 1990, 472
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BFH, 22.06.2006 - VI R 21/05

    Gestellung einheitlicher bürgerlicher Kleidung nicht zwangsläufig Arbeitslohn

    Ist aber --neben dem eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers-- ein nicht unerhebliches Interesse des Arbeitnehmers gegeben, so liegt die Vorteilsgewährung nicht im ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers und führt zu Lohnzuwendung (BFH-Urteile in BFH/NV 2006, 1563; vom 2. Februar 1990 VI R 15/86, BFHE 159, 513, BStBl II 1990, 472).
  • BFH, 17.06.2009 - VI R 18/07

    Keine Jahreswagenbesteuerung allein auf Grundlage der unverbindlichen

    Denn in diesem Fall fehlt es an einem aus dem Arbeitsverhältnis stammenden Vorteil als einer Grundvoraussetzung für Einkünfte i.S. des § 19 Abs. 1 Satz 1 EStG (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 2. Februar 1990 VI R 15/86, BFHE 159, 513, BStBl II 1990, 472; vom 4. Mai 2006 VI R 28/05, BFHE 213, 484, BStBl II 2006, 781).
  • BFH, 04.06.1993 - VI R 95/92

    Steuer- und sozialversicherungsrechtliche Behandlung von Betriebsveranstaltungen

    Gewährt ein PKW-Hersteller seinen Arbeitnehmern auf Neuwagen Personalrabatte, entfällt die Annahme von Arbeitslohn nicht wegen einer damit verbundenen etwaigen Werbewirkung oder wegen des wirtschaftlichen Interesses an diesem besonderen Kundenkreis (Anschluß an BFH-Urteil vom 2. Februar 1990 VI R 15/86, BFHE 159, 513, BStBl II 1990, 472).

    Insbesondere ist Arbeitslohn ein anläßlich des Kaufs eines Neuwagens vom Arbeitgeber gewährter Vorteil (BFH-Urteil vom 2. Februar 1990 VI R 15/86, BFHE 159, 513, BStBl II 1990, 472).

    An der hiervon abweichenden Entscheidung im BFH-Urteil vom 15. März 1974 VI R 25/70 (BFHE 112, 70, BStBl II 1974, 413), deren Richtigkeit bereits im Urteil in BFHE 159, 513, BStBl II 1990, 472 offengelassen wurde, hält der Senat nicht fest.

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