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   BFH, 02.02.1993 - VII K 9/92   

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https://dejure.org/1993,16028
BFH, 02.02.1993 - VII K 9/92 (https://dejure.org/1993,16028)
BFH, Entscheidung vom 02.02.1993 - VII K 9/92 (https://dejure.org/1993,16028)
BFH, Entscheidung vom 02. Februar 1993 - VII K 9/92 (https://dejure.org/1993,16028)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Sonstiges

  • EU-Kommission PDF (Verfahrensmitteilung)

    Freier Warenverkehr, Zollunion, Gemeinsamer Zolltarif

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 13.10.1999 - IV B 8/99

    Feststellungsklage; Zulässigkeit

    Aus den beiden von ihnen bezeichneten Entscheidungen des BFH vom 2. Februar 1993 VII K 9/92 (BFH/NV 1993, 339) und vom 18. November 1986 VII S 16/86 (BFH/NV 1987, 669) ergibt sich jedenfalls nicht, daß die in § 41 Abs. 2 FGO enthaltene Subsidiaritätsklausel entgegen dem Urteil des Senats (in BFHE 108, 517, BStBl II 1973, 533) einer zeitlichen Begrenzung unterliegt.
  • BFH, 04.05.1993 - VII R 103/92

    Zolltarifliche Bewertung von gelösten Zuckerarten mit beigefügtem Apfelaroma

    Sirupe mit entsprechender Konsistenz (dazu Senat, Urteil vom 2. Februar 1993 VII K 9/92, BFH/NV 1993, 339 - nicht aromatisierte Fruchtsirupe) liegen schon nach der feststehenden Beschaffenheit der Erzeugnisse - Flüssigkeit - nicht vor.
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