Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Bewertung eines Mietverhältnisses zwischen nahen Angehörigen

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

• BFH, 09.11.1993 - IX R 74/90

  Mietverträge zwischen nahen Angehörigen (§ 9 EStG )

  Auszug aus BFH, 02.02.1994 - IX B 92/93

  Die von den Klägern aufgeworfene Rechtsfrage, ob ein Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen einem Fremdvergleich standhält und der Besteuerung zugrunde gelegt werden kann, wenn die tatsächliche Mietzinsentrichtung einschließlich der Nebenkosten nicht der vertraglich vereinbarten Miete entspricht, ist durch Senatsentscheidungen vom 25. Mai 1993 IX R 17/90 (BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834), vom 22. Juni 1993 IX R 19/89 (…BFH/NV 1994, 96) und vom 9. November 1993 IX R 74/90 (BFH/NV 1994, 474) geklärt.

  Nach der Senatsentscheidung vom 9. November 1993 IX R 74/90 scheitert ein Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen u.a. auch dann, wenn einerseits wie im Streitfall eine monatliche Bruttomiete vereinbart wird und andererseits davon abweichend tatsächlich nur eine monatliche Nettomiete (ohne Nebenkosten) gezahlt wird.

• BFH, 25.05.1993 - IX R 17/90

  Keine Anerkennung von Mietverträgen zwischen nahen Angehörigen, wenn die …

  Auszug aus BFH, 02.02.1994 - IX B 92/93

  Die von den Klägern aufgeworfene Rechtsfrage, ob ein Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen einem Fremdvergleich standhält und der Besteuerung zugrunde gelegt werden kann, wenn die tatsächliche Mietzinsentrichtung einschließlich der Nebenkosten nicht der vertraglich vereinbarten Miete entspricht, ist durch Senatsentscheidungen vom 25. Mai 1993 IX R 17/90 (BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834), vom 22. Juni 1993 IX R 19/89 (…BFH/NV 1994, 96) und vom 9. November 1993 IX R 74/90 (…BFH/NV 1994, 474) geklärt.

  Nach diesen Entscheidungen hält ein Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen einem Fremdvergleich nicht stand und kann der Besteuerung nicht zugrunde gelegt werden, wenn die tatsächliche Mietzinsentrichtung einschließlich Nebenkosten nicht der vertraglich vereinbarten entspricht (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs in BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834).

• BFH, 22.06.1993 - IX R 19/89

  Zulässigkeit der Pauschalierung des Nutzungswerts der Wohnung im eigenen Haus im …

  Auszug aus BFH, 02.02.1994 - IX B 92/93

  Die von den Klägern aufgeworfene Rechtsfrage, ob ein Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen einem Fremdvergleich standhält und der Besteuerung zugrunde gelegt werden kann, wenn die tatsächliche Mietzinsentrichtung einschließlich der Nebenkosten nicht der vertraglich vereinbarten Miete entspricht, ist durch Senatsentscheidungen vom 25. Mai 1993 IX R 17/90 (BFHE 171, 452, BStBl II 1993, 834), vom 22. Juni 1993 IX R 19/89 (BFH/NV 1994, 96) und vom 9. November 1993 IX R 74/90 (…BFH/NV 1994, 474) geklärt.

• BFH, 17.01.2006 - IX B 79/05

  NZB: Revisionszulassungsgründe

  Die Behauptung eines Verstoßes gegen die BFH-Rechtsprechung (BFH-Beschluss vom 2. Februar 1994 IX B 92/93, BFH/NV 1994, 552) reicht dazu nicht aus.
• BFH, 13.09.2005 - IX S 8/05

  PKH für NZB

  Die bloße Behauptung eines Verstoßes gegen die BFH-Rechtsprechung (BFH vom 2. Februar 1994 IX B 92/93, BFH/NV 1994, 552) reicht dazu nicht aus.