Rechtsprechung
   BFH, 02.03.1990 - III R 24/85   

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https://dejure.org/1990,1702
BFH, 02.03.1990 - III R 24/85 (https://dejure.org/1990,1702)
BFH, Entscheidung vom 02.03.1990 - III R 24/85 (https://dejure.org/1990,1702)
BFH, Entscheidung vom 02. März 1990 - III R 24/85 (https://dejure.org/1990,1702)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    InvZulG 1975 § 4b

  • Wolters Kluwer

    Investitionszulage - Konjunkturzulage - Herstellung - Unbewegliches Wirtschaftsgut - Abnutzbares Wirtschaftsgut

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InvZulG (1975) § 4b Abs. 3, 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 4b InvZulG 1975
    Investitionszulage; keine Konjunkturzulage für im Ausland hergestellte Wirtschaftsgüter

Papierfundstellen

  • BFHE 160, 367
  • BB 1990, 1697
  • BB 1990, 1757
  • DB 1990, 1952
  • BStBl II 1990, 756
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 30.06.2005 - III R 76/03

    Selbständigen Tankstellenverwaltern zum Betrieb überlassene Tankstellen keine

    Dies gilt auch dann, wenn die überlassenen Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen des Verpächters gehören und die Nutzungsüberlassung ein betrieblicher Vorgang ist (BFH-Urteil vom 2. März 1990 III R 24/85, BFHE 160, 367, BStBl II 1990, 756, m.w.N.).
  • BFH, 30.06.2005 - III R 47/03

    Selbständigen Tankstellenverwaltern zum Betrieb überlassene Tankstellen keine

    Dies gilt auch dann, wenn die überlassenen Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen des Verpächters gehören und die Nutzungsüberlassung ein betrieblicher Vorgang ist (BFH-Urteil vom 2. März 1990 III R 24/85, BFHE 160, 367, BStBl II 1990, 756, m.w.N.).
  • BFH, 22.12.2015 - I R 40/15

    Vercharterung von Handelsschiffen - Gewerbesteuerliche Kürzung bei

    An einer solchen Tätigkeit fehlt es, wenn die Geschäftseinrichtung einem anderen Unternehmer für dessen geschäftliche Tätigkeit überlassen wird und an dem betreffenden Ort keine eigenen betrieblichen Handlungen vorgenommen werden (Senatsurteil vom 13. Juni 2006 I R 84/05, BFHE 214, 178, BStBl II 2007, 94; vgl. auch BFH-Urteil vom 2. März 1990 III R 24/85, BFHE 160, 367, BStBl II 1990, 756).
  • BFH, 11.02.1999 - III B 91/98

    InvZul; grundsätzliche Bedeutung bei Überlassung von Grundstücken an eine

    Höchstrichterlich ist wiederholt entschieden worden, daß die bloße Überlassung von Grundstücken und der darauf befindlichen Maschinen und Betriebsvorrichtungen an eine Betriebs-GmbH bzw. deren Niederlassung im Fördergebiet keinen Betrieb bzw. keine Betriebstätte des überlassenden Unternehmens selbst im Fördergebiet begründet (vgl. BFH-Urteile vom 10. Februar 1988 VIII R 159/84, BFHE 153, 188, BStBl II 1988, 653; vom 2. März 1990 III R 24/85, BFHE 160, 367, BStBl II 1990, 756; vom 22. Februar 1996 III R 91/93, BFHE 180, 293, BStBl II 1996, 428, unter Ziff. II. 1. c bb der Gründe; vom 3. Dezember 1998 III R 67/95, nicht veröffentlicht --NV--; ferner bestätigt durch Urteil vom 10. Dezember 1998 III R 50/95, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt).
  • FG Hamburg, 05.10.2009 - 4 K 154/09

    Begriff "für eigene Zwecke" in § 10 StromStG - Zweck des § 16 Abs. 1 StromStV -

    Dies gilt selbst dann, wenn die überlassenen Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen des Verpächters gehören und die Nutzungsüberlassung ein betrieblicher Vorgang ist (vgl. BFH, Urteil vom 30.6.2005, III R 76/03; Urteil vom 02.03.1990, III R 24/85, juris).

    Dies gilt - wie ebenfalls bereits ausgeführt - selbst dann, wenn die überlassenen Wirtschaftsgüter zum Betriebsvermögen des Verpächters gehören und die Nutzungsüberlassung ein betrieblicher Vorgang ist (vgl. BFH, Urteil vom 30.06.2005, III R 76/03; Urteil vom 02.03.1990, III R 24/85, juris).

  • FG Hamburg, 28.10.2003 - VI 216/01

    InvZulG: Investitionszulagenrechtliche Betriebsstätte bei Tankstellenverpachtung

    Nach ständiger Rechtsprechung fehlt es an der erforderlichen Unmittelbarkeit, wenn die Einrichtung durch Vermietung und Verpachtung genutzt wird (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 2.03.1990, III R 24/85, BStBl II 1990, 756 m.w.N.).
  • BFH, 22.06.1995 - III R 6/90

    Forschungs- und Entwicklungszulage nach § 4 InvZulG 1982 auch für Investitionen

    Anders als z. B. bei § 4 b Abs. 1 Satz 1 InvZulG 1975 ist dieser Wortlaut auch nicht mehrdeutig; im Vergleich zu jener Vorschrift fehlen hier die Zusätze, daß es sich auch um eine (inländische) "Betriebsstätte" handeln kann und daß insbesondere ein Bezug zum Inland - Betrieb (Betriebsstätte) "im Inland" - bestehen muß (s. dazu das Urteil des erkennenden Senats vom 2. März 1990 III R 24/85, BFHE 160, 367, BStBl II 1990, 756).
  • FG Münster, 16.02.2009 - 9 K 463/04

    Steuerliche Berücksichtigung eines Verlustes aus der Vermietung eines

    Die bloße Vermietung des Appartements von der Bundesrepublik Deutschland aus begründete keine Betriebsstätte (vgl. BFH-Urteil vom 2. März 1990 III R 24/85, BStBl II 1990, 756 m.w.N.; s. a. Wassermeyer in Debatin/Wassermeyer MA Art. 5 Rz. 52 zur Verpachtung eines Betriebes) und etwaige Nebenleistungen, die die Vermietung des Appartements als hotelähnlichen Betrieb erscheinen lassen könnten, hat die Klin. nicht erbracht.
  • FG Düsseldorf, 10.03.1999 - 16 K 6405/95

    Investitionszulage; Fördergebiet; Anlagevermögen; Betriebsaufspaltung -

    In diesem Zusammenhang weist der Senat zunächst darauf hin, daß die bloße Verpachtung der auf dem Grundstück in B-Stadt gelegenen Werkhallen einschließlich der Maschinen und Betriebsvorrichtungen selbst für das Jahr 1992 dort keine Betriebsstätte und mithin auch keinen Betrieb des Klägers begründet (vgl. BFH vom 2.3.1990, BStBl II 1990, 756).
  • FG Hessen, 18.11.1999 - 4 K 1182/98

    Investitionszulage; Tankstelle; Verpachtung - Investitionszulage bei verpachteten

    Vermietetes oder verpachtetes Anlagevermögen begründet regelmäßig keine Betriebsstätte, auch wenn das Anlagevermögen Betriebsvermögen des Überlassenden und die Überlassung ein betrieblicher Vorgang ist (BFH-Urteil vom 02.03.1990 III R 24/85, BStBl II 1990, 756 ).
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