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   BFH, 02.08.1994 - VIII R 55/93   

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https://dejure.org/1994,735
BFH, 02.08.1994 - VIII R 55/93 (https://dejure.org/1994,735)
BFH, Entscheidung vom 02.08.1994 - VIII R 55/93 (https://dejure.org/1994,735)
BFH, Entscheidung vom 02. August 1994 - VIII R 55/93 (https://dejure.org/1994,735)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Abgrenzung einer mit Gewinnerzielungsabsicht ausgeübten Tätigkeit zur bloßen Liebhaberei - Beweis des ersten Anscheins für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht - Vorliegen der ein gewerbliches Unternehmen kennzeichnenden Merkmale bei einer Personengesellschaft - ...

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Gewinnerzielungsabsicht bei einer Personengesellschaft

 
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Wird zitiert von ... (51)

  • BFH, 23.05.2007 - X R 33/04

    Schlüssiges Betriebskonzept als Voraussetzung für den Nachweis der

    Der erkennende Senat geht daher im Anschluss an die Rechtsprechung des IV. und des VIII. Senats des BFH (Urteile vom 15. November 1984 IV R 139/81, BFHE 142, 464, BStBl II 1985, 205, unter 2., und vom 2. August 1994 VIII R 55/93, BFH/NV 1995, 866, unter II.1.c) davon aus, dass als betriebsspezifische Anlaufzeit bis zum Erforderlichwerden größerer Korrektur- und Umstrukturierungsmaßnahmen ein Zeitraum von weniger als fünf Jahren nur im Ausnahmefall in Betracht kommen wird.
  • BFH, 25.06.1996 - VIII R 28/94

    Gemischte Tätigkeiten einer Personengesellschaft sind zunächst insgesamt als

    Die Rechtsprechung hat bislang die Frage nach der Beurteilungseinheit verschiedener mit und ohne Gewinnerzielungsabsicht verfolgter Tätigkeiten einer Personengesellschaft nicht ausdrücklich entschieden (offengelassen im BFH-Urteil vom 2. August 1994 VIII R 55/93, BFH/NV 1995, 866, 868, weil nach den Feststellungen des FG eine Tennishalle und ein Restaurant nach einem einheitlichen Konzept miteinander verbunden gewesen waren).

    Die Betriebsvermögensmehrung umfaßt auch - steuerpflichtige - Gewinne aus der Veräußerung von Anlagevermögen (vgl. ausführlich BFH/NV 1995, 866, m. w. N.).

    Die Anlaufzeit eines neu aufgebauten Betriebes, während der die allgemeinen Grundsätze für die Annahme steuerlicher Liebhaberei in der Regel nicht gelten, ist je nach der Eigenart betriebsspezifisch festzulegen (BFH/NV 1995, 866, 867, m. w. N.).

    Ist der Anscheinsbeweis erschüttert, so entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung, wobei die objektive Beweislast bei dem Verluste geltend machenden Steuerpflichtigen liegt (BFH/NV 1995, 866, 867; ferner ausführlich Urteil des erkennenden Senats vom 12. Dezember 1995 VIII R 59/92, BFHE 179, 335; BStBl II 1996, 219, 223 f., mit Anm. o. V. in Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung - HFR - 1996, 330 f.).

  • BFH, 21.07.2004 - X R 33/03

    Einkünfteerzielungsabsicht bei einem Bootshandel mit langjährigen hohen Verlusten

    Vielmehr muss bei längeren Verlustperioden aus weiteren Beweisanzeichen die Feststellung möglich sein, dass der Steuerpflichtige die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen oder Neigungen ausübt (BFH-Urteile vom 13. Dezember 1984 VIII R 59/82, BFHE 143, 58, BStBl II 1985, 455; in BFHE 145, 375, BStBl II 1986, 289, unter 2.c; vom 28. August 1987 III R 273/83, BFHE 151, 42, BStBl II 1988, 10, unter 1.; vom 2. August 1994 VIII R 55/93, BFH/NV 1995, 866, unter 1.b; vom 22. April 1998 XI R 10/97, BFHE 186, 206, BStBl II 1998, 663, unter II.1.; vom 17. Juni 1998 XI R 64/97, BFHE 186, 347, BStBl II 1998, 727; in BFH/NV 1999, 1081, unter II.1.b cc; vom 2. Juni 1999 X R 149/95, BFH/NV 2000, 23; vom 23. August 2000 X R 106/97, BFH/NV 2001, 160, unter II.1.c; vom 12. September 2002 IV R 60/01, BFHE 200, 284, BStBl II 2003, 85, unter 1.b, und vom 26. Februar 2004 IV R 43/02, BFHE 205, 243, BStBl II 2004, 455, unter 1.b).

    Da eine Betriebsführung, bei der der Betrieb nach seiner Wesensart und der Art seiner Bewirtschaftung auf die Dauer gesehen dazu geeignet und bestimmt ist, mit Gewinn zu arbeiten, ein starkes Beweisanzeichen für das Vorliegen von Gewinnerzielungsabsicht darstellt --BFH in BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751, unter C.IV.3.c bb (1)--, kann aus der Vornahme betriebswirtschaftlich sinnvoller Umstrukturierungen bzw. dem Bemühen um eine Betriebsbeendigung nach Erkennen der fehlenden Eignung des Betriebes zur Erzielung eines Totalgewinns auf das Vorhandensein von Gewinnerzielungsabsicht geschlossen werden (BFH-Urteile in BFH/NV 1995, 866, unter 2.b cc; vom 29. Juni 1995 VIII R 68/93, BFHE 178, 160, BStBl II 1995, 722, unter II.1.b cc, und vom 29. April 1999 III R 38/97, BFH/NV 1999, 1510, unter II.2., m.w.N.; vgl. auch § 2 Abs. 1 Nr. 6 der österreichischen Liebhabereiverordnung, öBGBl II 1993 Nr. 33 S. 650).

    Im Gegenteil hat der BFH mehrfach klargestellt, dass allein dieser Umstand zur Verneinung der Gewinnerzielungsabsicht nicht ausreicht (BFH-Urteile in BFH/NV 1995, 866, unter 2.b cc, und in BFHE 186, 206, BStBl II 1998, 663, unter II.2.c).

  • FG Rheinland-Pfalz, 21.09.1999 - 2 K 2576/98
    Rückschlüsse auf fehlende Gewinnerzielungsabsicht sind dann zulässig, wenn die Möglichkeit der Erzielung eines Totalgewinns ausgeschlossen erscheint (BFH-Beschluß des Großen Senats vom 25. Juni 1984 GrS 4/82 , BStBl II 1984.751; BFH-Urteile vom 21. März 1984 IV R 25/82, BStBl II 1985, 399; vom 19. November 1985 VIII R 4/83 , BStBl II 1986, 289; vom 13. Dezember 1990 IV R 1/89 , BStBl II 1991, 452; vom 02. August 1994 VIII R 55/93 , BFH/NV 1995, 866 und vom 29. Juni 1995 VIII R 68/93 , BStBl II 1995, 722).

    Abzustellen ist auf die gesamte voraussichtliche Betriebsdauer (BFH-Urteil vom 02. August 1994, a.a.O.).

    Einzelne Umstände können einen Anscheinsbeweis liefern, der jedoch durch Gegenbeweis entkräftet werden kann (BFH-Urteil vom 02. August 1994, a.a.O.).

    Bei längeren, über die Anlaufzeit andauernden Verlustperioden müssen vielmehr weitere Umstände hinzukommen, die die Feststellung ermöglichen, dass der Steuerpflichtige die verlustbringende Tätigkeit aus dem Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen ausübt (BFH-Urteil vom 02. August 1994, a.a.O.).

    Die ernsthafte Möglichkeit, dass ein jahrelang ausschließlich mit Verlusten arbeitender Betrieb nicht in der Absicht der Gewinnererzielung geführt wird, ist jedoch dann gegeben, wenn feststeht, dass der Betrieb nach seiner Wesensart und/oder der Art seiner Bewirtschaftung auf Dauer gesehen nicht nachhaltig mit Gewinn, d. h. einem Totalgewinn arbeiten kann und der Steuerpflichtige es trotz ständiger und nachhaltiger Verluste unterläßt, Maßnahmen zur Herstellung und Steigerung der Rentabilität des Betriebes zu ergreifen, bzw. - wenn dies nicht möglich ist - den Betrieb aufzugeben (BFH-Urteil vom 02. August 1994, a.a.O.).

    Ist der Anscheinsbeweis erschüttert, so entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung, wobei die objektive Beweislast beim Kläger liegt (BFH-Urteil vom 02. August 1994, a.a.O.).

  • FG Rheinland-Pfalz, 28.07.1998 - 2 K 1966/97
    Rückschlüsse auf fehlende Gewinnerzielungsabsicht sind dann zulässig, wenn die Möglichkeit der Erzielung eines Totalgewinns ausgeschlossen erscheint (BFH-Beschluß des Großen Senats vom 25. Juni 1984 GrS 4/82 , BStBl II 1984, 751; BFH-Urteile vom 21. März 1985 IV R 25/82 , BStBl II 1985, 399; vom 19. November 1985 VIII R 4/83 , BStBl II 1986, 289; vom 13. Dezember 1990 IV R 1/89 , BStBl II 1991, 452 und vom 2. August 1994 VIII R 55/93 , BFH/NV 1995, 866).

    Abzustellen ist auf die gesamte voraussichtliche Betriebsdauer (BFH-Urteil vom 2. August 1994 a.a.O.).

    Einzelne Umstände können einen Anscheinsbeweis liefern, der jedoch durch Gegenbeweis entkräftet werden kann (BFH-Urteil vom 2. August 1994, a.a.O.).

    Bei längeren, über die Anlaufzeit hinaus andauernden Verlustperioden müssen vielmehr weitere Umstände hinzukommen, die die Feststellung ermöglichen, daß der Steuerpflichtige die verlustbringende Tätigkeit aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen ausübt (BFH-Urteil vom 2. August 1994, a.a.O.).

    Die ernsthafte Möglichkeit, daß ein jahrelang ausschließlich mit Verlusten arbeitender Betrieb nicht in der Absicht der Gewinnerzielung geführt wird, ist jedoch dann gegeben, wenn feststeht, daß der Betrieb nach seiner Wesensart und/oder der Art seiner Bewirtschaftung auf Dauer gesehen nicht nachhaltig mit Gewinn, d. h. mit einem Totalgewinn arbeiten kann und der Steuerpflichtige es trotz ständiger und nachhaltiger Verluste unterläßt, Maßnahmen zur Herstellung und Steigerung der Rentabilität des Betriebes zu ergreifen, bzw. - wenn dies nicht möglich ist - den Betrieb aufzugeben (BFH-Urteil vom 2. August 1994, a.a.O.).

    Ist der Anscheinsbeweis erschüttert, so entscheidet das Gericht nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens gewonnenen Überzeugung, wobei die objektive Beweislast beim Kläger liegt (BFH-Urteil vom 2. August 1994, a.a.O.).

  • BFH, 17.08.2005 - IX R 23/03

    Surrogation eines Darlehens zur Finanzierung einer Rente, wenn die Rentenbeträge

    Entgegen der Revision stellt sich die Frage der Segmentierung (getrennte oder einheitliche Beurteilung verschiedener Aktivitäten des Steuerpflichtigen, vgl. dazu Schmidt/Weber-Grellet, Einkommensteuergesetz, 24. Aufl., § 15 Rz. 29; BFH-Urteil vom 2. August 1994 VIII R 55/93, BFH/NV 1995, 866) --anders als bei den Gewinneinkunftsarten, bei denen der Unterschiedsbetrag aus einem Betriebsvermögensvergleich der Besteuerung unterworfen wird (§ 4 Abs. 1 EStG)-- bei den Überschusseinkunftsarten regelmäßig nicht; denn hier ist das jeweilige Rechtsverhältnis (z.B. die Kapitalanlage, der Leibrenten- oder Mietvertrag) oder die auf eine bestimmte Immobilie bezogene Vermietertätigkeit maßgebend für die Prüfung, ob der Steuerpflichtige durch seine Tätigkeit einen Einnahmeüberschuss erzielen wird (vgl. dazu auch Wassermeyer, in: Kirchhof/Söhn/ Mellinghoff, Einkommensteuergesetz, Kommentar, § 20 Rdnr. B 36).
  • FG Niedersachsen, 23.06.2017 - 13 K 145/11

    Liebhaberei bei Sportanlage

    Vielmehr muss bei längeren Verlustperioden aus weiteren Beweisanzeichen die Feststellung möglich sein, dass der Steuerpflichtige die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen oder Neigungen ausübt (BFH-Urteile vom 13. Dezember 1984 VIII R 59/82, BFHE 143, 58, BStBl II 1985, 455; in BFHE 145, 375, BStBl II 1986, 289, unter 2.c; vom 28. August 1987 III R 273/83, BFHE 151, 42, BStBl II 1988, 10, unter 1.; vom 2. August 1994 VIII R 55/93, BFH/NV 1995, 866, unter 1.b; vom 22. April 1998 XI R 10/97, BFHE 186, 206, BStBl II 1998, 663, unter II.1.; vom 17. Juni 1998 XI R 64/97, BFHE 186, 347, BStBl II 1998, 727; in BFH/NV 1999, 1081, unter II.1.b cc; vom 2. Juni 1999 X R 149/95, BFH/NV 2000, 23; vom 23. August 2000 X R 106/97, BFH/NV 2001, 160, unter II.1.c; vom 12. September 2002 IV R 60/01, BFHE 200, 284, BStBl II 2003, 85, unter 1.b, und vom 26. Februar 2004 IV R 43/02, BFHE 205, 243, BStBl II 2004, 455, unter 1.b).

    Da eine Betriebsführung, bei der der Betrieb nach seiner Wesensart und der Art seiner Bewirtschaftung auf die Dauer gesehen dazu geeignet und bestimmt ist, mit Gewinn zu arbeiten, ein starkes Beweisanzeichen für das Vorliegen von Gewinnerzielungsabsicht darstellt --BFH in BFHE 141, 405, BStBl II 1984, 751, unter C.IV.3.c bb (1)--, kann aus der Vornahme betriebswirtschaftlich sinnvoller Umstrukturierungen bzw. dem Bemühen um eine Betriebsbeendigung nach Erkennen der fehlenden Eignung des Betriebes zur Erzielung eines Totalgewinns auf das Vorhandensein von Gewinnerzielungsabsicht geschlossen werden (BFH-Urteile in BFH/NV 1995, 866, unter 2.b cc; vom 29. Juni 1995 VIII R 68/93, BFHE 178, 160, BStBl II 1995, 722, unter II.1.b cc, und vom 29. April 1999 III R 38/97, BFH/NV 1999, 1510, unter II.2., m.w.N.; vgl. auch § 2 Abs. 1 Nr. 6 der österreichischen Liebhabereiverordnung, öBGBl II 1993 Nr. 33 S. 650).

  • BFH, 27.03.2001 - X B 60/00

    Beschwerdebegründung - Grundsätzliche Bedeutung - Erfindertätigkeit -

    Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist insoweit abzustellen auf die gesamte voraussichtliche Betriebsdauer (BFH-Urteil vom 2. August 1994 VIII R 55/93, BFH/NV 1995, 866).
  • FG München, 14.05.1997 - 1 K 2340/92

    Liebhaberei bei Flugbetrieb einer atypisch stillen Gesellschaft

    Bei neu gegründeten Gewerbebetrieben spricht der Beweis des ersten Anscheins grundsätzlich für das Vorliegen einer Gewinnerzielungsabsicht (Urteil des BFH vom 21.1.1993 - XI R 18/92 -, BFH/NV 1993, 475), es sei denn die Art des Betriebs bzw. die Art seiner Bewirtschaftung sprächen von vornherein dagegen, weil das Unternehmen nach der Lebenserfahrung typischerweise dazu bestimmt und geeignet ist, persönliche Neigungen des Steuerpflichtigen oder der Erlangung wirtschaftlicher Vorteile außerhalb der Einkommenssphäre zu dienen (Urteile des BFH vom 2.8.1994 - VIII R 55/93 -, BFH/NV 1995, 866, und vom 28.8.1987 - III R 273/83 -, BStBl II 1988, 10 ).

    Bei längeren, über die Anlaufphase des Betriebs hinaus andauernden Verlustperioden müssen vielmehr weitere Umstände hinzukommen, die die Feststellung ermöglichen, dass der Steuerpflichtige die verlustbringende Tätigkeit nur aus im Bereich seiner Lebensführung liegenden persönlichen Gründen und Neigungen ausübt (Urteil des BFH vom 2.8.1994, aaO., m.w.N.).

    Die Anlaufzeit eines neu aufgebauten Betriebs ist je nach dessen Eigenart betriebsspezifisch festzulegen (vgl. Urteile des BFH vom 25.6.1996 und 2.8.1994, aaO.).

  • FG München, 10.06.1996 - 5 K 3865/89

    Beginn der vierjährigen Feststellungsfrist für die gesonderte und einheitliche

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  • FG Köln, 11.07.2000 - 2 K 785/90

    Anforderungen an die Bezeichnung des Inhaltsadressaten bei

  • FG Köln, 17.12.1998 - 7 K 653/94

    Steuerliche Behandlung von Gewinnen aus Galerie; Abgrenzung von Liebhaberei und

  • BFH, 29.04.1999 - III R 38/97

    InvZul, Anspruchsberechtigung; Differenzierung nach Einkunftsarten; Abgrenzung

  • BFH, 19.05.2000 - X B 75/99

    Beweiswürdigung; Gewinnerzielungsabsicht bei Gemäldegalerie

  • BFH, 14.07.1998 - VIII B 112/97

    Liebhaberei auch bei einer GmbH & atypisch Still

  • FG Berlin, 17.07.1997 - IV 41/94
  • FG Düsseldorf, 07.07.2015 - 10 K 546/12

    Liebhaberei bei Auflösungsverlust nach § 17 EStG : Liquidation einer ein

  • FG München, 21.07.2015 - 6 K 3113/11

    Betriebe gewerblicher Art: Ändert sich die Bemessungsgrundlage der

  • FG Düsseldorf, 13.11.2003 - 14 K 7839/00

    Gewinnerzielungsabsicht; Arztpraxis; Verluste; Geringfügige Umsätze;

  • FG Baden-Württemberg, 06.11.1996 - 12 K 138/95

    Fehlende Gewinnerzielungsabsicht i.S.v. § 15 Abs. 2 S. 1 EStG

  • FG Hessen, 20.09.2000 - 5 K 1668/00

    Pflege; Betreuung; Einnahme; Einkünfteerzielungsabsicht; Sittliche Verpflichtung

  • FG Köln, 23.01.2015 - 3 K 3439/10

    Einkommensteuerliche Berücksichtigung der Verluste aus einem selbständigen

  • FG Düsseldorf, 05.04.2006 - 14 K 1526/02

    Änderungsbefugnis bei Vorläufigkeitsvermerk; Einkünfteerzielungsabsicht bei

  • FG Düsseldorf, 04.04.2006 - 14 K 1526/02

    Rechtmäßigkeit des Erlasses eines negativen Feststellungsbescheides auf der

  • FG Münster, 09.02.2006 - 5 K 1841/04

    Steuerfreie Aufwandsentschädigung nach § 12 AbgG

  • BFH, 13.10.2004 - IV B 122/02

    NZB: Fehler bei der Auslegung revisiblen Rechts

  • BFH, 14.12.2000 - VIII B 68/00

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Ordnungsgemäße Darlegung -

  • FG München, 12.12.2000 - 13 K 4866/97

    Weinvertrieb als Liebhaberei; Einkommensteuer 1992, 1993

  • FG Berlin-Brandenburg, 21.06.2011 - 6 K 6203/08

    Gewinnerzielungsabsicht bei Vorratsgesellschaften

  • FG Düsseldorf, 26.04.2006 - 14 K 1526/02

    Rechtmäßigkeit des Erlasses eines negativen Feststellungsbescheides auf der

  • BFH, 07.10.1996 - VIII B 138/95
  • BFH, 20.04.2000 - XI S 7/99

    Erfindertätigkeit und Totalgewinn; Auslegung einer Verzichtserklärung betr. die

  • FG Hessen, 19.01.2009 - 2 K 141/08

    Pensionsbetrieb als Liebhabereibetrieb

  • FG Hamburg, 14.12.2001 - V 299/99

    Zur Gewinnerzielungsabsicht bei atypisch stillen Gesellschaften

  • FG München, 12.09.2013 - 10 K 2273/10

    Gewinnerzielungsabsicht bei nebenberuflichem Vertrieb von Vitaminprodukten

  • FG Schleswig-Holstein, 16.06.1999 - I 685/95

    Liebhaberei: Gewinne des Einzelrechtsnachfolgers

  • FG Niedersachsen, 09.12.2004 - 10 K 181/93

    Gewinnerzielungsabsicht einer Verlustzuweisungsgesellschaft - Berücksichtigung

  • FG Rheinland-Pfalz, 22.10.2002 - 2 K 1643/99

    Einbeziehung stiller Reserven bei Beurteilung der Gewinnerzielungsabsicht auch

  • FG Hessen, 16.04.2007 - 2 V 584/07

    Planung, Montage und Vertrieb von Musikstudioeinrichtungen als Liebhaberei

  • FG Hamburg, 01.12.1999 - V 102/96

    Überschusserzielungsabsicht bei Vermietung von Ferienwohnungen

  • FG München, 17.10.2012 - 5 V 2168/12

    Gewinnerzielungsabsicht und Bartender als nebenberufliche Tätigkeit

  • FG München, 03.06.2019 - 15 K 2481/17

    Allgemein wirtschaftlicher Verkehr, Betriebsausgabe, Gewinnerzielungsabsicht,

  • FG München, 25.03.1999 - 8 K 45/98

    Einzelhandel mit Kindermoden im eigenen Einfamilienhaus als Liebhaberei

  • FG Hessen, 28.01.2000 - 8 K 5970/97

    Vercharterung; Flugzeug; Liebhaberei; Gewerbebetrieb; Anlaufverlust -

  • FG Baden-Württemberg, 04.11.1997 - 11 K 13/95

    Keine Anerkennung von Verlusten aus Nebentätigkeit wegen Liebhaberei; Abgrenzung

  • FG München, 18.05.2000 - 8 K 1837/97

    Galerie als Liebhaberei

  • FG Rheinland-Pfalz, 19.12.1997 - 3 K 1336/94

    Abzug von Verlusten aus Vermietung und Verpachtung einer Ferienwohnung;

  • FG Nürnberg, 26.02.1997 - V 175/95
  • FG Berlin, 18.05.1999 - 5 K 5397/98
  • FG München, 05.08.1997 - 2 K 746/92
  • FG Berlin, 27.01.1997 - 8097/96
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