Rechtsprechung
   BFH, 02.09.2015 - VII B 18/15   

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https://dejure.org/2015,35877
BFH, 02.09.2015 - VII B 18/15 (https://dejure.org/2015,35877)
BFH, Entscheidung vom 02.09.2015 - VII B 18/15 (https://dejure.org/2015,35877)
BFH, Entscheidung vom 02. September 2015 - VII B 18/15 (https://dejure.org/2015,35877)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Stromsteuerrechtlicher Begriff der Entnahme bedarf keiner weiteren Klärung

  • IWW

    § 4 des Stromsteuergesetzes (StromStG), § 5 Abs. 1 Sat... z 1 2. Alternative StromStG, § 2 Nr. 1 StromStG, § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 115 Abs. 2 Nr. 2 2. Alternative FGO, § 5 Abs. 1 Satz 1 StromStG, §§ 9b, 10 StromStG, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 2, StromStG § 5 Abs 1 S 1, StromStG § 9b, StromStG § 10
    Stromsteuerrechtlicher Begriff der Entnahme bedarf keiner weiteren Klärung

  • Bundesfinanzhof

    Stromsteuerrechtlicher Begriff der Entnahme bedarf keiner weiteren Klärung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 5 Abs 1 S 1 StromStG, § 9b StromStG, § 10 StromStG
    Stromsteuerrechtlicher Begriff der Entnahme bedarf keiner weiteren Klärung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Erhebung der Stromsteuer für an verbundene Unternehmen des Versorger gelieferten Strom

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StromStG § 5 Abs. 1 S. 1; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Erhebung der Stromsteuer für an verbundene Unternehmen des Versorger gelieferten Strom

  • datenbank.nwb.de

    Begriff der Stromentnahme in § 5 Abs. 1 Satz 1 StromStG nicht klärungsbedürftig; BFH-Rechtsprechung zur Begünstigung von Unternehmen des produzierenden Gewerbes nicht auf den Fall des Selbstverbrauchs durch einen Stromversorger nach § 5 Abs. 1 Satz 1 StromStG übertragbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Düsseldorf, 02.10.2019 - 4 K 1713/18
    Dann ist es nicht denkbar, die Stromentnahme einer anderen Person als dem eigentlichen Anlagenbetreiber zuzurechnen (BFH, Beschluss vom 2. September 2015 VII B 18/15, BFH/NV 2016, 246).

    In diesem Zusammenhang kommt es nicht darauf an, wie die vertraglichen Beziehungen zwischen dem eigentlichen Betreiber der Anlagen und dem Unternehmen im Einzelnen gestaltet sind, das die Anlagen vereinbarungsgemäß zur Verfügung gestellt hat (BFH, Beschluss vom 2. September 2015 VII B 18/15, BFH/NV 2016, 246).

  • FG Düsseldorf, 07.09.2016 - 4 K 1355/15
    Diese Zurechnung hat der BFH bei der Frage, wer von mehreren in Frage kommenden Personen als Steuerschuldner anzusehen ist, von der rechtlich selbständigen Wahrnehmung von Aufgaben (BFH-Urteil vom 25.09.2013 VII R 64/11) oder von wertenden Gesichtspunkten unter Berücksichtigung des Einzelfalls abhängig gemacht, wobei er auf die Verantwortung für den Betrieb der Anlagen abstellte (BFH-Beschluss vom 02.09.2015 VII B 18/15, BFH/NV 2016, 246).
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