Rechtsprechung
   BFH, 02.12.1976 - IV R 2/76   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1976,413
BFH, 02.12.1976 - IV R 2/76 (https://dejure.org/1976,413)
BFH, Entscheidung vom 02.12.1976 - IV R 2/76 (https://dejure.org/1976,413)
BFH, Entscheidung vom 02. Dezember 1976 - IV R 2/76 (https://dejure.org/1976,413)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1976,413) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Einstellung eines Steuerstrafverfahrens - Ablehnung der Akteneinsicht - Ermittlungsergebnisse der Steuerfahndungsprüfung - Finanzrechtsweg

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    FGO § 33 Abs. 2

Papierfundstellen

  • BFHE 120, 571
  • NJW 1978, 78
  • BStBl II 1977, 318
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 06.05.1997 - VII B 4/97

    Rechtsweg für eine Klage auf Auskunftserteilung über eine Informationsperson

    Mit dem angefochtenen Beschluß weiche das FG von der Rechtsprechung des BFH (Urteile vom 2. Dezember 1976 IV R 2/76, BFHE 120, 571, BStBl II 1977, 318, und vom 7. Mai 1985 VII R 25/82, BFHE 143, 503, BStBl II 1985, 571) ab.

    Geht es um die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen im Rahmen von § 208 Abs. 1 Nr. 2 AO 1977, handelt es sich jedenfalls um eine Abgabenangelegenheit, solange noch kein förmliches Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet worden ist (BFH-Urteil in BFHE 120, 571, BStBl II 1977, 318, 320).

  • BFH, 23.12.1980 - VII R 92/79

    Finanzrechtsweg - Steuerfahndungsstelle - Richterliche Durchsuchungsanordnung -

    Das FG weiche von dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 2. Dezember 1976 IV R 2/76 (BFHE 120, 571, BStBl II 1977, 318).

    Dabei ist auf die Rechtsnatur des Klagebegehrens abzustellen, wie sie sich aus dem dem Klageantrag zugrunde liegenden Sachverhalt ergibt (vgl. BFH-Urteile in BFHE 120, 571, BStBl II 1977, 318 und vom 20. November 1979 VII R 38/77, BFHE 129, 445, BStBl II 1980, 249).

    Aus den vorstehenden Ausführungen ergibt sich, daß die gegen die Klägerin angeordneten Maßnahmen im Zusammenhang mit dem gegen den Beschuldigten H. H. eingeleiteten Strafverfahren stehen und damit, wie der BFH in BFHE 120, 571, BStBl II 1977, 318 es ausgedrückt hat, ein Rollenwechsel des FA von der Steuerbehörde zur Strafverfolgungsbehörde eintritt.

  • BFH, 18.11.2003 - VII B 277/03

    Rechtsweg bei Klage auf Freigabe einer Bürgschaft

    Entscheidend ist nicht die rechtliche Beurteilung des Rechtsuchenden, sondern ob sich das Klagebegehren nach den zu seiner Begründung vorgetragenen Tatsachen bei objektiver Würdigung aus einem Sachverhalt herleitet, der nach öffentlichem Recht oder nach bürgerlichem Recht zu beurteilen ist (vgl. Bundesgerichtshof --BGH--, Urteil vom 7. Mai 1991 IX ZR 30/90, BGHZ 114, 315, 320; Bundesfinanzhof, Urteil vom 2. Dezember 1976 IV R 2/76, BFHE 120, 571, 573, BStBl II 1977, 318, 319).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht