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   BFH, 02.12.2015 - I R 13/14   

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https://dejure.org/2015,50002
BFH, 02.12.2015 - I R 13/14 (https://dejure.org/2015,50002)
BFH, Entscheidung vom 02.12.2015 - I R 13/14 (https://dejure.org/2015,50002)
BFH, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - I R 13/14 (https://dejure.org/2015,50002)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • lexetius.com

    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    AO § 180 Abs 1 S 1 Nr 2 Buchst a, AO § 180 Abs 5 Nr 1, AO § 179 Abs 3, GewStG § 5 Abs 1 S 3, GewStG § 8 Nr 8, GewStG § 9 Nr 2, AEUV Art 63, EG Art 56, GewStG VZ 2005
    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • Bundesfinanzhof

    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 180 Abs 1 S 1 Nr 2 Buchst a AO, § 180 Abs 5 Nr 1 AO, § 179 Abs 3 AO, § 5 Abs 1 S 3 GewStG 2002, § 8 Nr 8 GewStG 2002
    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • IWW

    § 179 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO), § ... 180 Abs. 5 Nr. 1 AO, § 182 Abs. 1 Satz 1 AO, § 180 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 AO, § 2a Abs. 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG) 1997, § 181 Abs. 5 AO, § 74 der Finanzgerichtsordnung, Art. 56 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, § 5 Abs. 1 Satz 3 des Gewerbesteuergesetzes 2002 (GewStG 2002), § 8 Nr. 8 GewStG 2002, § 9 Nr. 2 GewStG 2002, § 9 Nr. 2, § 135 Abs. 2 FGO

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines Währungsverlusts bei der Ermittlung des Gewerbesteuermessbetrags der Oberpersonengesellschaft bei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung befreiten ausländischen Einkünften aus der Beteiligung an einer Unterpersonengesellschaft

  • rewis.io

    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • rechtsportal.de

    Berücksichtigung eines Währungsverlusts bei der Ermittlung des Gewerbesteuermessbetrags der Oberpersonengesellschaft bei zur Vermeidung der Doppelbesteuerung befreiten ausländischen Einkünften aus der Beteiligung an einer Unterpersonengesellschaft

  • datenbank.nwb.de

    Währungsverluste bei Liquidation einer ausländischen (hier: US-amerikanischen) Unterpersonengesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Keine Berücksichtigung von Währungsverlusten bei Investition in Auslandsbetriebsstätten

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Auslandsbetriebsstätten - und die Währungsverluste

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Grenzüberschreitende doppelstöckige Personengesellschaften - und die steuerlichen Feststellungen

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung von Währungsverlusten bei Investition in Auslandsbetriebsstätten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung von Währungsverlusten bei Investition in Auslandsbetriebsstätten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung von Währungsverlusten bei Investition in Auslandsbetriebsstätten

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Keine Berücksichtigung von Währungsverlusten bei Investition in Auslandsbetriebsstätten

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Währungsverluste bei Liquidation ausländischer Unterpersonengesellschaft

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Keine Berücksichtigung von Währungsverlusten bei Liquidation einer ausländischen Unterpersonengesellschaft

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 180 Abs 5 Nr 1, AO § 179
    Personengesellschaft, Einheitliche und gesonderte Feststellung, Währungsverlust, Doppelbesteuerung, Progressionsvorbehalt

  • juris (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 253, 5
  • ZIP 2016, 30
  • DB 2016, 867
  • BStBl II 2016, 927
  • NZG 2016, 639
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 22.02.2017 - I R 2/15

    Nachversteuerung gemäß § 2a Abs. 4 Nr. 2 EStG 1997/StBereinG 1999; Abzug sog.

    Dem angefochtenen Urteil liegt zu Recht die Auffassung zugrunde, dass die Feststellungen zur (Nicht-)Abzugsfähigkeit der Entschädigungszahlung sowie zur Hinzurechnung gemäß § 2a Abs. 4 EStG 1997 n.F. in zulässiger Weise Gegenstand eines Bescheids gemäß § 180 Abs. 5 Nr. 1 i.V.m. § 180 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a AO sind, die ihrerseits mit der gemäß § 180 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a AO vorzunehmenden gesonderten Feststellung des Streitjahres als "kombinierter Feststellungsbescheid" verbunden werden können (z.B. Senatsurteile vom 28. November 2007 I R 25/07, BFH/NV 2008, 1097; vom 24. Juli 2013 I R 57/11, BFHE 243, 102, BStBl II 2016, 633; vom 25. November 2015 I R 50/14, BFHE 253, 52, BStBl II 2017, 247; vom 2. Dezember 2015 I R 13/14, BFHE 253, 5, BStBl II 2016, 927, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 10.04.2019 - I R 20/16

    Ertrag aus Währungskurssicherungsgeschäft erhöht steuerfreien Veräußerungsgewinn

    Unionsrechtlich geboten ist mithin eine "symmetrische" Handhabung von Wechselkurverlusten und -gewinnen (s. hierzu Senatsurteile vom 02.12.2015 - I R 13/14, BFHE 253, 5, BStBl II 2016, 927; in BFHE 256, 11, BStBl II 2017, 357).
  • BFH, 21.09.2016 - I R 63/15

    Anlegerbesteuerung bei einem in US-Dollar geführten Aktienfonds

    Zwar bewirkt diese, dass der Wechselkursverlust steuerlich im Ergebnis nicht berücksichtigt wird (zur Problematik vgl. Senatsurteil vom 2. Dezember 2015 I R 13/14, BFH/NV 2016, 961).

    Bei einer derartigen Regelungssymmetrie (Befreiung der Gewinne einerseits, Verlustabzugsverbot andererseits) ist nach dem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union X vom 10. Juni 2015 C-686/13 (EU:C:2015:375, IStR 2015, 557) mit dem Nichtansatz des Währungsverlusts kein Verstoß gegen die unionsrechtlichen Grundfreiheiten verbunden (Eiling/Oppel, Internationale Steuer-Rundschau 2015, 328, zu § 8b KStG; s.a. Senatsurteil in BFH/NV 2016, 961, zu einer vergleichbaren Regelungssymmetrie im Gewerbesteuerrecht).

  • BFH, 14.11.2018 - I R 47/16

    Umfang der Bindungswirkung eines Feststellungsbescheids i.S. des § 18 Abs. 1 Satz

    Daran fehlt es insbesondere, wenn eine Feststellung ausdrücklich unterblieben ist oder wenn die Feststellung ausdrücklich als "abschließend" gewollt war (Senatsurteil vom 2. Dezember 2015 I R 13/14, BFHE 253, 5, BStBl II 2016, 927).
  • FG München, 26.08.2022 - 2 K 1842/21

    Beteiligungsveräußerung innerhalb mehrstöckiger Personengesellschaften

    Das Erfordernis einer Aufspaltung und die richtige Zuordnung des Veräußerungsgewinns ergebe sich schließlich auch aus dem BFH-Urteil vom 2. Dezember 2015 I R 13/14, DStR 2016, 853 sowie aus den dort angewendeten Regelungen der §§ 8 Nr. 8 und 9 Nr. 2 GewStG. Angewendet auf den Streitfall bedeutet dies, dass der bei der A-KG zu erfassende Gewerbeertrag aus der Einbringung um den Anteil zu kürzen ist, der auf die bei den Klinik-KGs gebildeten stillen Reserven entfällt (vgl. Objektsteuercharakter).

    Der unter Heranziehung des BFH-Urteils in DStR 2016, 853 vertretenen Auffassung der Klägerin, dass der sich aus der der A-KG zuzuordnende Einbringungsgewinn I nach § 9 Nr. 2 Satz 1 GewStG um dem Anteil zu kürzen sei, der auf die Aufdeckung von stillen Reserven bei den Klinik-KGs entfalle, kann nicht gefolgt werden. Dieses BFH-Urteil betraf den Sonderfall einer gesonderten und einheitlichen Feststellung nach § 180 Abs. 5 Nr. 1 AO für einkommensteuerliche Zwecke (Bestimmung des Steuersatzes wegen eines Progressionsvorbehalts) und den gewerbesteuerlichen Folgeregelungen in §§ 8 Nr. 8 und 9 Nr. 2 GewStG.

  • FG Bremen, 15.09.2022 - 1 K 20/20

    Gewinn einer Kapitalgesellschaft aus der Veräußerung eines Kommanditanteils an

    Der BFH sei in seinen Urteilen vom 25. Mai 1962 ( I R 78/61 S) und vom 2. Dezember 2015 ( I R 13/14) davon ausgegangen, dass die Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Personengesellschaften auch bei Kapitalgesellschaften, die ihre Anteile daran veräußerten, nicht der Gewerbesteuer unterlägen.
  • FG Münster, 28.03.2017 - 12 K 3541/14

    Zur Berücksichtigung von Verlusten aus der Beteiligung an einer niederländischen

    Zur Ergänzung werde auf das BFH-Urteil vom 02.12.2015 (I R 13/14, IStR 2016, 428, BFH/NV 2016, 961) Bezug genommen.
  • FG Münster, 28.03.2017 - 12 K 3545/14

    Abzug finaler ausländischer Betriebsstättenverluste

    Zur Ergänzung werde auf das BFH-Urteil vom 02.12.2015 (I R 13/14, IStR 2016, 428) Bezug genommen.
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