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   BFH, 03.05.1991 - V R 36/90   

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https://dejure.org/1991,22771
BFH, 03.05.1991 - V R 36/90 (https://dejure.org/1991,22771)
BFH, Entscheidung vom 03.05.1991 - V R 36/90 (https://dejure.org/1991,22771)
BFH, Entscheidung vom 03. Mai 1991 - V R 36/90 (https://dejure.org/1991,22771)
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Wird zitiert von ... (44)

  • BFH, 27.10.1992 - VIII R 41/89

    Voraussetzungen für Änderungen gem. § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977

    a) Tatsache im Sinne dieser Vorschrift ist alles, was Merkmal oder Teilstück eines gesetzlichen Steuertatbestandes sein kann, also Zustände, Vorgänge, Beziehungen und Eigenschaften materieller oder immaterieller Art (BFH-Urteil vom 3. Mai 1991 V R 36/90, BFH/NV 1992, 221, ständige Rechtsprechung).

    Folglich kann ein Steuerbescheid geändert werden, wenn sich aufgrund nachträglich bekanntgewordener Tatsachen (oder Beweismittel) die vom Steuerpflichtigen übernommene Wertung als unzutreffend erweist (BFH-Urteile in BFH/NV 1992, 221; vom 18. März 1988 V R 206/83, BFH/NV 1990, 1, m. w. N.; in BFHE 156, 339, BStBl II 1989, 585; offengelassen in BFHE 140, 2, BStBl II 1984, 181).

    Weder das Ergebnis noch die zugrunde liegenden Tatsachen hat das FG indessen festgestellt, so daß der Senat nicht nachprüfen kann, ob insoweit dem Veranlagungs-FA rechtserhebliche (vgl. BFH-Urteil vom 3. Mai 1991 V R 36/90, BFH/NV 1992, 221) neue Tatsachen bekanntgeworden sind.

    b) Der auch im Steuerrecht geltende Grundsatz von Treu und Glauben verbietet es dem FA, unter Berufung auf das nachträgliche Bekanntwerden von Tatsachen oder Beweismitteln eine Steuerfestsetzung nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 zu ändern, wenn die Tatsachen dem FA bei ordnungsgemäßer Erfüllung seiner Ermittlungspflicht nicht verborgen geblieben wären (BFH-Urteile in BFH/NV 1992, 221; in BFHE 156, 339, BStBl II 1989, 585 Sub. 6; vom 29. November 1988 VIII R 226/83, BFHE 155, 259, BStBl II 1989, 259), sofern der Steuerpflichtige seinerseits seiner Mitwirkungspflicht voll genügt hat (BFH-Urteil in BFH/NV 1992, 221; Urteil vom 11. November 1987 I R 108/85, BFHE 151, 333, BStBl II 1988, 115).

    Das FA braucht den Steuererklärungen nicht mit Mißtrauen zu begegnen, sondern darf regelmäßig von deren Richtigkeit und Vollständigkeit ausgehen (BFHE 156, 339, BStBl II 1989, 585; BFH/NV 1992, 221).

  • BFH, 21.02.2017 - VIII R 46/13

    Zum Verhältnis einer gesonderten und einheitlichen Feststellung von

    Insoweit gilt der Inhalt der in der zuständigen Dienststelle geführten Steuerakten als bekannt, ohne dass es auf die individuelle Kenntnis des jeweiligen Bearbeiters ankommt (BFH-Beschluss vom 14. Mai 2013 X B 33/13, BFHE 241, 9, BStBl II 2013, 997; BFH-Urteil vom 3. Mai 1991 V R 36/90, BFH/NV 1992, 221, m.w.N.).
  • BFH, 14.05.2013 - X B 33/13

    Nachträglich bekannt gewordene Tatsachen bei Doppelansatz von

    Hinsichtlich des Grades der erforderlichen Kenntnis ist zu differenzieren: Der Inhalt der in der zuständigen Dienststelle geführten Steuerakten gilt als bekannt, ohne dass es insoweit auf die individuelle Kenntnis des jeweiligen Bearbeiters ankommt (BFH-Urteil vom 3. Mai 1991 V R 36/90, BFH/NV 1992, 221, unter II.1.b, m.w.N.).
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