Rechtsprechung
   BFH, 03.05.2017 - X R 12/14   

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https://dejure.org/2017,35069
BFH, 03.05.2017 - X R 12/14 (https://dejure.org/2017,35069)
BFH, Entscheidung vom 03.05.2017 - X R 12/14 (https://dejure.org/2017,35069)
BFH, Entscheidung vom 03. Mai 2017 - X R 12/14 (https://dejure.org/2017,35069)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off; keine erweiternde Auslegung des § 16 Abs. 4 EStG; inhaltliche Bestimmtheit eines Verwaltungsakts; Bekanntgabe von ...

  • IWW

    § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb des Einkommensteuer... gesetzes, § 34 EStG, § 16 Abs. 4 EStG, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb Satz 2 EStG, § 79 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 EStG, § 182 Abs. 1 der Abgabenordnung (AO), § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG, § 76 FGO, § 2 Abs. 1, §§ 13 bis 22 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb Satz 4 EStG, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa Satz 3 EStG, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG, § 27 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), § 27 KStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 76 Abs. 1 Satz 4 FGO, § 90 Abs. 2 AO, § 2 Abs. 1 EStG, § 20 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1 EStG, § 79b FGO, § 79 FGO, § 79b Abs. 3 FGO, § 79 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 FGO, § 125 Abs. 1 AO, § 119 Abs. 1 AO, § 179 Abs. 2 Satz 2 AO, § 182 Abs. 1 Satz 1 AO, § 16 Abs. 4 Satz 1 EStG, § 16 Abs. 4 Satz 2 EStG, § 143 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off; keine erweiternde Auslegung des § 16 Abs. 4 EStG; inhaltliche Bestimmtheit eines Verwaltungsakts; Bekanntgabe von ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst aa EStG 2002, § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst bb EStG 2002, § 20 Abs 1 Nr 1 S 3 EStG 2002, § 16 Abs 4 EStG 2002, § 182 Abs 1 AO
    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off; keine erweiternde Auslegung des § 16 Abs. 4 EStG; inhaltliche Bestimmtheit eines Verwaltungsakts; Bekanntgabe von ...

  • Wolters Kluwer

    Umfang der Besteuerung von Renteneinnahmen aus einem berufsständischen Versorgungswerk; Ertragsteuerliche Behandlung der Einnahmen aus einer Gutschrift im Rahmen eines sogenannten Spin-Off; Ertragsteuerliche Behandlung der Erlöse aus der Veräußerung mehrerer ...

  • Betriebs-Berater

    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off; keine erweiternde Auslegung des § 16 Abs. 4 EStG

  • rechtsportal.de

    Umfang der Besteuerung von Renteneinnahmen aus einem berufsständischen Versorgungswerk

  • datenbank.nwb.de

    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off; keine erweiternde Auslegung des § 16 Abs. 4 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wirtschaftlich zusammenhängende Betriebsveräußerungen - und die Steuerbegünstigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die evtl. fehlerhafte Zuordnung im Feststellungsbescheid - und die Anfechtung des Folgebescheids

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einlagenrückgewähr im Rahmen eines Spin-offs

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen und Öffnungsklausel

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Berücksichtigung der Beiträge anderer Versorgungseinrichtungen bei der Anwendung der Öffnungsklausel; Nachweisobliegenheiten bei einem sog. Spin-off

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 22 Nr 1 S 3 Buchst a DBuchst bb, EStG § 20 Abs 1 Nr 1, EStG § 16 Abs 4
    Veräußerungsgewinn, Freibetrag, Aktie, Ausschüttung, Rentenbesteuerung, Öffnungsklausel

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 258, 317
  • BB 2017, 2262
  • DB 2017, 2458
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • FG Baden-Württemberg, 30.11.2018 - 13 K 3111/18

    Steuerliche Behandlung der Zuteilung neuer Aktien im Rahmen der Aufspaltung eines

    b) Abweichend davon gehören die Bezüge allerdings dann nicht zu den steuerpflichtigen Kapitaleinnahmen, wenn unter Heranziehung des ausländischen Rechts eine Einlagenrückgewähr i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG vorliegt (s. zuletzt BFH-Urteil vom 3. Mai 2017 X R 12/14, BFHE 258, 317).

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des BFH trägt der Anteilseigner die Nachweisobliegenheit und das Nachweisrisiko für das Vorliegen der Voraussetzungen einer steuerfreien Einlagenrückgewähr (s. zuletzt BFH in BFHE 258, 317, unter II.2., m.w.N.).

  • FG Köln, 05.08.2015 - 3 K 1040/15

    Materiell-rechtliche Überprüfung einer Kapitalertragsteueranmeldung

    Darüber hinaus sind zwei weitere Verfahren vor dem BFH zu den Aktenzeichen VIII R 47/13 und X R 12/14 zu der Frage anhängig, ob und wann die Zuteilung von Aktien im Wege eines sogenannten "Spin-offs" durch eine ausländische Kapitalgesellschaft bei inländischen Anteilseignern zu einem steuerpflichtigen Kapitalertrag führt (vgl. hierzu die Ausgangsverfahren, FG Nürnberg, Urteil vom 12.06.2013, 5 K 1552/11, EFG 2014, 188 und FG München, Urteil vom 25.06.2013, 15 K 3015/10, EFG 2014, 1089).
  • FG Baden-Württemberg, 30.11.2018 - 13 K 715/14

    Einkommenssteuerliche Behandlung der Zuteilung von neuen Aktien; Aufspaltung

    b) Abweichend davon gehören die Bezüge allerdings dann nicht zu den steuerpflichtigen Kapitaleinnahmen, wenn unter Heranziehung des ausländischen Rechts eine Einlagenrückgewähr i.S. des § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 3 EStG vorliegt (s. zuletzt BFH-Urteil vom 3. Mai 2017 X R 12/14, BFHE 258, 317 ).

    Nach der gefestigten Rechtsprechung des BFH trägt der Anteilseigner die Nachweisobliegenheit und das Nachweisrisiko für das Vorliegen der Voraussetzungen einer steuerfreien Einlagenrückgewähr (s. zuletzt BFH in BFHE 258, 317 , unter II.2., m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 28.08.2018 - 9 LA 141/17

    Keine Nichtigkeit von an Bruchteilsgemeinschaft gerichteten

    Der Bescheid ist dann zwar rechtswidrig, aber nicht nichtig (vgl. BFH, Urteil vom 3.5.2017 - X R 12/14 - BFHE 258, 317 = juris Rn. 61 m. w. N.).
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