Rechtsprechung
   BFH, 03.06.2002 - XI B 205/01   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Jurion

    Beschwerde - Einkommensteuer - Steuerermäßigung - Zuwendungen - Verfassungsrechtliche Anforderungen - Urteil des BVerfG - Veranlagungszeitraum - Durchschnittseinkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 34g; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2
    Verfassungsmäßigkeit des § 34 g EStG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • BFH, 29.10.2004 - XI B 87/04

    Verfassungsmäßigkeit des § 34g EStG

    Der erkennende Senat hat mit Beschluss vom 3. Juni 2002 XI B 205/01 (BFH/NV 2002, 1300) unter Berufung auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 9. April 1992 2 BvE 2/89 (BStBl II 1982, 766) entschieden, dass die Vorschrift des § 34g des Einkommensteuergesetzes auch nicht deshalb verfassungsrechtlich unvertretbar sei, weil die Vorteile, die auf ihrer Grundlage dem Beitragszahler oder Spender zufließen, nur solchen Steuerpflichtigen zu Gute kommen können, die Einkommensteuer zu zahlen haben.

    Der Kläger hat nicht dargelegt, aus welchen Gründen trotz der Entscheidung in BFH/NV 2002, 1300 eine nochmalige Entscheidung durch den erkennenden Senat geboten erscheint.

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