Rechtsprechung
   BFH, 03.06.2004 - VII B 295/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,6255
BFH, 03.06.2004 - VII B 295/03 (https://dejure.org/2004,6255)
BFH, Entscheidung vom 03.06.2004 - VII B 295/03 (https://dejure.org/2004,6255)
BFH, Entscheidung vom 03. Juni 2004 - VII B 295/03 (https://dejure.org/2004,6255)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,6255) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gundsätzliche Bedeutung; Duldungsbescheid; AnfG

  • datenbank.nwb.de

    Vor dem 1. 1. 1999 erlassene Duldungsbescheide werden durch das AnfG 1999 nicht berührt; keine Verletzung des rechtlichen Gehörs bei Präklusion

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Anfechtung durch Duldungsbescheid; Auswirkungen der Neuregelung des Anfechtungsgesetzes ( AnfG) von 1999 auf zuvor ergangene Bescheide; Gleichsetzung gerichtlicher Geltendmachung mit Erlass eines Duldungsbescheides; Fehlerhaftigkeit der Fristsetzung oder der Zurückweisung eines prozessualen Vortrags ; Hinweispflicht des Gerichts bezüglich der Möglichkeit Entschuldigungsgründe bis zum Abschluss der mündlichen Verhandlung geltend machen zu können

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 26.04.2010 - II B 131/08

    Keine notwendige Hinzuziehung/Beiladung eines Gesamtschuldners im Verfahren eines

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen oder formellen Gründen ganz oder teilweise außer Betracht lassen (z.B. BFH-Beschlüsse vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415; vom 27. September 2006 VI B 59/06, BFH/NV 2007, 88).
  • BFH, 01.12.2005 - VII B 95/05

    Duldungsbescheid

    In seinem Beschluss in BFH/NV 2002, 757 hat der Senat unter Hinweis auf § 191 Abs. 1 Satz 2 1. Halbsatz AO 1977 i.d.F. von Art. 17 Nr. 14 des Steuerbereinigungsgesetzes (StBereinG) 1999 vom 22. Dezember 1999 (BGBl 1, 2601) i.V.m. Art. 97 § 11b Satz 1 des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung i.d.F. von Art. 18 Nr. 5 StBereinG 1999 ausgeführt, dass auch das neue AnfG es zulasse, dass die Finanzbehörde den Rückgewähranspruch durch Erlass eines Duldungsbescheids geltend machen könne (vgl. auch den Senatsbeschluss vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415).
  • BFH, 29.08.2011 - II B 86/10

    Rechtsschutz des Versicherungsnehmers bei Steuerentrichtung durch

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen oder formellen Gründen ganz oder teilweise außer Betracht lassen (z.B. BFH-Beschlüsse vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415; vom 27. September 2006 VI B 59/06, BFH/NV 2007, 88).
  • BFH, 01.08.2005 - X B 28/05

    Präklusionsfrist des § 79b Abs. 3 FGO

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen oder formellen Gründen ganz oder teilweise außer Betracht lassen (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. April 1999 I B 120/98, BFH/NV 1999, 1360, und vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415).
  • BFH, 22.12.2004 - II B 166/03

    Besetzung des Gerichts; ehrenamtlicher Richter

    Es muss sich um eine aus rechtssystematischen Gründen bedeutsame und auch für die einheitliche Rechtsanwendung wichtige Frage handeln, die klärungsbedürftig und im konkreten Streitfall auch klärungsfähig ist (BFH-Beschluss vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415, m.w.N.).
  • BFH, 30.09.2008 - VII S 17/08

    Ausschlussfristsetzung zur Anforderung von detaillierten Angaben und Nachweisen

    Diese Verpflichtung gewährt ebenso wenig wie der Anspruch auf rechtliches Gehör (dazu Senatsbeschluss vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415, m.w.N.) Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen oder formellen Gründen ganz oder teilweise außer Betracht lassen.
  • BFH, 19.05.2009 - II B 183/08

    Darlegung von Verfahrensmängeln - Rechtliches Gehör

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen oder formellen Gründen ganz oder teilweise außer Betracht lassen (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415; vom 27. September 2006 VI B 59/06, BFH/NV 2007, 88).
  • BFH, 14.12.2006 - II B 23/06

    Ausschlussfrist nach § 79b FGO; rechtliches Gehör

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen oder formellen Gründen ganz oder teilweise außer Betracht lassen (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 23. April 1999 I B 120/98, BFH/NV 1999, 1360; vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415; vom 1. August 2005 X B 28/05, BFH/NV 2005, 2038; Lange in Hübschmann/Hepp/ Spitaler, § 96 FGO Rz. 218, m.w.N.).
  • BFH, 27.09.2006 - VI B 59/06

    Keine Verletzung des Rechts auf Gehör bei Präklusion

    Der Anspruch auf rechtliches Gehör gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Vortrag eines Beteiligten aus materiell-rechtlichen oder formellen Gründen ganz oder teilweise außer Betracht lassen (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. Juni 2004 VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415).
  • FG Hamburg, 27.07.2005 - V 142/05

    Pflicht zur Duldung der Zwangsvollstreckung nach § 3 Abs. 1 Nr. 1 AnfG a.F.

    Diese Übergangsregelung des § 20 Abs. 2 Satz 2 AnfG 1999, ist nach Art. 97 § 11b Satz 2 des Einführungsgesetzes zur Abgabenordnung (EGAO 1977) i.d.F. von Art. 18 Nr. 5 des Steuerbereinigungsgesetzes 1999 ( StBereinG 1999) vom 22.12.1999 (BGBl 1, 2601) mit der Maßgabe anzuwenden, dass der Erlass eines Duldungsbescheids vor dem 1.1.1999 der gerichtlichen Geltendmachung vor dem 1.1.1999 gleichsteht (vgl. BFH, Beschluss vom 3.6.2004, VII B 295/03, BFH/NV 2004, 1415 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht