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   BFH, 03.07.1991 - X B 164/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,10398
BFH, 03.07.1991 - X B 164/90 (https://dejure.org/1991,10398)
BFH, Entscheidung vom 03.07.1991 - X B 164/90 (https://dejure.org/1991,10398)
BFH, Entscheidung vom 03. Juli 1991 - X B 164/90 (https://dejure.org/1991,10398)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer "offenbaren Unrichtigkeit" im Sinne des § 107 Finanzgerichtsordnung (FGO)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Finanzgerichtsordnung; offenbare Unrichtigkeit im Sinne des § 107 FGO

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 24.10.2012 - X B 161/11

    Berichtigung gem. § 107 Abs. 1 FGO - Rechtmittelfrist mit Zustellung des

    Sie kann von Amts wegen sowie nach Einlegung von Rechtsmitteln und auch nach Eintritt der Rechtskraft vorgenommen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 3. Juli 1991 X B 164/90, BFH/NV 1992, 120).
  • BFH, 18.08.2004 - III B 116/03

    EigZul: offenbare Unrichtigkeit

    Auch wenn das FG den Willen hatte, die einschlägigen Vorschriften zutreffend anzuwenden (BFH-Beschluss vom 3. Juli 1991 X B 164/90, BFH/NV 1992, 120), kann es diese Vorschrift übersehen und angenommen haben, entsprechend der ursprünglichen Fassung des EigZulG vom 15. Dezember 1995 (BGBl 1, 1783, BStBl I 1995, 775) gelte für alle geförderten Maßnahmen ein Fördersatz von 5 %.
  • BFH, 25.05.1993 - VIII B 53/93

    Voraussetzung der Korrektur von Rechenfehlern bei der Steuerfestsetzung

    Ein nicht gemäß § 107 FGO korrigierbarer Rechtsirrtum liegt z.B. vor, wenn das FG eine entscheidungserhebliche Rechtsfrage übersieht oder deren Entscheidungserheblichkeit verkennt (BFH-Beschlüsse vom 13. November 1990 VII B 76/90, BFH/NV 1991, 609 und vom 3. Juli 1991 X B 164/90, BFH/NV 1992, 120).
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