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   BFH, 03.07.2006 - IV B 98/05   

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https://dejure.org/2006,14709
BFH, 03.07.2006 - IV B 98/05 (https://dejure.org/2006,14709)
BFH, Entscheidung vom 03.07.2006 - IV B 98/05 (https://dejure.org/2006,14709)
BFH, Entscheidung vom 03. Juli 2006 - IV B 98/05 (https://dejure.org/2006,14709)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 76 Abs. 1; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 173 Abs. 1 Nr. 2
    Neue Tatsachen; grobes Verschulden

  • datenbank.nwb.de

    Zur Entschuldbarkeit einer Fristversäumnis wegen Krankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • FG Münster, 15.02.2018 - 8 K 1923/15

    Anspruch auf Änderung des Bescheids über die gesonderte und einheitliche

    Lässt ein Steuerpflichtiger einen Bescheid bestandskräftig werden, liegt nach ständiger Rechtsprechung des BFH ein grob fahrlässiges Verhalten i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO vor, wenn sich ihm innerhalb der Einspruchsfrist die Notwendigkeit weiterer Angaben hätte aufdrängen müssen (vgl. BFH, Urteil vom 23.01.2001 XI R 42/00, BStBl II 2001, 379; BFH, Urteil in BFH/NV 1990, 619; BFH, Urteil vom 11.05.1990 VI R 76/86, BFH/NV 1991, 281; BFH, Beschluss vom 03.07.2006 IV B 98/05, BFH/NV 2006, 2226).
  • FG Münster, 28.04.2014 - 6 K 1015/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gemäß § 110 AO und grobes Verschulden i.S.

    In der Regel wird grobes Verschulden angenommen, wenn ein Steuerpflichtiger die ihm ausdrücklich zu einem bestimmten Vorgang gestellten Fragen nicht beantwortet, oder wenn er einen Bescheid bestandskräftig werden lässt, obwohl sich die Notwendigkeit weiteren Vortrags innerhalb der Einspruchsfrist hätte aufdrängen müssen (BFH-Beschluss vom 03.07.2006 IV B 98/05, BFH/NV 2006, 2226; FG Hamburg Urteil vom 11.01.2005 I 190/04, EFG 2005, 1161).

    Eine Krankheit entschuldigt die Fristversäumnis nur, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar auftritt oder so schwerwiegend ist, dass weder die Wahrnehmung der Frist noch die Bestellung eines Vertreters möglich ist (BFH-Beschluss vom 03.07.2006 IV B 98/05, BFH/NV 2006, 2226).

  • FG Saarland, 17.08.2012 - 2 K 1303/11

    Grobes Verschulden bei Depression des die Erklärungspflichten erfüllenden

    Krankheit entschuldigt eine Fristversäumnis nur, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar auftritt oder so schwerwiegend ist, dass weder die Wahrung der Frist noch die Bestellung eines Vertreters möglich sind (BFH vom 3. Juli 2006 IV B 98/05, BFH/NV 2006, 2226).
  • FG Thüringen, 15.04.2015 - 4 K 716/14

    Einspruch gegen die Entscheidung über die Erstattung der Kosten des

    Zwar ist, so der BFH in seinem Beschluss vom 27.08.2007 (IV B 98/05, BFH/NV 2007, 2322 ), auch eine Klageschrift als prozessuale Willenserklärung grundsätzlich in gleicher Weise wie Willenserklärungen im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuchs ( BGB ) analog § 133 BGB -ohne Bindung an die Vorinstanz- auszulegen (vgl. BFH-Urteil vom 11. Dezember 1992 VI R 162/88, BFHE 169, 507, BStBl II 1993, 306 ).
  • FG München, 31.10.2012 - 7 K 172/12

    Umfang der Bindungswirkung eines bestandskräftigen Kindergeldaufhebungsbescheids;

    Auch handelt grob fahrlässig, wer es versäumt, den anspruchsbegründenden Sachverhalt der Behörde noch im Rahmen eines Einspruchs zu unterbreiten, wenn sich vor Fristablauf die Geltendmachung dieser Tatsachen hätte aufdrängen müssen (BFH-Beschluss vom 3. Juli 2006 . IV B 98/05, BFH/NV 2006, 2226).
  • FG München, 10.05.2016 - 2 K 1669/15

    Abgewiesene Klage im Streit um Abänderung bestandskräftiger

    Krankheit entschuldigt (die Fristversäumnis zur Abgabe der Steuererklärungen) nur, wenn sie plötzlich und unvorhersehbar auftritt oder so schwerwiegend ist, dass weder die Wahrung der Frist noch die Bestellung eines Vertreters möglich sind (vgl. BFH-Beschluss vom 3. Juli 2006 IV B 98/05, BFH/NV 2006, 2226).
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