Rechtsprechung
   BFH, 03.11.2010 - X S 28/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,20778
BFH, 03.11.2010 - X S 28/10 (https://dejure.org/2010,20778)
BFH, Entscheidung vom 03.11.2010 - X S 28/10 (https://dejure.org/2010,20778)
BFH, Entscheidung vom 03. November 2010 - X S 28/10 (https://dejure.org/2010,20778)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,20778) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • openjur.de

    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld; Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge; Rechtliches Gehör; Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 133a Abs 2 S 5, FGO § 116 Abs 3 S 3, GG Art 103 Abs 1, AO § 268, AO § 270, AO §§ 268 ff, AO § 44 Abs 1, FGO § 96 Abs 2, FGO § 90, FGO § 116 Abs 5, FGO § 96 Abs 1 S 1
    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • Bundesfinanzhof

    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133a Abs 2 S 5 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, Art 103 Abs 1 GG, § 268 AO, § 270 AO
    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133a Abs 2 S 5 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, Art 103 Abs 1 GG, § 268 AO, § 270 AO
    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • rewis.io

    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • ra.de
  • rewis.io

    Wirkungen der Aufteilung einer Steuerschuld - Anforderungen an die Begründung einer Anhörungsrüge - Rechtliches Gehör - Keine mündliche Verhandlung im NZB-Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 133a Abs. 2 S. 5
    Darlegung einer Anhörungsrüge bei einer schlüssigen, substantiierten und nachvollziehbaren Darstellung bzgl. einer den Verstoß gegen den Grundsatz des rechtlichen Gehörs begründenden Verhaltensweise des Gerichts

  • datenbank.nwb.de

    Aufteilung einer Steuerschuld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 04.07.2012 - II R 15/11

    Vom Erblasser herrührende Steuerschulden für das Todesjahr als

    Dadurch wird erreicht, dass jeder der Gesamtschuldner nur noch mit dem Steuerbetrag in Anspruch genommen wird, der seinem Anteil am zusammen veranlagten Einkommen entspricht (vgl. BFH-Urteil vom 17. Januar 2008 VI R 45/04, BFHE 220, 204, BStBl II 2008, 418; BFH-Beschluss vom 3. November 2010 X S 28/10, BFH/NV 2011, 203).
  • BFH, 29.08.2019 - X S 6/19

    Kein Akteneinsichtsrecht nach Datenschutzgrundverordnung bei unzulässiger

    Die Anforderungen an die Darlegung nach § 133a Abs. 2 Satz 5 FGO entsprechen denjenigen des § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO bei einer Nichtzulassungsbeschwerde (vgl. weiterführend Senatsbeschluss vom 03.11.2010 - X S 28/10, BFH/NV 2011, 203, Rz 6, m.w.N.).
  • BFH, 25.02.2016 - VII S 26/15

    Maßgebende Gehörsverletzung bei der Anhörungsrüge gemäß § 133a FGO -

    Es gelten dieselben Anforderungen wie für die Darlegung der Zulassungsgründe bei der Beschwerde wegen der Nichtzulassung der Revision gemäß § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 3. November 2010 X S 28/10, BFH/NV 2011, 203).
  • BFH, 04.05.2020 - VII S 39/19

    Zulässigkeit einer Anhörungsrüge

    Hierzu ist die schlüssige, substantiierte und nachvollziehbare Darstellung erforderlich, zu welchen Sach- oder Rechtsfragen sich der Rügeführer nicht habe äußern können, welches entscheidungserhebliche Vorbringen des Rügeführers das Gericht unter Verstoß gegen § 96 Abs. 2 FGO, Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes nicht zur Kenntnis genommen oder in Erwägung gezogen habe und woraus der Rügeführer dies meint folgern zu können (Senatsbeschluss vom 26.11.2008 - VII S 28/08, BFH/NV 2009, 409; BFH-Beschluss vom 03.11.2010 - X S 28/10, BFH/NV 2011, 203).
  • BFH, 03.02.2014 - I S 3/14

    Vertretungszwang bei Erhebung der Anhörungsrüge - Unbeachtlichkeit von

    Dies erfordert die schlüssige, substantiierte und nachvollziehbare Darstellung, zu welchen Sach- oder Rechtsfragen der Rügeführer sich in dem rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren nicht habe äußern können, welches entscheidungserhebliche Vorbringen des Rügeführers das Gericht unter Verstoß gegen Art. 103 Abs. 1 des Grundgesetzes nicht zur Kenntnis genommen oder in Erwägung gezogen habe und woraus der Rügeführer dies meint folgern zu können (z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. November 2008 VII S 28/08, BFH/NV 2009, 409; vom 3. November 2010 X S 28/10, BFH/NV 2011, 203; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 133a Rz 12, m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 29.04.2014 - 4 K 4222/10

    Einkommensteuer 1994 bis 1996

    Die dagegen erhobene Anhörungsrüge verwarf der BFH mit Beschluss vom 3. November 2010 (X S 28/10) als unzulässig (Bl. 36 fff. Streitakte).
  • FG München, 31.05.2011 - 13 K 1037/11

    Anhörungsrüge: Besetzung der Richterbank, Zwei-Wochen-Frist, Begründung

    Denn so wie das Darlegungserfordernis nach § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO dazu führt, dass hinsichtlich aller Revisionszulassungsgründe auch Anforderungen an die Klarheit, Verständlichkeit und Überschaubarkeit des Beschwerdevorbringens zu stellen sind, verlangt auch die in § 133a Abs. 2 Satz 5 FGO geforderte Darlegung, dass derartige Mindestanforderungen an die Ausführungen zur Begründung einer Anhörungsrüge zu stellen sind (BFH-Beschlüsse vom 11. März 2009 VI S 2/09, BFH/NV 2009, 1131; vom 3. November 2010 X S 28/10, BFH/NV 2011, 203).
  • LSG Thüringen, 29.07.2010 - L 6 KR 30/11
    Der Anspruch auf rechtliches Gehör verlangt nicht, dass das Gericht die maßgeblichen Rechtsfragen mit den Beteiligten umfassend erörtert oder einen Hinweis auf seine Rechtsauffassung gibt (vgl. Bundesfinanzhof (BFH), Beschluss vom 3. November 2010 - Az.: X S 28/10, nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht