Rechtsprechung
   BFH, 03.11.2011 - V R 32/10   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Gegenstand des Einspruchsverfahrens, wenn während des Verfahrens über den Einspruch gegen einen Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheid ein Umsatzsteuer-Jahresbescheid ergeht - Anwendung der Vereinfachungsregelung des § 44 Abs. 1 UStDV bei für das Unternehmen bezogenen Mastschweinen

  • IWW
  • openjur.de

    Gegenstand des Einspruchsverfahrens, wenn während des Verfahrens über den Einspruch gegen einen Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheid ein Umsatzsteuer-Jahresbescheid ergeht; Anwendung der Vereinfachungsregelung des § 44 Abs. 1 UStDV bei für das Unternehmen bezogenen Mastschweinen

  • Bundesfinanzhof

    Gegenstand des Einspruchsverfahrens, wenn während des Verfahrens über den Einspruch gegen einen Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheid ein Umsatzsteuer-Jahresbescheid ergeht - Anwendung der Vereinfachungsregelung des § 44 Abs. 1 UStDV bei für das Unternehmen bezogenen Mastschweinen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 168 S 1 AO, § 365 Abs 3 AO, § 90 BGB, § 90a BGB, § 15a Abs 1 UStG 2005
    Gegenstand des Einspruchsverfahrens, wenn während des Verfahrens über den Einspruch gegen einen Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheid ein Umsatzsteuer-Jahresbescheid ergeht - Anwendung der Vereinfachungsregelung des § 44 Abs. 1 UStDV bei für das Unternehmen bezogenen Mastschweinen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einzelnes Ferkel als "Wirtschaftsgut" i.S. des § 15a Abs. 1 u. 2 UStG und des § 44 Abs. 1 UStDV bei für ein Unternehmen bezogenen Mastschweinen

  • datenbank.nwb.de

    Anwendung der Vereinfachungsregelung des § 44 Abs. 1 UStDV bei für das Unternehmen bezogenen Mastschweinen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Jedes einzelne Ferkel

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    USt-Jahreserklärung und der Einspruch gegen einen USt-Vorauszahlungsbescheid

  • Jurion (Leitsatz)

    Einzelnes Ferkel als "Wirtschaftsgut" i.S. des § 15a Abs. 1 u. 2 UStG und des § 44 Abs. 1 UStDV bei für ein Unternehmen bezogenen Mastschweinen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Geringfügigkeitsgrenze bei der Berichtigung des Vorsteuerabzugs

  • buchstelle-lage.de (Kurzinformation)

    Vorsteuerberichtigung bei Mastschweinen

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Abgabe Umsatzsteuerjahreserklärung während des Einspruchsverfahrens

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 236, 228
  • BB 2012, 865
  • BStBl II 2012, 525



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Wird zitiert von ... (12)  

  • BFH, 16.05.2018 - XI R 28/16  

    Zu den Voraussetzungen der Berichtigung beim unrichtigen Steuerausweis

    Der im Verlauf des Klageverfahrens ergangene Umsatzsteuerbescheid für das Streitjahr vom 24. Oktober 2014, der als Umsatzsteuer-Jahresbescheid die angefochtene Umsatzsteuer-Voranmeldung für Januar 2012 ersetzt hat, wurde --was das FG zutreffend erkannt hat-- nach § 68 FGO Gegenstand des Verfahrens (vgl. dazu z.B. BFH-Urteil vom 3. November 2011 V R 32/10, BFHE 236, 228, BStBl II 2012, 525, Rz 16; ferner BFH-Urteil vom 20. März 2017 X R 13/15, BFHE 257, 486, BStBl II 2017, 1110, Rz 39; jeweils m.w.N.).
  • BFH, 20.03.2017 - X R 13/15  

    Gemeinnützigkeitsrecht: Gebot zeitnaher Mittelverwendung, Förderung des

    Insbesondere die --unter § 68 FGO fallende-- "Ersetzung" einer angefochtenen Umsatzsteuer-Voranmeldung, die sich auf einen einzigen Monat bezieht, durch den Umsatzsteuer-Jahresbescheid (vgl. --zur Anfechtung einer Voranmeldung für ein Quartal-- BFH-Urteil vom 3. November 2011 V R 32/10, BFHE 236, 228, BStBl II 2012, 525, Rz 16, m.w.N.) zeigt, dass der "neue" Bescheid auch noch ganz andere Lebensvorgänge erfassen kann als der ursprüngliche Bescheid.
  • FG Münster, 13.09.2016 - 5 K 412/13  

    Umsatzsteuerpflicht der Verpachtung von Einrichtungsgegenständen an eine

    Das ist nach ständiger Rechtsprechung im Verhältnis des USt-Vorauszahlungsbescheides zum USt-Jahresbescheid der Fall (BFH-Urteil vom 03.11.2011 V R 32/10, BFHE 236, 228, BStBl II 2012, 525).
  • FG Berlin-Brandenburg, 22.06.2016 - 7 K 7184/14  

    Umsatzsteuer 2005, 2006 und 2013

    Gesichtspunkte, die dafür sprächen, die vom Steuerpflichtigen durch eine Steueranmeldung selbst herbeigeführte Steuerfestsetzung von den Wirkungen des § 68 FGO auszuschließen, sind nicht ersichtlich (BFH, Urteil vom 03.11.2011 V R 32/10, BFHE 236, 228, BStBl II 2012, 525 zu § 365 Abs. 3 AO; Urteil des erkennenden Senats vom 13.05.2015 7 K 7323/13, Deutsches Steuerrecht - Entscheidungsdienst - DStRE -  2016, 412, Revision anhängig unter dem Az: XI R 14/15; Paetsch in Beermann/Gosch, FGO, § 68 Rn 29).
  • FG Hamburg, 19.12.2012 - 5 K 302/09  

    Umsatzsteuer: Vorsteuerabzug sog. unregelmäßiger Einfuhrumsatzsteuer

    Das ist im Verhältnis des Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheids zum Umsatzsteuer-Jahresbescheid (respektive der Umsatzsteuerjahreserklärung) der Fall (st. Rspr., vgl. nur BFH-Urteil vom 03.11.2011 V R 32/10, BFH/NV 2012, 832 m. w. N.).
  • FG Hamburg, 10.09.2013 - 3 K 80/13  

    Gewerbesteuer/Einkommensteuer: Nebeneinander ausgeübte gewerbliche und

    Streitgegenstand der Klage ist wegen der Identität des Streitgegenstands im Einspruchs- und anschließendem Klageverfahren der Gewerbesteuermessbescheid für 2008 vom 10.08.2010 (vgl. BFH-Urteil vom 03.11.2011 V R 32/10, BFHE 236, 228, BStBl II 2012, 525).
  • FG Niedersachsen, 18.02.2016 - 11 K 10076/15  

    Keine Vorsteuerberichtigung bei Geringfügigkeit - Anschaffungskosten bzw.

    Im Gegensatz zur Lieferung von Masttieren, wie sie dem Urteil des BFH vom 3. November 2011, V R 32/10 zugrunde lag, sei bei der Lieferung von vertretbaren Sachen wie Getreide, Kartoffeln und Raps keine Individualisierung mehrerer eigenständiger Wirtschaftsgüter möglich.

    Aus der Sicht des Durchschnittsverbrauchers ist ein "Wirtschaftsgut" ein Gut, das nach der Verkehrsauffassung selbständig verkehrsfähig und bewertbar ist (BFH-Urteil vom 3. November 2011 V R 32/10, BStBl II 2012, 525).

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 18.05.2017 - 2 K 220/13  

    Eisskulpturenausstellung als Museum i.S.d. UStG

    Die Bescheide wurden gemäß § 365 Abs. 3 Satz 1 der Abgabenordnung - AO - Gegenstand des Einspruchsverfahrens (vgl. Bundesfinanzhof - BFH - Urteil vom 03.11.2011 V R 32/10, BFH/NV 2012, 832).
  • FG Berlin-Brandenburg, 13.05.2015 - 7 K 7323/13  

    Rabatte zugunstenn der privaten Krankenversicherung

    Gesichtspunkte, die dafür sprächen, die vom Steuerpflichtigen durch eine Steueranmeldung selbst herbeigeführte Steuerfestsetzung von den Wirkungen des § 68 FGO auszuschließen, sind nicht ersichtlich (BFH, Urteil vom 03.11.2011 V R 32/10, BFHE 236, 228, BStBl II 2012, 525 zu § 365 Abs. 3 AO; Paetsch in Beermann/Gosch, FGO, § 68 Rn 29).
  • FG Hamburg, 07.05.2015 - 6 K 50/14  

    Einheitliche Leistung bei der Umsatzsteuer: umsatzsteuerliche Bewertung einer

    Das gilt auch für eine Umsatzsteuerjahreserklärung, die gemäß § 168 Satz 1 AO als Steuerfestsetzung unter dem Vorbehalt der Nachprüfung wirkt, im Verhältnis zum Umsatzsteuer-Vorauszahlungsbescheid (BFH Urteile vom 03.11.2011 V R 32/10, BFHE 236, 228, BStBl II 2012, 525; vom 24.04.2013 XI R 3/11, BFHE 242, 410, BStBl II 2014, 86).
  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 30.07.2012 - 2 V 15/12  

    Museumsbegriff des § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. a UStG nur bei museumsähnlicher

  • FG Berlin-Brandenburg, 13.05.2015 - 7 K 7323/12  

    Keine Minderung des Entgelts für Arzneimittellieferungen pharmazeutischer

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