Rechtsprechung
   BFH, 03.12.2015 - IV R 43/13   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Vorbehaltsnießbrauch an einem Kommanditanteil - Einbringung eines durch die Gesellschafter genutzten Einfamilienhauses in eine Personengesellschaft

  • IWW

    § 528 BGB, § ... 530 BGB, §§ 13a, 19a ErbStG, § 29 Abs. 1 Nr. 1 des Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetzes, § 164 Abs. 2 der Abgabenordnung (AO), § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 718 Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, § 105 Abs. 3, § 161 Abs. 2 des Handelsgesetzbuchs, § 246 Abs. 1 HGB, § 4 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 4 Abs. 1 Satz 2 EStG, §§ 133, 157 BGB, §§ 120, 167 Abs. 1, 168 HGB, § 13a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 2, Abs. 4 Nr. 1, § 19a Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 ErbStG, § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG, § 88 AO, § 29 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG, § 135 Abs. 1, § 136 Abs. 1 Satz 1 FGO, § 139 Abs. 4 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Vorbehaltsnießbrauch an einem Kommanditanteil - Einbringung eines durch die Gesellschafter genutzten Einfamilienhauses in eine Personengesellschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Abs 1 EStG 2009, § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 EStG 2009, § 13a ErbStG 1997, § 19a ErbStG 1997, § 29 Abs 1 Nr 1 ErbStG 1997
    Vorbehaltsnießbrauch an einem Kommanditanteil - Einbringung eines durch die Gesellschafter genutzten Einfamilienhauses in eine Personengesellschaft

  • Jurion

    Zuordnung einer Immobilie zum Betriebsvermögen einer Grundstücksgesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4
    Zuordnung einer Immobilie zum Betriebsvermögen einer Grundstücksgesellschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Das selbstgenutzte Einfamilienhaus - und seine Einbringung in eine Personengesellschaft

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Nießbrauchsvorbehalt - und die Verlustzurechnung bei der GmbH & Co. KG

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Tatsächliche Verständigung - nicht über Rechtsfragen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Verlustzurechnung bei der GmbH & Co. KG - Nießbrauchvorbehalt und die Mitunternehmerstellung

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 15.02.2017 - VI R 96/13  

    Passiver Rechnungsabgrenzungsposten - Bemessung der Höhe bei Vorleistungen aus

    In der Revisionsinstanz ist die Vertragsauslegung durch das FG aber dennoch daraufhin zu prüfen, ob die gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) sowie die Denkgesetze und Erfahrungssätze beachtet wurden; weiterhin kann das Revisionsgericht nachprüfen, ob die Vorinstanz die für die Vertragsauslegung bedeutsamen Begleitumstände erforscht und rechtlich zutreffend gewürdigt hat (BFH-Urteile vom 22. Januar 2004 IV R 32/03, BFH/NV 2004, 1092; vom 19. August 2015 X R 30/12, BFH/NV 2016, 203, und vom 3. Dezember 2015 IV R 43/13, BFH/NV 2016, 742).
  • BFH, 07.07.2016 - III R 26/15  

    Zinseszinsen von Investitionsdarlehen

    Aufgrund der tatsächlichen Verständigung der Beteiligten (vgl. dazu BFH-Urteil vom 3. Dezember 2015 IV R 43/13, BFH/NV 2016, 742, Rz 45) steht außer Streit, dass Schuldzinsen in Höhe von 8.689 EUR (2004), 8.716 EUR (2005), 9.248 EUR (2006) und 9.992 EUR (2007) nicht abgezogen werden können, soweit sie nicht nach § 4 Abs. 4a Satz 5 EStG von der Abzugsbeschränkung ausgenommen sind.
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