Rechtsprechung
   BFH, 04.01.1988 - VI S 5/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,8489
BFH, 04.01.1988 - VI S 5/87 (https://dejure.org/1988,8489)
BFH, Entscheidung vom 04.01.1988 - VI S 5/87 (https://dejure.org/1988,8489)
BFH, Entscheidung vom 04. Januar 1988 - VI S 5/87 (https://dejure.org/1988,8489)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 29.10.1991 - IX S 1/91

    Voraussetzungen für das Vorliegen ernstlicher Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines

    Dies ist jedenfalls dann nicht der Fall, wenn eine Nichtzulassungsbeschwerde keine Aussicht auf Erfolg hat und demnach die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Einkommensteuerbescheide nicht Gegenstand eines Hauptverfahrens beim BFH werden kann (vgl. BFH-Beschluß vom 4. Januar 1988 VI S 5/87, BFH/NV 1989, 28).

    Hat ein Rechtsbehelf in der Hauptsache keine Aussicht auf Erfolg, so ist die Aussetzung der Vollziehung selbst dann zu versagen, wenn die Vollziehung eine unbillige Härte zur Folge hat (BFH in BFH/NV 1989, 28 f.; vgl. ferner BFH-Beschlüsse vom 31. August 1987 V B 57/86, BFH/NV 1988, 174, 175; vom 12. Oktober 1988 I S 9/88, BFH/NV 1989, 444, 445).

  • BFH, 18.04.1994 - IX S 1/94

    Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit eines Steuerbescheids

    Dies ist jedenfalls dann nicht der Fall, wenn eine Nichtzulassungsbeschwerde keine Aussicht auf Erfolg hat und demnach die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides nicht Gegenstand eines Hauptsacheverfahrens beim BFH werden kann (vgl. BFH-Beschluß vom 4. Januar 1988 VI S 5/87, BFH/NV 1989, 28).

    Hat ein Rechtsbehelf in der Hauptsache keine Aussicht auf Erfolg, so ist die Aussetzung der Vollziehung selbst dann zu versagen, wenn die Vollziehung eine unbillige Härte zur Folge hat (BFH, BFH/NV 1989, 28; vgl. ferner BFH-Beschlüsse vom 31. August 1987 V B 57/86, BFH/NV 1988, 174, 175; vom 12. Oktober 1988 I S 9/88, BFH/NV 1989, 444, 445).

  • BFH, 16.12.2004 - XI S 6/04

    Keine ernstlichen Zweifel nach Zurückweisung der NZB

    Dies ist jedenfalls dann nicht der Fall, wenn eine Nichtzulassungsbeschwerde keine Aussicht auf Erfolg hat und demnach die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Bescheides nicht Gegenstand eines Hauptsacheverfahrens beim BFH werden kann (vgl. BFH-Beschluss vom 4. Januar 1988 VI S 5/87, BFH/NV 1989, 28).
  • BFH, 31.08.1995 - I S 6/95

    Antrag auf Aussetzung der Vollziehung wegen Körperschaftssteuer im Verhältnis zu

    Dies ist jedenfalls dann nicht der Fall, wenn eine Nichtzulassungsbeschwerde keine Aussicht auf Erfolg hat und demnach die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Steuerbescheide nicht mehr Gegenstand eines Hauptverfahrens beim BFH werden kann (vgl. BFH, Beschluß vom 4. Januar 1988 VI S 5/87, BFH/NV 1989, 28).
  • FG Düsseldorf, 01.12.1995 - 4 V 5144/95

    Einfuhr von Zigaretten in das Steuergebiet aus dem freien Verkehr eines

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