Rechtsprechung
   BFH, 04.06.1996 - VIII B 55/95   

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https://dejure.org/1996,9718
BFH, 04.06.1996 - VIII B 55/95 (https://dejure.org/1996,9718)
BFH, Entscheidung vom 04.06.1996 - VIII B 55/95 (https://dejure.org/1996,9718)
BFH, Entscheidung vom 04. Juni 1996 - VIII B 55/95 (https://dejure.org/1996,9718)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Steuerpflichtigkeit von zugeflossenen Ausschüttungen aus dem Reservefonds einer Produktionsgenossenschaft des Handwerks der DDR als Einkünfte aus Kapitalvermögen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • FG Düsseldorf, 10.01.2005 - 4 V 5361/04

    Erbschaftsteuer; Bewertung eines Wohnrechts; Gesonderte Feststellung des

    Ernstliche Zweifel sind anzunehmen, wenn bei der im Aussetzungsverfahren gebotenen summarischen Prüfung neben für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen auch gegen die Rechtmäßigkeit sprechende Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit in der Beurteilung der Rechtslage oder Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (vgl. z. B. BFH, Beschluß vom 04.06.1996 VIII B 55/95, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 1996, 884; Beschluß vom 07.01.2004 I B 197/03, BFH/NV 2004, 635 ff.; ständige Rechtsprechung).
  • FG Düsseldorf, 06.01.2003 - 4 V 5814/02

    Schenkungsteuer; Grundstücksveräußerung unter Verkehrswert; Freigebige Zuwendung;

    Ernstliche Zweifel sind anzunehmen, wenn bei der im Aussetzungsverfahren gebotenen summarischen Prüfung neben für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen auch gegen die Rechtmäßigkeit sprechende Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit in der Beurteilung der Rechtslage oder Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (vgl. z. B. Bundesfinanzhof - BFH - , Beschluß vom 4.6. 1996 VIII B 55/95, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 1996, 884; ständige Rechtsprechung).
  • FG Düsseldorf, 12.01.2006 - 4 V 4781/05

    Internet; Versandhandel; Tabak; Tabaksteuer; Zigaretten - Tabaksteuer auf den

    Ernstliche Zweifel sind anzunehmen, wenn bei der im Aussetzungsverfahren gebotenen summarischen Prüfung neben für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen auch gegen die Rechtmäßigkeit sprechende Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit in der Beurteilung der Rechtslage oder Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (vgl. z. B. Bundesfinanzhof - BFH - , Beschluß vom 4. Juni 1996 VIII B 55/95, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 1996, 884; ständige Rechtsprechung).
  • FG Düsseldorf, 07.08.2000 - 4 V 4394/00

    Arrestanordnung; Zigarettenschmuggel; Telefonüberwachung; Verwertungsverbot -

    Ernstliche Zweifel sind anzunehmen, wenn bei der im Aussetzungsverfahren gebotenen summarischen Prüfung neben für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen auch gegen die Rechtmäßigkeit sprechende Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit in der Beurteilung der Rechtslage oder Unklarheit in der Beurteilung von Tatfragen bewirken (vgl. z. B. Bundesfinanzhof - BFH -, Beschluss vom 4.6.1996 VIII B 55/95, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 1996, 884; ständige Rechtsprechung).
  • FG Baden-Württemberg, 22.05.2000 - 12 V 25/00

    Beendigung einer umsatzsteuerrechtlichen Organschaft durch Bestellung eines

    Bei dem ersten Aussetzungsgrund - ernstliche Zweifel - handelt es sich um ein Wahrscheinlichkeitsurteil im Rahmen einer sog. summarischen Prüfung: Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes sind zu bejahen, wenn bei der summarischen Prüfung dieses Bescheides anhand des aktenkundigen Sachverhaltes neben den für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige, gegen die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes sprechende Gründe zutage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung der Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung der Tatfragen bewirken (ständige Rechtsprechung des BFH, z. B. Beschluß vom 12.11.1992 BStBl II 1993 m.w.N., Beschluß vom 4.6.1996 BFH/NV 1996, 884).
  • FG Baden-Württemberg, 05.04.2005 - 6 V 86/04

    Nichtausdehnung der Kapitalverkehrsfreiheit gegenüber Drittstaaten

    Bei dem ersten Aussetzungsgrund - ernstliche Zweifel - handelt es sich um ein Wahrscheinlichkeitsurteil im Rahmen einer sog. summarischen Prüfung: Ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes sind zu bejahen, wenn bei der summarischen Prüfung dieses Bescheides anhand des aktenkundigen Sachverhaltes neben den für die Rechtmäßigkeit sprechenden Umständen gewichtige, gegen die Rechtmäßigkeit des angefochtenen Verwaltungsaktes sprechende Gründe zu Tage treten, die Unentschiedenheit oder Unsicherheit in der Beurteilung der entscheidungserheblichen Rechtsfragen oder Unklarheit in der Beurteilung der Tatfragen bewirken (ständige Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes - BFH -, z.B. Beschlüsse vom 12. November 1992 X B 69/92, Bundessteuerblatt - BStBl - II 1993, 263 m.w.N.; vom 20. Dezember 1994 VIII B 143/94, BStBl II 1995, 262; vom 4. Juni 06.1996 VIII B 55/95, Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFH/NV- 1996, 884; vom 21. Februar 2001 X 10/00, BFH/NV 2001, 740; vom 14. Oktober 2002 V B 60/02, BFH/NV 2003, 87; vom 26. August 2004 V B 243/03, BFH/NV 2005, 255).
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