Rechtsprechung
   BFH, 04.10.2016 - IX R 8/16   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Fremdvergleich bei Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  • IWW

    § 21 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, § 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 21 Abs. 2 EStG, § 42 der Abgabenordnung (AO), § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, §§ 85, 88 AO, § 76 Abs. 1 FGO, § 12 des EStG, § 530 Abs. 1 BGB, § 556b BGB, § 535 BGB, § 573c BGB, § 558 BGB, § 566a BGB, § 118 Abs. 2 FGO, § 90 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Fremdvergleich bei Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 2 Abs 1 S 1 Nr 6 EStG 2002, § 12 EStG 2002, § 21 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2002, § 530 BGB, § 535 BGB
    Fremdvergleich bei Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  • Jurion

    Voraussetzungen der steuerlichen Berücksichtigung eines Mietverhältnisses zwischen nahen Angehörigen

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    EStG § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, §§ 12, 21 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1; BGB §§ 530, 535, 558, 566a, 573c
    Fehlender Fremdvergleich eines Mietvertrags zwischen nahen Angehörigen bei erheblichen Abweichungen von üblichen Vertragsinhalten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Fremdvergleich bei Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  • rechtsportal.de

    Voraussetzungen der steuerlichen Berücksichtigung eines Mietverhältnisses zwischen nahen Angehörigen

  • datenbank.nwb.de

    Fremdvergleich bei Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Unüblicher Vertragsinhalt: Mietverhältnis zwischen Angehörigen hält Fremdvergleich nicht stand!

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mietverhältnisse zwischen nahen Angehörigen - und der Fremdvergleich

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fremdvergleich bei Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Fremdvergleich bei Mietverhältnis zwischen nahen Angehörigen

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Angehörigen-Mietverhältnis: Verflechtung mit Schenkungsvertrag lässt Fremdüblichkeit entfallen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hält Mietverhältnis zwischen Angehörigen Fremdvergleich stand? (IMR 2017, 1080)

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 21 Abs 1 S 1 Nr 1, EStG § 21 Abs 2
    Verbilligte Vermietung, Nahestehende Person, Nahe Angehörige, Fremdvergleich, Schenkung, Widerruf

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 255, 259
  • NJW 2017, 1840
  • NZM 2017, 452
  • BB 2017, 85
  • DB 2017, 39
  • BStBl II 2017, 273



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BFH, 11.04.2017 - IX R 24/15

    Tatsächliche Verständigung - Wegfall der Geschäftsgrundlage bei beiderseitigem

    Die erforderliche Würdigung kann der Senat auf der Grundlage der vom FG hinreichend getroffenen Feststellungen selbst vornehmen (vgl. BFH-Urteil vom 4. Oktober 2016 IX R 8/16, BFHE 255, 259, BStBl II 2017, 273).
  • BFH, 11.07.2017 - IX R 42/15

    Mietverhältnis unter nahen Angehörigen - Einkünfteerzielungsabsicht - Aufgabe der

    Der Senat kann die im Streitfall erforderliche Würdigung auf der Grundlage der vom FG hinreichend getroffenen Feststellungen selbst vornehmen (vgl. BFH-Urteil vom 4. Oktober 2016 IX R 8/16, BFHE 255, 259, BStBl II 2017, 273).
  • BFH, 13.07.2017 - VI R 62/15

    Abzinsung von Angehörigendarlehen

    bb) Die revisionsrechtliche Überprüfung der (hierfür notwendigen) Gesamtwürdigung des FG durch den BFH beschränkt sich darauf, ob das FG von zutreffenden Kriterien ausgegangen ist, alle maßgeblichen Beweisanzeichen (Indizien) einbezogen und dabei nicht gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. Senatsurteil vom 12. Juli 2017 VI R 59/15, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; BFH-Urteil vom 4. Oktober 2016 IX R 8/16, BFHE 255, 259, BStBl II 2017, 273, m.w.N.).
  • FG München, 17.07.2017 - 7 K 1888/16

    Veräusserung, Gestaltungsmissbrauch, Veräußerungsverlust, Rechtsträgerwechsel,

    Soweit die Finanzverwaltung offensichtlich in bestimmten Veräußerungsfällen die Berücksichtigung von Aktienverlusten einschränken will (so BMF-Schreiben vom 18.01.2016, BStBl I 2016, 85 Rn. 59), gibt es hierfür nach Auffassung des Gerichts über die allgemeinen steuerlichen Grundsätze zur steuerlichen Anerkennung von Rechtsgeschäften (u.a. §§ 40 ff AO, Anerkennung von Verträgen naher Angehörigen: hierzu vgl. BFH-Urteil vom 04.10.2016 IX R 8/16, BFHE 255, 259, BStBl II 2017, 273) hinaus keine Rechtfertigung.
  • BFH, 22.03.2017 - IX B 94/16

    Grundsätzliche Bedeutung - Mietverhältnis mit einer von nahestehenden Personen

    Es ist höchstrichterlich geklärt und damit nicht mehr von grundsätzlicher Bedeutung, wann ein Mietvertrag mit einer nahestehenden Person vorliegt und dass dieser einem Fremdvergleich zu unterwerfen ist (vgl. u.a. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Februar 2016 IX R 28/15, BFH/NV 2016, 1006, und vom 4. Oktober 2016 IX R 8/16, BFHE 255, 259, BStBl II 2017, 273).
  • BVerwG, 07.03.2017 - 9 B 64.16

    Nichtzulassungsbeschwerde; grundsätzliche Bedeutung; Aufwandsbegriff; Innehaben

    Die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs macht die steuerliche Anerkennung von Vertragsverhältnissen zwischen nahestehenden Personen zwar regelmäßig davon abhängig, dass die Verträge bürgerlich-rechtlich wirksam vereinbart worden sind und sowohl in ihrer Gestaltung als auch in ihrer tatsächlichen Durchführung dem zwischen Fremden Üblichen entsprechen (s. nur BFH, Urteil vom 4. Oktober 2016 - IX R 8/16 - BFHE 255, 259 Rn. 19 m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 08.11.2017 - 7 K 7252/15

    Einkünftserzielungsabsicht nur bei ernsthafter Mietersuche!

    Für die Zeit nach dem Auszug der Mutter ist das Mietverhältnis damit faktisch nicht mehr den zivilrechtlichen Vereinbarungen entsprechend durchgeführt worden, sodass es ab diesem Zeitpunkt nach den Grundsätzen über Mietverträge zwischen nahen Angehörigen (vgl. BFH, Urteil vom 04.10.2016 IX R 8/16, BStBl II 2017, 273, II. 1. der Gründe m. w. N.) nicht mehr beachtlich war.
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