Rechtsprechung
   BFH, 04.10.2017 - VI R 22/16   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,46702
BFH, 04.10.2017 - VI R 22/16 (https://dejure.org/2017,46702)
BFH, Entscheidung vom 04.10.2017 - VI R 22/16 (https://dejure.org/2017,46702)
BFH, Entscheidung vom 04. Januar 2017 - VI R 22/16 (https://dejure.org/2017,46702)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,46702) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • IWW

    § 33 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § ... 33 EStG, § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 33 Abs. 1 EStG, § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG, § 33a Abs. 1 EStG, § 32a EStG, Art. 6 Abs. 1 des Grundgesetzes, § 118 Abs. 2 FGO, § 33a EStG, § 33 Abs. 3 EStG, § 100 Abs. 2 Satz 2 FGO, § 136 Abs. 1 Satz 1 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Aufwendungen für die Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim - Ansatz einer Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33 EStG 2009, § 33a Abs 1 EStG 2009, § 32a EStG 2009, EStG VZ 2013
    Aufwendungen für die Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim - Ansatz einer Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

  • Wolters Kluwer
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33, § 33a Abs. 1, § 32a
    Aufwendungen für die Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim - Ansatz einer Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

  • rechtsportal.de

    EStG § 33, § 33a Abs. 1, § 32a
    Berrücksichtigungsfähigkeit der Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim als außergewöhliche Belastung

  • datenbank.nwb.de

    Aufwendungen für die Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim - Ansatz einer Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

Kurzfassungen/Presse (11)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Alten- und Pflegeheimunterbringung von Ehegatten: Kürzung um Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Anrechnung der doppelten Haushaltserparnis bei Unterbringung von Ehepartnern im Pflegeheim

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Aufwendungen für die krankheitsbedingte Unterbringung von Ehegatten in einem Alten- und Pflegeheim

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Alten- und Pflegeheimunterbringung von Ehegatten: Kürzung um Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Alten- und Pflegeheimunterbringung von Ehegatten: Kürzung um Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Alten- und Pflegeheimunterbringung von Ehegatten: Kürzung um Haushaltsersparnis für beide Ehegatten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Aufwendungen für die Unterbringung in einem Alten- und Pflegeheim

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kürzung der außergewöhnlichen Belastungen für Heimunterbringung um Haushaltsersparnis für jeden Ehegatten erforderlich

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 18.12.2017)

    Kein Bonus für Eheleute bei Heimkosten

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Gemeinsame Unterbringung in Altenheim: Eheleute müssen doppelte Haushaltsersparnis von außergewöhnlichen Belastungen abziehen

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Haushaltsersparnis bei Ehegatten durch Außergewöhnliche Belastungen

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 33
    Haushaltsersparnis, Heimunterbringung, Ehegatten, Haushalt

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 259, 352
  • NJW 2018, 335
  • FamRZ 2018, 221
  • DB 2017, 2971
  • BStBl II 2018, 179
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • FG Münster, 11.12.2017 - 13 K 1045/15

    Bodyguard lässt sich von Steuer absetzen

    Es gelten insoweit die allgemeinen Grundsätze über die Abziehbarkeit von Krankheitskosten (BFH-Urteile vom 4.10.2017 VI R 22/16; vom 30.3.2017 VI R 55/15, BFH/NV 2017, 1028; vom 9.12.2010 VI R 14/09, BFHE 232, 343, BStBl II 2011, 1011).

    Ein Abzug als außergewöhnliche Belastung ist jedoch auch für Heimunterbringungskosten möglich, sofern der Aufenthalt krankheitsbedingt ist oder aufgrund von einer ständigen Pflegebedürftigkeit erfolgt (BFH-Urteile vom 4.10.2017 VI R 22/16; vom 13.10.2010 VI R 38/09, BFHE 231, 158, BStBl II 2011, 1010 m.w.N.).

    Entsprechend sind Unterbringungskosten um die Haushaltsersparnis, die der Höhe nach den ersparten Verpflegungs- und Unterbringungskosten entspricht, zu kürzen (BFH-Urteile vom 4.10.2017 VI R 22/16; vom 15.4.2010 VI R 51/09, BFHE 229, 206, BStBl II 2010, 794; vom 18.4.2002 III R 15/00, BFHE 199, 135, BStBl II 2003, 70).

    Dabei kann die Haushaltsersparnis entsprechend dem in § 33a Abs. 1 EStG vorgesehenen Höchstbetrag für den Unterhalt unterhaltsbedürftiger Personen geschätzt werden (BFH-Urteile vom 4.10.2017 VI R 22/16; vom 15.4.2010 VI R 51/09, BFHE 229, 206, BStBl II 2010, 794; ebenso R 33.3 Abs. 2 EStR).

    Der BFH hat jüngst bestätigt, dass die Schätzung der Haushaltsersparnis entsprechend § 33a Abs. 1 EStG realitätsgerecht und daher nicht zu beanstanden ist (BFH-Urteil vom 4.10.2017 VI R 22/16).

  • FG Nürnberg, 04.05.2016 - 3 K 915/15

    Einkommensteuerliche Ansetzung eines Haushaltsersparnisbetrages bei den Kosten

    BFH VI R 22/16.
  • FG Baden-Württemberg, 13.03.2018 - 11 K 3653/15

    Berücksichtigung der zumutbaren Belastung bei Ermittlung des als außergewöhnliche

    Eine Aufteilung von durch das Pflegeheim in Rechnung gestellten Kosten in Unterhaltskosten i. S. d. § 33a EStG einerseits und Krankheitskosten i. S. d. § 33 EStG andererseits kommt bei der krankheitsbedingten Unterbringung von Angehörigen in einem Altenpflegeheim nicht in Betracht (siehe Entscheidungen des BFH: z.B. Urteil vom 30. Juni 2011 VI R 14/10, BFHE 234, 191, BStBl II 2012, 876, NJW 2011, 3262; Beschluss vom 8. November 2012 VI B 82/12, BFH/NV 2013, 525; zuletzt Urteil vom 4. Oktober 2017 VI R 22/16, BFHE 259, 352, BStBl II 2018, 179 m.w.N.).

    Dementsprechend wird in der Rechtsprechung des BFH die Auffassung vertreten, dass Heimkosten nur vermindert um eine Haushaltsersparnis als außergewöhnliche Belastung betrachtet werden könnten (vgl. etwa das Urteil vom 4. Oktober 2017 VI R 22/16 unter II. 1. B, BFHE 259, 352, BFH/NV 2018, 275).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht