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   BFH, 04.11.1992 - XI R 1/92   

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https://dejure.org/1992,705
BFH, 04.11.1992 - XI R 1/92 (https://dejure.org/1992,705)
BFH, Entscheidung vom 04.11.1992 - XI R 1/92 (https://dejure.org/1992,705)
BFH, Entscheidung vom 04. November 1992 - XI R 1/92 (https://dejure.org/1992,705)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 15

  • Wolters Kluwer

    Wesentliche Betriebsgrundlage - Sachliche Verflechtung - Betriebsaufspaltung - Grundstück - Geringe wirtschaftliche Bedeutung - Flächenanteil

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1 Nr. 1
    Wesentliche Betriebsgrundlage bei geringer wirtschaftlicher Bedeutung des Grundstücks

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 452
  • BB 1993, 415
  • BB 1993, 638
  • DB 1993, 518
  • BStBl II 1993, 245
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BFH, 19.03.2009 - IV R 78/06

    Grundstückvermietung an Filialbetrieb gewerbesteuerpflichtig

    Von Letzterem sei aber nach den Grundsätzen des Urteils des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 4. November 1992 XI R 1/92 (BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245) deshalb auszugehen, weil die GmbH in den verschiedenen Ladenlokalen gleichartige Tätigkeiten ausgeübt habe und auf die Filiale X-Straße 7 --bezogen auf die Gesamtnutzflächen der GmbH-- ein Flächenanteil von nur rd.

    Die Auffassung des FG kann sich allerdings --im Ausgangspunkt-- auf die Grundsätze des BFH-Urteils in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245 (betreffend den Betrieb von sechs Supermärkten) stützen.

    Andererseits führt das BFH-Urteil in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245 aus, dass dann, wenn ein Betriebsunternehmen mehrere von Dritten angemietete Grundstücke (im Folgenden: Fremdgrundstücke) nutze, die Überlassung eines einzelnen Grundstücks durch die beherrschenden Gesellschafter (im Folgenden: Gesellschafter- oder Eigentümergrundstück) von nur untergeordneter wirtschaftlicher --und damit nicht wesentlicher-- Bedeutung sein könne.

    Das BFH-Urteil in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245 ist in der Literatur teilweise auf Zustimmung gestoßen, wobei die Vorschläge zur Bestimmung der "kritischen Größenrelation" zwischen "ungefähr 20%" (W.G., Anm. Deutsches Steuerrecht --DStR-- 1993, 272) und "maximal 10%" (Gosch, StBp 1993, 116, 117; gl.A. Anm. Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1993, 306) schwanken (vgl. nunmehr auch BFH-Urteile vom 21. Juni 2001 III R 27/98, BFHE 196, 59, BStBl II 2002, 537: 16% bezüglich Spielhallenvermietung nicht untergeordnet; vom 13. Dezember 2005 XI R 45/04, BFH/NV 2006, 1453: Büroflächenanteil von 7, 45% bei Werbeagentur in Verbindung mit Sitzverlegung unwesentlich).

    Andere Autoren haben an dem Urteil des XI. Senats in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245 hingegen Kritik geübt.

    Aus dieser --im Einvernehmen mit dem XI. Senat vorgenommenen-- Rechtsprechungskorrektur folgt zunächst, dass die Überlassung eines Grundstücks an die Betriebsgesellschaft auch dann die sachliche Verflechtung beider Unternehmen zu begründen vermag, wenn --abweichend vom Ausgangspunkt des BFH-Urteils in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245-- die Grundstücksüberlassung als solche keinen beherrschenden Einfluss auf das Betriebsunternehmen vermittelt.

    Der Senat weicht mit den vorstehenden Ausführungen nicht von den Grundsätzen des BFH-Urteils in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245 ab.

    Wie bereits erläutert (vgl. Abschn. II.2.a und 2.c aa), beruht das Urteil des XI. Senats in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245 auf der früheren und --unter Zustimmung des XI. Senats-- mit BFH-Urteil in BFHE 171, 476, BStBl II 1993, 718 (sog. Dachdecker-Urteil) aufgegebenen Rechtsprechung des BFH (vgl. Sunder-Plassmann in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 11 FGO Rz 42).

    Zum einen deshalb, weil das BFH-Urteil in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245 auf die Festlegung einer allgemeinen Mindestgrenze verzichtet hat; zum anderen hat der XI. Senat --wie gleichfalls bereits dargelegt-- auch eine funktionale Betrachtung vorgenommen und auch hiernach die Wesentlichkeit der Grundstücksüberlassung (betreffend Supermarkt) bejaht.

  • BFH, 26.05.1993 - X R 78/91

    Ein Grundstück kann auch dann wesentliche Betriebsgrundlage im Rahmen einer

    Keine wesentliche Betriebsgrundlage ist demgemäß ein Betriebsgrundstück, das für das Betriebsunternehmen keine oder nur geringe wirtschaftliche Bedeutung hat (BFH-Urteile vom 4. November 1992 XI R 1/92, BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245; vom 17. November 1992 VIII R 36/91, BFHE 169, 389, BStBl II 1993, 233, jeweils mit Nachweisen).

    So spielt es nach zutreffender Ansicht aller BFH-Senate keine Rolle, ob das Grundstück (die Baulichkeiten) auch von anderen Unternehmen genutzt werden kann (BFH-Urteile vom 5. September 1991 IV R 113/90, BFHE 165, 420, 423, BStBl II 1992, 349; in BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245, unter 2 b, aa; ähnlich in BFH/NV 1991, 93, unter 3.).

    Auch der XI. Senat hat auf Anfrage erklärt, der erkennende Senat weiche nicht von der Rechtsprechung des XI. Senats (BFHE 169, 462, BStBl II 1993, 245) ab.

  • BFH, 13.02.1996 - VIII R 39/92

    Keine Begünstigung nach §§ 16, 34 EStG bei Veräußerung eines Teilbetriebs ohne

    Die wirtschaftliche Bedeutung eines Betriebsgrundstücks für den veräußerten Betrieb oder Teilbetrieb kann sich u. a. daraus ergeben, daß es durch seine Lage, seine Größe oder seinen Grundriß oder seine Bauart auf diesen Betrieb zugeschnitten ist (BFH-Urteil vom 4. November 1992 XI R 1/92, BFHE 169, 452, BStBl II 1993, 245).
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