Rechtsprechung
   BFH, 04.12.1996 - IV B 51/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,12098
BFH, 04.12.1996 - IV B 51/96 (https://dejure.org/1996,12098)
BFH, Entscheidung vom 04.12.1996 - IV B 51/96 (https://dejure.org/1996,12098)
BFH, Entscheidung vom 04. Dezember 1996 - IV B 51/96 (https://dejure.org/1996,12098)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Beweis für die Richtigkeit des auf ihm angegebenen Empfangs durch ein Empfangsbekenntnis

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 31.10.2000 - VIII R 14/00

    Vorbehalt der Nachprüfung bei Feststellungsbescheiden

    Der Gegenbeweis ist aber nicht schon dann erbracht, wenn nur die Möglichkeit der Unrichtigkeit besteht, die Richtigkeit der Angaben also nur erschüttert ist; vielmehr muss die Unrichtigkeit der an § 418 Abs. 1 ZPO geknüpften Vermutung zur vollen Überzeugung des Gerichts feststehen (BFH-Beschluss vom 4. Dezember 1996 IV B 51/96, BFH/NV 1997, 500).
  • BFH, 23.02.2006 - IX B 206/05

    Empfangsbekenntnis; Beweiskraft

    Damit steht allenfalls Erklärung gegen Erklärung, was als Gegenbeweis nicht ausreicht (vgl. BFH-Beschluss vom 4. Dezember 1996 IV B 51/96, BFH/NV 1997, 500 betr. fehlenden Nachweis für die Unrichtigkeit des in einem Empfangsbekenntnis angegebenen Zustellungsdatums durch Eingangsstempel auf der ersten Seite des zugestellten Schriftstücks).
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