Rechtsprechung
   BFH, 04.12.1998 - X R 5/98   

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https://dejure.org/1998,5228
BFH, 04.12.1998 - X R 5/98 (https://dejure.org/1998,5228)
BFH, Entscheidung vom 04.12.1998 - X R 5/98 (https://dejure.org/1998,5228)
BFH, Entscheidung vom 04. Dezember 1998 - X R 5/98 (https://dejure.org/1998,5228)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Einkommensteuer - Rechtshängigkeit - Richterablehnung - Befangenheit - Rechtlichen Gehör - Revision

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfahrensmangel; nicht mit Gründen versehenes Urteil

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 28.07.2000 - X R 11/00

    Revision; Verfahrensmangel

    Das aber ergibt, die Richtigkeit solchen Vorbringens unterstellt, keinen Revisionsgrund i.S. des § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO (s. BFH-Beschluss vom 9. September 1999 VII R 87/98, BFH/NV 2000, 325; vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 4. Dezember 1998 X R 5/98, BFH/NV 1999, 795, und vom 18. Dezember 1998 X R 49/98, BFH/NV 1999, 812, 813).
  • BFH, 16.11.1999 - XI B 108/99

    Ablehnung eines Vertagungsantrages

    Der behauptete Verfahrensmangel eröffnet nicht die zulassungsfreie Revision gemäß § 116 Abs. 1 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO); die rechtswidrige Ablehnung eines Vertagungsantrages stellt einen mit der Nichtzulassungsbeschwerde geltend zu machenden Verfahrensmangel der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör i.S. des § 119 Nr. 3 FGO dar (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 19. April 1995 IX R 15/94, BFH/NV 1995, 913; vom 4. Dezember 1998 X R 5/98, BFH/NV 1999, 795, 796).
  • BFH, 07.07.1999 - VI R 27/98

    Nicht mit Gründen versehene Entscheidung

    Dagegen ist die Rüge nach § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO nicht schlüssig vorgebracht, wenn der angebliche Begründungsmangel nur ein Tatbestandselement einer Rechtsnorm berührt (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung, zuletzt BFH-Beschlüsse vom 4. Dezember 1998 X R 5/98, BFH/NV 1999, 795, und vom 20. November 1998 V R 61/98, BFH/NV 1999, 788, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 28.07.2000 - X R 12/00

    Fristverlängerungsantrag - Schätzung der Besteuerungsgrundlagen - Gegenstand des

    Das aber ergibt, die Richtigkeit solchen Vorbringens unterstellt, keinen Revisionsgrund i.S. des § 116 Abs. 1 Nr. 5 FGO (s. BFH-Beschluss vom 9. September 1999 VII R 87/98, BFH/NV 2000, 325; vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 4. Dezember 1998 X R 5/98, BFH/NV 1999, 795, und vom 18. Dezember 1998 X R 49/98, BFH/NV 1999, 812, 813).
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