Rechtsprechung
   BFH, 05.02.2002 - X B 98/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,7893
BFH, 05.02.2002 - X B 98/01 (https://dejure.org/2002,7893)
BFH, Entscheidung vom 05.02.2002 - X B 98/01 (https://dejure.org/2002,7893)
BFH, Entscheidung vom 05. Februar 2002 - X B 98/01 (https://dejure.org/2002,7893)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Nichtzulassungsbeschwerde - Gewerbesteuer - Betrieb von Aussiedlerheimen - Grundsätzliche Bedeutung - Beschwerdebegründung - Ausnutzen einer Marktchance - Gewerblichkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1 § 21
    Betrieb von Aus- und Übersiedlerheimen; gewerbliche Betätigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO n. F.
    Finanzgerichtsordnung; neues Revisionsrecht ,,Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung''

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 28.08.2002 - XI B 158/01

    Aussiedler-/Asylantenheim: Abgrenzung Vermögensverwaltung/Gewerbebetrieb

    Soweit ersichtlich wenden die FG insoweit die oben bezeichneten Rechtsgrundsätze an (z.B. FG Berlin, Urteil vom 25. Januar 2001 4 K 1170/98, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2001, 760, Nichtzulassungsbeschwerde VIII B 38/01 als unzulässig verworfen; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 28. August 2000 9 K 85/97, EFG 2000, 1333; Hessisches FG, Urteil vom 6. Oktober 1993 8 K 1578-1579/91, EFG 1994, 485, Nichtzulassungsbeschwerde IV B 111/93 ohne Begründung zurückgewiesen; FG Berlin, Urteil vom 10. November 1999 6 K 6463/97, EFG 2000, 442, Nichtzulassungsbeschwerde VIII B 30/00 als unzulässig verworfen; vgl. auch BFH-Beschluss vom 5. Februar 2002 X B 98/01, BFH/NV 2002, 1133).

    In Übrigen führt die abweichende Würdigung einzelner Merkmale im Rahmen einer Gesamtwürdigung weder zu einer Verletzung des rechtlichen Gehörs noch zu einem Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 1133).

  • FG Thüringen, 18.04.2013 - 4 K 164/08

    Umsatzsteuerliche und einkommensteuerliche Beurteilung der Vermietung von

    Die zur Verfügungstellung von Wohnräumen, die sich überwiegend auch nicht im Eigentum der Klägerin befanden, war nur eine von vielen Pflichten der Klägerin und nicht prägend für die Einkünfteerzielung (Beschluss des BFH vom 5. Februar 2002 - X B 98/01, BFH/NV 2002, 1133 ; Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 21. Feber 2001 - 8 K 2111/99, EFG 2001, 906).

    (Beschluss des BFH vom 5. Feber 2002 - X B 98/01, BFH/NV 2002, 1133 m. w. N.).

  • BFH, 12.09.2005 - VIII B 153/04

    VuV: Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünfte

    Das gilt auch für die Vermietung von Asylbewerber- und Aussiedlerunterkünften an die öffentliche Hand (BFH-Beschluss vom 28. August 2002 XI B 158/01, BFH/NV 2003, 152; ferner: BFH-Beschluss vom 5. Februar 2002 X B 98/01, BFH/NV 2002, 1133).
  • FG Hessen, 24.04.2002 - 8 K 2047/99

    Betriebsaufgabe; Betriebsunterbrechung; Ruhen des Betriebes; Aussiedlerwohnheim;

    Es bedarf keiner weiteren Ausführungen dazu, dass der erkennende Senat - im Gegensatz zum Beklagten - ausweislich seiner ständigen Rechtsprechung das Betreiben von Aussiedler- bzw. Asylbewerberwohnheimen in der hier vorliegenden Weise als gewerbliche Tätigkeit gemäß § 15 EStG betrachtet (vgl. hierzu Beschluss des Senats vom 13.03.1997 8 V 5252/96, EFG 1997, 682; Beschluss des Senats vom 18.11.1998 8 V 2558/98, DStRE 1999, 181; Urteil des Senats vom 29.06.1999 8 K 2794/95, DStRE 2000, 348; Urteil des Finanzgerichts München vom 17.07.1999 13 K 3521/95, EFG 2000, 127; Urteil des Finanzgerichts Berlin vom 10.11.1999 6 K 6463/97, EFG 2000, 442; Urteil des Finanzgerichts Baden-Württemberg, Außensenate Stuttgart, vom 28.08.2000 9 K 85/97, EFG 2000, 1333 ; Urteil des Finanzgerichts Berlin vom 25.01.2001 4 K 1170/98, EFG 2001, 760; Urteil des Senats vom 21.02.2001 8 K 2111/99, EFG 2001, 906; Urteil des Senats vom 29.03.2001 8 K 1436/98, n.v.; BFH-Beschluss vom 05.02.2002 X B 98/01, n.v.).
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