Rechtsprechung
   BFH, 05.02.2014 - X R 1/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,10430
BFH, 05.02.2014 - X R 1/12 (https://dejure.org/2014,10430)
BFH, Entscheidung vom 05.02.2014 - X R 1/12 (https://dejure.org/2014,10430)
BFH, Entscheidung vom 05. Februar 2014 - X R 1/12 (https://dejure.org/2014,10430)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,10430) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren - Gewerbesteuerschuldnerschaft bei Innengesellschaft

  • IWW
  • openjur.de

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren; Gewerbesteuerschuldnerschaft bei Innengesellschaft

  • Bundesfinanzhof

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren - Gewerbesteuerschuldnerschaft bei Innengesellschaft

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 171 Abs 14 AO, § 181 Abs 5 S 2 AO, § 184 Abs 1 S 3 AO, § 5 Abs 1 S 3 GewStG 1991, § 184 Abs 1 S 4 AO
    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren - Gewerbesteuerschuldnerschaft bei Innengesellschaft

  • Betriebs-Berater

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren - Gewerbesteuerschuldnerschaft bei Innengesellschaft

  • Betriebs-Berater

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren - Gewerbesteuerschuldnerschaft bei Innengesellschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 171 Abs. 14; AO § 181 Abs. 5; AO § 184 Abs. 1
    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren

  • datenbank.nwb.de

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ablaufhemmung im Gewerbesteuerverfahren

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren - Gewerbesteuerschuldnerschaft bei Innengesellschaft

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Festsetzungsverjährung
    Dauer der Festsetzungsfrist
    Ablaufhemmung

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 05.02.2014, Az.: X R 1/12 (Anwendung der Ablaufhemmung des § 171 Abs. 14 AO im Gewerbesteuerverfahren)" von RA/FASteuerR/StB Dr. Stefan Behrens, original erschienen in: BB 2014, 1957 - 1959.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 244, 516
  • BB 2014, 1301
  • BB 2014, 1957
  • DB 2014, 1180
  • BStBl II 2016, 567
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 08.12.2016 - IV R 8/14

    Gewerbesteuerrechtliche Folgen der atypisch stillen Beteiligung am Handelsgewerbe

    § 5 Abs. 1 Satz 3 GewStG ist für eine atypisch stille Gesellschaft als Innengesellschaft ohne Gesamthandsvermögen, das Gegenstand einer Zwangsvollstreckung sein kann, nicht anwendbar mit der Folge, dass nur der nach außen tätige Unternehmer (§ 5 Abs. 1 Satz 1 GewStG) --also der Inhaber des Handelsgewerbes-- der persönlichen Gewerbesteuerpflicht unterliegt (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 12. November 1985 VIII R 364/83, BFHE 145, 408, BStBl II 1986, 311, unter IV.; vom 22. Januar 2009 IV R 90/05, BFHE 224, 364, unter II.1.d; vom 5. Februar 2014 X R 1/12, BFHE 244, 516, BStBl II 2016, 567, Rz 18).
  • BFH, 26.06.2019 - II R 58/15

    Gesonderte und einheitliche Feststellung des Grundbesitzwerts gegenüber mehreren

    Dieser Hinweis hat Regelungscharakter, weil mit ihm der zeitliche Geltungsbereich der getroffenen Feststellungen abweichend von § 182 Abs. 1 AO bestimmt und damit rechtsgestaltend auf das Steuerrechtsverhältnis eingewirkt wird (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 17. Februar 2010 - II R 38/08, BFH/NV 2010, 1236, Rz 20; vom 11. Mai 2010 - IX R 48/09, BFH/NV 2010, 1788, Rz 15, und vom 5. Februar 2014 - X R 1/12, BFHE 244, 516, BStBl II 2016, 567, Rz 30).
  • FG Niedersachsen, 19.11.2019 - 5 K 193/18

    Keine Ablaufhemmung wegen des Erstattungsanspruchs eines anderen

    In seinem Urteil vom 5. Februar 2014 (X R 1/12, BStBl II 2016, 567) über die Revision gegen das vorstehend bezeichnete Urteil des FG Baden-Württemberg hat der Bundesfinanzhof angesichts der von ihm festgestellten formellen Rechtswidrigkeit des im Urteilsfall zu überprüfenden Gewerbesteuermessbescheids ausdrücklich offengelassen, ob der Tatbestand des § 171 Abs. 14 AO hinsichtlich der Festsetzungsfrist für den Erlass eines Gewerbesteuermessbescheids deshalb verwirklicht ist, weil der Anspruch auf Erstattung von Gewerbesteuer gegenüber der Gemeinde noch nicht abgelaufen ist.
  • FG Köln, 18.01.2017 - 2 K 659/15

    Versäumung der Antragsfrist im Rahmen eines Anspruchs auf Erstattung von

    Zur Schließung der planwidrigen Regelungslücke könnten deshalb Grundsätze der Entscheidung des Bundesfinanzhofs im Urteil vom 29. Januar 2003 (I R 10/02) und der Entscheidung des BFH zur Ablaufhemmung im Gewerbesteuerverfahren vom 5. Februar 2014 (X R 1/12) herangezogen werden.
  • FG Niedersachsen, 02.07.2014 - 2 K 301/13

    Berichtigung nach § 129 AO; Anwendbarkeit des § 181 Abs. 5 AO im Rahmen der

    Für den Steuerpflichtigen und die für den Folgebescheid zuständige Behörde muss deshalb erkennbar sein, dass es sich um einen Feststellungsbescheid handelt, der lediglich für solche Steuerfestsetzungen bedeutsam ist, bei denen die Festsetzungsfrist noch nicht abgelaufen ist (BFH-Urteil vom 5. Februar 2014, X R 1/12, BFHE 244, 516, HFR 2014, 658).
  • VG Leipzig, 26.06.2017 - 6 L 61/17
    Für den Steuerpflichtigen und die für den Folgebescheid zuständige Behörde muss deshalb erkennbar sein, dass es sich um einen Feststellungsbescheid handelt, der lediglich für solche Steuerfestsetzungen bedeutsam ist, bei denen die Festsetzungsfrist noch nicht abgelaufen ist (vgl. BFH, Urt. v. 5.2.2014 - X R 1/12 -, , Rn. 30).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht