Rechtsprechung
   BFH, 05.03.1991 - VIII R 6/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,554
BFH, 05.03.1991 - VIII R 6/88 (https://dejure.org/1991,554)
BFH, Entscheidung vom 05.03.1991 - VIII R 6/88 (https://dejure.org/1991,554)
BFH, Entscheidung vom 05. März 1991 - VIII R 6/88 (https://dejure.org/1991,554)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    FGO § 138; AO 1977 § 172 Abs. 1 Nr. 2; EStG §§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 1, 20

  • Wolters Kluwer

    Stattgabe der Klage - Streitwertberechnung durch FG - Erledigung der Hauptsache - Neufestsetzung in Steuerbescheid - Anschaffung von Wertpapieren - Finanzierung durch Kredit - Schuldzinsen - Werbungskosten - Einkünfte aus Kapitalvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 20, 9 EStG
    Einkommensteuer; Finanzierung des Erwerbs von Wertpapieren durch Kreditaufnahme

Papierfundstellen

  • BFHE 164, 319
  • BB 1991, 1558
  • BB 1991, 1915
  • DB 1991, 1910
  • BStBl II 1991, 744
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • BFH, 15.12.1999 - X R 23/95

    Fremdfinanzierter Einmalbetrag für Lebensversicherung

    aa) Aus diesem Grunde lassen sich auch aus den vom FA zitierten BFH-Urteilen (vom 5. März 1991 VIII R 6/88, BFHE 164, 319, BStBl II 1991, 744, und vom 24. März 1992 VIII R 12/89, BFHE 168, 415, BStBl II 1993, 18) --zu wesentlich anders gelagerten Sachverhalten-- keine über die Fallentscheidung hinausreichenden Schlüsse ziehen, zumal auch in ihnen das Zeitmoment in keinem Fall als alleiniges Kriterium gewertet wurde und es ausnahmslos um die Beurteilung von Kapitaleinkünften (§ 20 EStG) ging - mit der Abgrenzung der Einkünfteerzielungsabsicht von dem allgemeinen Bestreben, Wertsteigerungen in der Vermögenssubstanz zu realisieren (besonders deutlich in dem von den zitierten BFH-Entscheidungen in Bezug genommenen Urteil vom 23. März 1982 VIII R 132/80, BFHE 135, 320, BStBl II 1982, 463, unter 1. b).

    c) Angesichts der unter den gegebenen Umständen in die Prognose einzubeziehenden Faktoren, die insgesamt (anders als in dem im BFH-Urteil in BFHE 164, 319, BStBl II 1991, 744 zu beurteilenden Fall) auf einen deutlichen Überschuss aus dem Rentenprojekt hindeuten, ist die Ansicht des FA, es sei vorrangig nicht um Altersversorgung, sondern um Steuerersparnis gegangen, unbegründet (s. auch oben unter 4. b bb).

  • BFH, 17.08.2005 - IX R 23/03

    Surrogation eines Darlehens zur Finanzierung einer Rente, wenn die Rentenbeträge

    Dies gilt sowohl für Kapitalanlagen, die zu Einkünften aus Kapitalvermögen führen (vgl. BFH-Urteile vom 5. März 1991 VIII R 6/88, BFHE 164, 319, BStBl II 1991, 744, und vom 7. Dezember 1999 VIII R 8/98, BFH/NV 2000, 825, m.w.N.) als auch für zwei rechtlich selbständige Leibrentenverträge (BFH-Urteile vom 16. September 2004 X R 25/01, BFHE 207, 515, unter II. 3., und vom 30. Oktober 2001 VIII R 29/00, BFHE 197, 114).
  • FG Baden-Württemberg, 28.07.2010 - 4 K 289/06

    Schuldzinsen als Werbungskosten bei den Einkünften aus Kapitalvermögen bei

    Am erforderlichen Zusammenhang der Aufwendungen mit der Einkunftsart fehle es daher, wenn sich -wie im Streitfall - nicht absehen lasse, ob und gegebenenfalls wann ein Totalüberschuss erzielt werde (vgl. BFH-Urteil vom 5. März 1991 VIII R 6/88, BStBI II 1991, 744).

    Eine solche Überschusserzielungsabsicht ist dann gegeben, wenn die Finanzierung der Anschaffung oder dem Halten einer Kapitalanlage dient, bei der nicht die Absicht der Realisierung von Wertsteigerungen, sondern - auf Dauer gesehen (BFH-Urteil vom 5. März 1991 VIII R 6/88, BFHE 164, 319, BStBl II 1991, 744 m.w.N.) - die Absicht besteht, durch die Vermögensnutzung ein positives Ergebnis, d.h. einen (Total-)Überschuss der Kapitaleinnahmen über die Werbungskosten zu erzielen.

    Davon kann aber jedenfalls insoweit nicht die Rede sein, als es um die Einnahmen geht, die insgesamt die Verluste der Vorjahre ausgleichen sollen (BFH-Urteil vom 5. März 1991 VIII R 6/88, BFHE 164, 319, BStBl II 1991, 744).

    Denn das Entstehen eines Totalüberschusses müsse zeitlich absehbar sein (vgl. auch BFH-Urteile vom 23. März 1982 VIII R 132/80, BFHE 135, 320, BStBl II 1982, 463; vom 5. März 1991 VIII R 6/88, BFHE 164, 319, BStBl II 1991, 744; vom 24. März 1992 VIII R 12/89, BFHE 168, 415, BStBl II 1993, 18 und vom 31. August 1999 VIII R 23/98, BFH/NV 2000, 420).

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