Rechtsprechung
   BFH, 05.03.1993 - VI R 37/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,4149
BFH, 05.03.1993 - VI R 37/92 (https://dejure.org/1993,4149)
BFH, Entscheidung vom 05.03.1993 - VI R 37/92 (https://dejure.org/1993,4149)
BFH, Entscheidung vom 05. März 1993 - VI R 37/92 (https://dejure.org/1993,4149)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Ehepaares mit Wohnsitz in Sachsen auf Lohnsteuer-Jahresausgleich für das Jahr 1990

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Lohnsteuer; kein Lohnsteuerjahresausgleich für Arbeitnehmer mit Wohnsitz im Gebiet der ehemaligen DDR im Jahr 1990

Papierfundstellen

  • BB 1993, 2433
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 15.11.1994 - VIII R 74/93

    Ausschüttungen aus dem Reservefonds einer PGH, die von der PGH in 1990

    Für diese Verfahrensweise bestehen auch von Verfassungs wegen hinreichende sachliche Gründe (vgl. Nichtannahmebeschluß des Bundesverfassungsgerichts - BVerfG - vom 19. Dezember 1991 2 BvR 1591/90, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Einkommensteuergesetz 1990, Allg., Rechtsspruch 130; BFH-Urteil vom 5. März 1993 VI R 37/92, BFH/NV 1993, 533, 534 zum Ausschluß des Lohnsteuer-Jahresausgleichs für das Jahr 1990 im Beitrittsgebiet; ferner Urteil vom 19. Mai 1993 II R 29/92, BFHE 171, 351, BStBl II 1993, 630, 631 betreffend Fortgeltung des höheren Steuersatzes nach dem DDR-Grunderwerbsteuergesetz bis zum 31. Dezember 1990).
  • BFH, 21.10.1997 - IX R 29/95

    Nutzungswertbesteuerung im Beitrittsgebiet

    I Kap. IV Sachgebiet B Abschn. II Nr. 14 des Einigungsvertrages (EinigVtr), der durch das Einigungsvertragsgesetz (EinigVtrG) vom 23. September 1990 (BGBl II 1990, 885) in nationales Recht umgesetzt worden ist, gilt das Einkommensteuerrecht der alten Bundesrepublik ab dem 1. Januar 1991 auch in den neuen Bundesländern (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 5. März 1993 VI R 37/92, BFH/NV 1993, 533).
  • FG Rheinland-Pfalz, 21.02.2013 - 4 K 1810/11

    Offensichtlich verkehrsgünstigere Umwegstrecke - Private Lerngemeinschaften als

    Finden die Treffen zur Lerngemeinschaft im privaten Bereich der Teilnehmer statt, spricht die Lebenserfahrung dafür, dass in diesem außerberuflichen Rahmen regelmäßig auch private Interessen der Teilnehmer von nicht nur untergeordneter Bedeutung verfolgt werden (Finanzgericht Münster, Urteil vom 16. Juni 2002 5 K 5798/98 E, n.v., JURIS, mit Verweis auf Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 5. März 1993 VI R 82/91, BFH/NV 1993, 533).
  • FG Sachsen, 30.06.1999 - 2 K 151/97

    Getrennte oder zusammen mit dem übrigen Lohn nach der Lohnsteuertabelle

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  • FG Bremen, 18.08.1999 - 499122K 3

    Negative Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung eines in der DDR belegenen

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  • FG Sachsen, 19.07.1995 - 2 K 185/93

    Steuerfreiheit der an Arbeitnehmer gezahlten Jahresendprämien; Vorliegen des

    Der Ausschluß des Lohnsteuer-Jahresausgleichs für das Jahr 1990 im Beitrittsgebiet ist verfassungsgemäß (BFH-Urteil vom 5. März 1993 - VI R 37/92, BFH/NV 1993, 533).
  • BFH, 22.07.1993 - VI R 23/93

    Behandlung von in der DDR erzielten Einkünften beim Lohnsteuerausgleich

    Dementsprechend hat der Senat mit Urteil vom 5. März 1993 VI R 37/92 entschieden, daß die Vorschriften des Einigungsvertrages, nach denen das Einkommensteuerrecht der alten Bundesrepublik erst ab dem 1. Januar 1991 in den neuen Bundesländern gilt, rechtswirksam und verfassungskonform sind.
  • FG Brandenburg, 05.07.1996 - 3 V 365/96

    Anspruch auf Aussetzung der Vollziehung; Rechtmäßigkeit eines

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