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   BFH, 05.03.2018 - X B 44/17   

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https://dejure.org/2018,8058
BFH, 05.03.2018 - X B 44/17 (https://dejure.org/2018,8058)
BFH, Entscheidung vom 05.03.2018 - X B 44/17 (https://dejure.org/2018,8058)
BFH, Entscheidung vom 05. März 2018 - X B 44/17 (https://dejure.org/2018,8058)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    GG Art 101 Abs 1 S 2, GVG § ... 21e Abs 1 S 1, GVG § 21e Abs 9, FGO § 4, FGO § 96 Abs 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 119 Nr 1, FGO § 119 Nr 6, FGO § 155, AO § 173 Abs 1 Nr 2, ZPO § 295
    Überprüfung der formelle Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsverteilungsplans - Revisionszulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Überprüfung der formelle Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsverteilungsplans - Revisionszulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 FGO

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 101 Abs 1 S 2 GG, § 21e Abs 1 S 1 GVG, § 21e Abs 9 GVG, § 4 FGO, § 96 Abs 2 FGO
    Überprüfung der formelle Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsverteilungsplans - Revisionszulassungsgründe nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 und Nr. 3 FGO

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Rüge der unrichtigen Besetzung des Finanzgerichts

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Rüge der unrichtigen Besetzung des Finanzgerichts

  • datenbank.nwb.de

    Überprüfung der formellen Ordnungsmäßigkeit des Geschäftsverteilungsplans

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Überprüfung der ordnungsgemäßen Geschäftsverteilung im Rahmen der Anhörungsrüge

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 06.08.2018 - X B 22/18

    Nichtigkeit von Schätzungen

    Zur schlüssigen Darlegung einer Divergenzrüge nach § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO gehört u.a. eine hinreichend genaue Bezeichnung der vermeintlichen Divergenzentscheidung sowie die Gegenüberstellung tragender, abstrakter Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus den behaupteten Divergenzentscheidungen andererseits, um eine Abweichung deutlich erkennbar zu machen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Mai 2012 X B 57/11, BFH/NV 2012, 1307, m.w.N., Rz 2, 3, sowie vom 5. März 2018 X B 44/17, BFH/NV 2018, 637, Rz 17 ff.).
  • VG Gelsenkirchen, 17.02.2020 - 20 K 4062/18

    Einsicht Geschäftsverteilungsplan Informationsfreiheit

    vgl. Kissel/Mayer, GVG, 9. Aufl. 2018, § 21e Rn. 75; Zimmermann, in: MüKoZPO, 5. Aufl. 2017, § 21e GVG Rn. 59 mit weiteren Nachw.; siehe auch BFH, Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - IX B 94/15 -, juris Rn. 7, und vom 5. März 2018 - X B 44/17 -, juris Rn. 39.
  • BFH, 01.03.2019 - X B 45/18

    Berücksichtigung eines Schrottwertes von Schiffen bei der Bemessung der AfA

    aa) Zur schlüssigen Darlegung einer Divergenzrüge gehört u.a. eine hinreichend genaue Bezeichnung der vermeintlichen Divergenzentscheidung sowie die Gegenüberstellung tragender, abstrakter Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus den behaupteten Divergenzentscheidungen andererseits, um eine Abweichung deutlich erkennbar zu machen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Mai 2012 X B 57/11, BFH/NV 2012, 1307, Rz 2, 3, m.w.N., sowie vom 5. März 2018 X B 44/17, BFH/NV 2018, 637, Rz 17 ff.).
  • BFH, 26.02.2019 - VIII B 133/18

    Berücksichtigung des Beteiligtenvortrags durch das FG bei der Entscheidung

    Eine Zulassung der Revision wegen fehlerhafter Rechtsanwendung oder fehlerhafter Sachverhaltswürdigung durch das FG kommt insoweit nur bei offensichtlichen materiellen oder formellen Fehlern des FG i.S. einer objektiv willkürlichen und unter keinem Gesichtspunkt rechtlich vertretbaren Entscheidung in Betracht (BFH-Beschluss vom 5. März 2018 X B 44/17, BFH/NV 2018, 637, Rz 51).

    Dies erfordert nicht, dass jedes Vorbringen der Beteiligten im Einzelnen erörtert werden müsste; vielmehr liegt dieser Verfahrensmangel erst vor, wenn den Beteiligten die Möglichkeit entzogen ist, die getroffene Entscheidung auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu überprüfen (vgl. z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2018, 637, Rz 47).

  • BFH, 06.06.2019 - X B 89/18

    Besteuerung der Pensionszahlungen an ehemalige Mitarbeiter der Europäischen

    Zur schlüssigen Darlegung einer Divergenzrüge nach § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO gehört u.a. eine hinreichend genaue Bezeichnung der vermeintlichen Divergenzentscheidung sowie die Gegenüberstellung tragender, abstrakter Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus den behaupteten Divergenzentscheidungen andererseits, um eine Abweichung deutlich erkennbar zu machen (vgl. Senatsbeschlüsse vom 10. Mai 2012 - X B 57/11, BFH/NV 2012, 1307, m.w.N., Rz 2, 3, sowie vom 5. März 2018 -- X B 44/17, BFH/NV 2018, 637, Rz 17 ff.).
  • VG Gelsenkirchen, 17.02.2020 - 20 K 1034/19

    Streitwert Informationszugang Geschäftsverteilungspläne

    vgl. Kissel/Mayer, GVG, 9. Aufl. 2018, § 21e Rn. 75; Zimmermann, in: MüKoZPO, 5. Aufl. 2017, § 21e GVG Rn. 59 mit weiteren Nachw.; siehe auch BFH, Beschlüsse vom 13. Januar 2016 - IX B 94/15 -, juris Rn. 7, und vom 5. März 2018 - X B 44/17 -, juris Rn. 39.
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