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   BFH, 05.04.1995 - II R 62/92   

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https://dejure.org/1995,15704
BFH, 05.04.1995 - II R 62/92 (https://dejure.org/1995,15704)
BFH, Entscheidung vom 05.04.1995 - II R 62/92 (https://dejure.org/1995,15704)
BFH, Entscheidung vom 05. April 1995 - II R 62/92 (https://dejure.org/1995,15704)
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 25.10.1995 - II R 90/94

    Abgrenzung zwischen Einfamilienhäusern und Zweifamilienhäusern - Das

    Ob dies zutrifft und ob auch die weiteren Voraussetzungen einer Wohnung im bewertungsrechtlichen Sinne gegeben sind, bestimmt sich nach den -- durch Auslegung zu konkretisierenden -- einschlägigen Vorschriften des BewG (BFH-Urteil vom 5. April 1995 II R 62/92, BFH/NV 1995, 956).

    Allerdings ist eine nachträglich -- d. h. nach dem maßgeblichen Feststellungszeitpunkt -- erteilte Baugenehmigung im Hinblick auf das bewertungsrechtliche Stichtagsprinzip dann unbeachtlich, wenn die Voraussetzungen für deren Erteilung nicht schon am streitigen Stichtag vorlagen, sondern erst durch tatsächliche Umgestaltungen nach dem Feststellungszeitpunkt geschaffen wurden oder wenn die später erteilte Baugenehmigung erst dadurch ermöglicht wurde, daß sich die bauordnungsrechtlichen Vorschriften nach dem Bewertungsstichtag zugunsten des Antragstellers verändert haben, die Baugenehmigung also nach den am Feststellungszeitpunkt maßgebenden bauordnungsrechtlichen Bestimmungen nicht hätte erteilt werden können (BFH/NV 1995, 956).

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