Rechtsprechung
   BFH, 05.04.2005 - IV B 89/03   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,7343
BFH, 05.04.2005 - IV B 89/03 (https://dejure.org/2005,7343)
BFH, Entscheidung vom 05.04.2005 - IV B 89/03 (https://dejure.org/2005,7343)
BFH, Entscheidung vom 05. April 2005 - IV B 89/03 (https://dejure.org/2005,7343)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 74; GG Art. 100 Abs. 1 S. 1
    Gewerbeertragsteuer - keine AdV

  • datenbank.nwb.de

    Keine Aussetzung des Verfahrens; Gewerbeertragsteuer ist mit der Verfassung vereinbar; eigenverantwortliche Tätigkeit eines Krankenpflegers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 08.04.2008 - VIII R 73/05

    Umqualifizierung der Einkünfte einer freiberuflichen Personengesellschaft infolge

    d) Schließlich haben sowohl der BFH als auch das BVerfG die Erhebung der Gewerbesteuer -neben der Einkommensteuer- in ständiger Rechtsprechung verfassungsrechtlich nicht beanstandet (vgl. Beschluss des BVerfG in BVerfGE 116, 164; ferner auch BFH-Urteil vom 11. November 1997 VIII R 49/95, BFHE 185, 46, BStBl II 1998, 272, m.w.N.; BFH-Beschlüsse vom 26. November 1998 IV B 150/97, BFH/NV 1999, 657; in BFH/NV 2000, 222; vom 15. März 2005 IV B 91/04, BFHE 209, 128, BStBl II 2005, 647, dazu Anm. von Fischer in juris PR-Steuer R 29/2005, Anm. 3; vom 5. April 2005 IV B 89/03, BFH/NV 2005, 1865; sowie nochmals grundlegend BFH-Urteil vom 18. September 2003 X R 2/00, BFHE 203, 263, BStBl II 2004, 17, m.umf.N.).
  • BFH, 06.09.2006 - XI R 64/05

    Freiberufliche Tätigkeit eines Fachkrankenpflegers für Krankenhaushygiene

    Auch die Unterscheidung von Grund- und Behandlungspflege führt zu keiner anderen Beurteilung (BFH-Urteil in BFHE 205, 151, BStBl II 2004, 509; BFH-Beschluss vom 5. April 2005 IV B 89/03, BFH/NV 2005, 1865).
  • FG Hamburg, 28.11.2005 - VII 126/02

    Verfahrensrecht, Einkommensteuerrecht: Zwangsruhe des Einspruchsverfahrens,

    Eine Aussetzung ist ebenfalls nicht geboten, wenn nicht zu erwarten ist, dass sich die Entscheidung des BVerfG auf das anhängige Besteuerungsverfahren auswirken wird, etwa weil nicht davon auszugehen ist, dass das BVerfG selbst im Fall einer normverwerfenden Entscheidung zu einer rückwirkenden Neuregelung des beanstandeten Gesetzes führen wird (BFH-Beschluss vom 5. April 2005 - IV B 89/03, BFH/NV 2005, 1865 ).
  • FG Münster, 09.11.2005 - 7 K 4789/03

    Gewerbliche Einkünfte aus Hygieneberatungsbüro

    Aus den Beschlüssen vom 27.01.2004 (IV B 135/01 BFH/NV 2004, 783) und 05.04.2005 (IV B 89/03 BFH/NV 2005, 1865) sowie dem Urteil vom 22.01.2004 (BStBl II 2004, 509) ergibt sich unter Hinweis auf § 37 des Fünften Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB V) zwar, dass die Erbringung von Leistungen der häuslichen Krankenpflege mit der Tätigkeit eines Krankengymnasten vergleichbar und damit ähnlich im Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG ist, so dass auch ein Krankenpfleger freiberuflich tätig sein kann.
  • BFH, 12.05.2006 - IV B 65/05

    Zur Rechtsfrage, unter welchen Voraussetzungen die ambulante Pflege eine

    Der Senat hat entschieden, dass häusliche Pflegehilfe i.S. des § 36 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI), die sich nur auf die Grundpflege und die hauswirtschaftliche Versorgung erstreckt, keine Ausübung eines Heilberufs ist; das gilt allerdings nicht für die häusliche Krankenpflege i.S. des § 37 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V), die im Einzelfall Grund- und Behandlungspflege sowie hauswirtschaftliche Versorgung umfassen kann (BFH-Urteil vom 22. Januar 2004 IV R 51/01 BFHE 205, 151, BStBl II 2004, 509; BFH-Beschluss vom 5. April 2005 IV B 89/03, BFH/NV 2005, 1865, jeweils m.w.N.).
  • FG Köln, 01.12.2005 - 15 K 1555/05

    Nicht zugelassener Rechtsanwalt als Gewerbetreibender

    Diese Bevorzugung der freien Berufe im Gegensatz zu den Gewerbetreibenden ist verfassungsrechtlich gerechtfertigt und verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG (BFH-Urteil vom 11. August 1999 XI R 47/98, BStBl II 2000, 31; BFH-Beschluss vom 5. April 2005 IV B 89/03, BFH/NV 2005, 1865 mwN).
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