Rechtsprechung
   BFH, 05.05.1959 - I 11/58 S   

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https://dejure.org/1959,132
BFH, 05.05.1959 - I 11/58 S (https://dejure.org/1959,132)
BFH, Entscheidung vom 05.05.1959 - I 11/58 S (https://dejure.org/1959,132)
BFH, Entscheidung vom 05. Mai 1959 - I 11/58 S (https://dejure.org/1959,132)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BFHE 69, 286
  • BStBl III 1959, 369



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BFH, 26.06.1962 - I 188/61 S

    Versorgungszusage zugunsten eines Gesellschafter-Geschäftsführers, der zu mehr

    Kapitalgesellschaften, die auf Grund einer Versorgungszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer nach der bis zum Ergehen der Urteile des Bundesfinanzhofs I 11/58 S vom 5. Mai 1959 und I 4/59 S vom 4. August 1959 (BStBl 1959 III S. 369, 374, Slg. Bd. 69 S. 286, 299) herrschenden Rechtsauffassung eine Rückstellung gebildet haben, sind nicht verpflichtet, sie zum 31. Dezember 1959 aufzulösen.

    Kapitalgesellschaften, die auf Grund einer Versorgungszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer nach der bis zum Ergehen der Urteile des Bundesfinanzhofs I 11/58 S vom 5. Mai 1959 und I 4/59 S vom 4. August 1959 (BStBl 1959 III S. 369, 374, Slg. Bd. 69 S. 286, 299) herrschenden Rechtsauffassung eine Rückstellung gebildet haben, sind nicht verpflichtet, sie zum 31. Dezember 1959 aufzulösen.

    Das Finanzamt wies den Einspruch gegen den Körperschaftsteuerbescheid 1958 unter Bezugnahme auf die Urteile des Bundesfinanzhofs I 11/58 S vom 5. Mai 1959 und I 4/59 S vom 4. August 1959 (BStBl 1959 III S. 369, 374, Slg. Bd. 69 S. 286, 299) zurück.

    Die angefochtene Entscheidung steht, soweit die Zuführungen zur Pensionsrückstellung des Gesellschafter-Geschäftsführers H. nicht anerkannt wurden, im Einklang mit der Rechtsprechung des Senats Nach den Urteilen I 11/58 S und I 4/59 S a.a.O. sind an den Nachweis der Ernsthaftigkeit der Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer einer Einmann-GmbH oder an den zu mehr als 50 v.H. beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer einer sonstigen Kapitalgesellschaft strenge Anforderungen zu stellen Diese Rechtsprechung beruht auf der das Urteil des Bundesfinanzhofs I 14/57 S vom 22. Januar 1958 (BStBl 1958 III S. 186, Slg. Bd. 66 S 481) tragenden Rechtsauffassung, daß Pensionszusagen nur anerkannt werden können, wenn der die Versorgung versprechende Arbeitgeber ernsthaft mit einer künftigen Inanspruchnahme durch den Arbeitnehmer rechnen muß.

    Für die Entscheidung der Frage, ob die erteilte Versorgungszusage "ernsthaft" im Sinne der Urteile I 11/58 S und I 4/59 S ist, ist das Gesamtbild maßgebend, das sich aus den vorliegenden Umständen ergibt.

    Mit Rücksicht auf die enge Interessenverflechtung zwischen Gesellschaft und Gesellschafter ist lediglich die Angemessenheit der auf Grund des Vertrages gewährten Dienstbezüge nachgeprüft worden (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs I 11/58 S und I 88/60 U vom 13. Dezember 1960, BStBl 1961 III S. 68, Slg. Bd. 72 S. 182).

    Auch in der neuen Rechtsprechung des Senats ist dem Versorgungsversprechen zugunsten des Gesellschafter-Geschäftsführers nicht jede Bedeutung abgesprochen worden; nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs I 11/58 S können, wenn eine rückstellungsfähige Last verneint wurde, die GmbH später jedoch Pension an den Gesellschafter-Geschäftsführer leistet, die Zahlungen im Jahr der Verausgabung als Betriebsausgabe abgesetzt werden.

  • BFH, 04.08.1959 - I 4/59 S

    Anwendbarkeit der Grundsätze über die Vergütung zurückliegender Dienstleistungen

    Die Grundsätze des Urteils des Bundesfinanzhofs I 11/58 S vom 5. Mai 1959 (BStBl 1959 III S. 369) gelten auch für solche Gesellschafter-Geschäftsführer, die an der Kapitalgesellschaft zu mehr als 50 v. H. beteiligt sind.

    Die Grundsätze des Urteils des Bundesfinanzhofs I 11/58 S vom 5. Mai 1959 (BStBl 1959 III S. 369) gelten auch für solche Gesellschafter-Geschäftsführer, die an der Kapitalgesellschaft zu mehr als 50 v. H. beteiligt sind.

    Der Senat hat in dem zur Veröffentlichung bestimmten Urteil I 11/58 S vom 5. Mai 1959 die Grundsätze dargelegt, nach denen die Zulässigkeit von Pensionsrückstellungen für den Gesellschafter-Geschäftsführer einer Einmann-Kapitalgesellschaft zu beurteilen ist.

    Im einzelnen wird auf das Urteil I 11/58 S verwiesen.

    Da das Finanzgericht diese aus der Entscheidung des Senats I 11/58 S sich ergebenden Folgerungen nicht berücksichtigen konnte, muß die Vorentscheidung aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung an das Finanzgericht zurückverwiesen werden.

  • BVerfG, 11.11.1964 - 1 BvR 488/62

    Steuerrechtliche Beurteilung der Rückstellung für Pensionszusagen an

    Seit dem Jahre 1959 haben der Bundesfinanzhof (I 11/58 S vom 5. Mai 1959 und I 4/59 S vom 4. August 1959 = BStBl. 1959 III, 369 und 374) und ihm folgend die Finanzgerichte und die Verwaltungspraxis in der Regel Rückstellungen bei Pensionszusagen für Gesellschafter-Geschäftsführer von Einmann-Gesellschaften nicht mehr zugelassen; derselbe Grundsatz wurde befolgt gegenüber solchen Kapitalgesellschaften, die von dem Gesellschafter- Geschäftsführer infolge seiner Beteiligung an der Gesellschaft beherrscht wurden, d.h. von solchen Gesellschaften, an denen der Gesellschafter-Geschäftsführer mit mehr als 50% des Kapitals beteiligt ist.

    Der Bundesfinanzhof und ihm folgend das Finanzgericht München haben unter Verweisung auf die beiden Grundsatzurteile des Bundesfinanzhofs (I 11/58 S vom 5. Mai 1959 und I 4/59 S vom 4. August 1959 = BStBl. 1959 III, 369 und 374) ausgeführt, Rückstellungen wegen der Pensionszusagen an die Gesellschafter-Geschäftsführer, und zwar sowohl für die Altersversorgung als auch für die Versorgung bei Arbeitsunfähigkeit, könnten nur anerkannt werden, wenn rechtlich und wirtschaftlich eine ernsthafte Bindung der Beschwerdeführerinnen vorliege, auf Grund deren mit einer späteren Inanspruchnahme durch die Begünstigten zu rechnen sei.

  • BFH, 20.11.1970 - VI R 183/68

    Auslegung der Rechtsnorm - Entgangene Einnahmen - Entgehende Einnahmen - Ersatz -

    Nach dem BFH-Urteil I 11/58 S vom 5. Mai 1959 (BFH 69, 286, BStBl III 1959, 369) konnten bei Kapitalgesellschaften, deren Anteile in der Hand einer Person vereinigt sind (Einmanngesellschaften), Rückstellungen nur für ernsthafte Pensionszusagen an den Gesellschafter-Geschäftsführer gebildet werden; eine Pensionszusage sei ernsthaft, so war ausgeführt, wenn den Umständen nach damit zu rechnen sei, daß der Bedachte zur vorgesehenen Zeit tatsächlich als Geschäftsführer ausscheiden und in den Ruhestand treten werde.

    Bei der Regelung des Erlasses vom 7. August 1961 blieb es aber nicht, denn im Urteil I 188/61 S vom 26. Juni 1962 (BFH 75, 366, BStBl III 1962, 399) entschied der BFH im Gegensatz zum Ausgangspunkt des Ländererlasses vom 7. August 1961, daß Kapitalgesellschaften, die auf Grund von Versorgungszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer nach der bis zum Ergehen der BFH-Urteile I 11/58 S und I 4/59 S (a. a. O.) herrschenden Rechtsauffassung eine Rückstellung gebildet haben, nicht verpflichtet seien, diese zugunsten des Gewinnes aufzulösen.

  • BFH, 08.05.1963 - I 199/61 U

    Anerkennung einer passivierungsfähigen Pensionslast zugunsten eines überwiegend

    Das Finanzamt bezog sich unter anderem auf die Urteile des Bundesfinanzhofs I 11/58 S vom 5. Mai 1959 und I 4/59 S vom 4. August 1959 (BStBl 1959 III S. 369 und 374, Slg. Bd. 69 S. 286 und 299).

    Bei der in Rede stehenden Rückstellung handelt es sich um die in § 5 des Dienstvertrages zugesagten Ruhegehaltsansprüche des M. für den Fall der Arbeitsunfähigkeit oder nach Vollendung des 65. Lebensjahres und das Witwenruhegehalt für die Ehefrau im Falle des Ablebens des M. Daß die in den Urteilen I 11/58 S und I 4/59 S a.a.O. genannten Gründe für die Versagung der Rückstellungen bei Pensionszusagen an den beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer für die Witwenversorgung nicht gelten und hierfür eine passivierungsfähige Last anzuerkennen ist, hat der erkennende Senat bereits im Urteil I 1 und 2/61 U vom 13. Dezember 1961 (BStBl 1962 III S. 138, Slg. Bd. 74 S. 364) eingehend begründet.

    Wie in dem Urteil I 11/58 S (a.a.O.).

  • BFH, 18.12.1962 - I 158/61 U

    Bilanzmäßige Behandlung einer einem Gesellschafter-Geschäftsführer einer

    Das Finanzamt hat sich dabei auf die Urteile des erkennenden Senats I 11/58 S vom 5. Mai 1959 (BStBl 1959 III S. 369, Slg. Bd. 69 S. 286) und I 4/59 S vom 4. August 1959 (BStBl 1959 III S. 374, Slg. Bd. 69 S. 299) sowie auf die ergangenen Verwaltungsanweisungen über die ertragsteuerliche Behandlung von Rückstellungen für Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer bei Kapitalgesellschaften (z.B. Erlaß des Finanzministers des Landes Nordrhein-Westfalen vom 20. Januar 1960, BStBl 1960 II S. 19) berufen.

    Es hat ausgeführt: Der Bundesfinanzhof sei in den Urteilen I 11/58 S und I 4/59 S (a.a.O.) davon ausgegangen, daß Gesellschafter-Geschäftsführer regelmäßig lebenslang als solche tätig blieben.

    In der Rb. verbleibt der Vorsteher des Finanzamts bei seiner Ansicht, daß die Zusagen nach den Rechtsgrund-Sätzen der Urteile des Bundesfinanzhofs I 11/58 S und I 4/59 S (a.a.O.) zu behandeln seien.

  • BFH, 28.04.1982 - I R 51/76

    Pensionsrückstellungen für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer von

    b) Den vorliegenden Erhebungen ist jedenfalls zu entnehmen, daß zwei von der früheren Rechtsprechung angenommene Erfahrungssätze nicht mehr zu belegen sind, nämlich zum einen die Annahme, daß Pensionen an Gesellschafter-Geschäftsführer von Einmanngesellschaften und andere beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer tatsächlich so gut wie nicht gezahlt würden (BFH-Urteile vom 5. Mai 1959 I 11/58 S, BFHE 69, 286, 293, BStBl III 1959, 369; vom 4. August 1959 I 4/59 S, BFHE 69, 299, BStBl III 1959, 374; vgl. dazu die Einwendungen des BVerfG in BVerfGE 18, 238), sodann, daß dieser Personenkreis seine Tätigkeit jedenfalls so lange fortsetze, bis sie aus biologischen Gründen eingestellt werden müsse, so daß eine Tätigkeit bis zur Vollendung des 75. Lebensjahres zu unterstellen sei (so seit Urteil in BFHE 84, 557, BStBl III 1966, 202).
  • BFH, 15.12.1965 - I 193/62 S

    Rückstellung für Versorgungsleistungen einer Gesellschaft mit beschränkter

    Der BFH hat jedoch nicht allein deswegen die Bildung einer Rückstellung versagt (Entscheidung I 11/58 S vom 5. Mai 1959, BStBl 1959 III S. 369, Slg. Bd. 69 S. 286).

    Unter diesen Umständen und im Hinblick auf das Interesse, das Gesellschafter-Geschäftsführer und Gesellschaft einerseits an der Fortsetzung der aktiven Geschäftsführertätigkeit, andererseits aber an der Bildung einer Pensionsrückstellung mit der Wirkung einer Steuerermäßigung für die Gesellschaft haben können, hat der BFH für die Anerkennung einer Rückstellung in solchen Fällen einen besonders weitgehenden Nachweis dafür gefordert, daß die GmbH mit der Last ernstlich rechnen muß (BFH-Entscheidungen I 11/58 S vom 5. Mai 1959, a.a.O.; I 188/61 S vom 26. Juni 1962, BStBl 1962 III S. 399, Slg. Bd. 75 S. 366).

  • BFH, 13.12.1961 - I 321/60 U

    Steuerrechtliche Beurteilung einer Witwenpension für die Ehefrau des

    Das Finanzamt meinte, die Rückstellungen mit Rücksicht auf die Urteile des Bundesfinanzhofs I 11/58 S vom 5. Mai 1959 und I 4/59 S vom 4. August 1959 (BStBl 1959 III S. 369, 374, Slg Bd. 69 S 286, 299) nicht anerkennen zu können.

    Dem Finanzgericht ist darin beizutreten, daß die in den Urteilen des Bundesfinanzhofs I 11/58 S und I 4/59 S a.a.O. aufgestellten Grundsätze nicht ohne weiteres auf den Fall einer Versorgungszusage an die Ehefrau des die Gesellschaft beherrschenden Geschäftsführers übertragen werden können Daraus folgt jedoch noch nicht, daß die Zusage im Streitfall eine rückstellungsfähige Last begründet.

  • BFH, 16.02.1967 - IV R 62/66

    Pensionszusage als Gewinnverteilungsabrede - Behandlung von Pensionszusagen bei

    Es brauche nicht geprüft zu werden, ob sie auch den erst im Jahre 1959 durch die Urteile des BFH I 11/58 S vom 5. Mai 1959 (Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs Bd. 69 S. 286 - BFH 69, 286 -, BStBl III 1959, 369) und I 4/59 S vom 4. August 1959 (BFH 69, 299, BStBl III 1959, 374) verschärften Anforderungen entspreche.
  • BFH, 16.09.1964 - I 247/62 U

    Möglichkeit der Rückstellungen für Pensionzusagen für

  • BFH, 15.01.1964 - I 334/61 U

    Steuerrechtliche Anerkennung einer Rückstellung für eine Invaliditäts- und

  • BFH, 09.10.1962 - I 38/61 U

    Steuerliche Behandlung von Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer für

  • BFH, 18.09.1962 - I 176/61 U

    Bilanzmäßige Behandlung von Gehaltszusagen, bei denen der Arbeitgeber zur

  • BFH, 08.09.1961 - III 125/61 S

    Bewertungsrechtlicher Abzug von Pensionsanwartschaften vom Betriebsvermögen

  • BFH, 17.11.1966 - I 280/63

    Übernahme eines Verlustes einer GmbH nicht mit steuerlicher Wirkung zu Lasten des

  • BFH, 10.11.1965 - I 178/63 U

    Beurteilung von rückwirkenden Gehaltserhöhungen einer GmbH zugunsten ihrer

  • BFH, 02.12.1970 - I R 122/68

    Begriff der Kapitalgesellschaft - Bereich des Körperschaftsteuerrechts -

  • BFH, 20.06.1974 - I R 112/72

    GmbH - Beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer - Zusage einer Pension -

  • BFH, 09.11.1966 - VI 241/64

    Ersetzung von laufenden Zahlungen durch eine Einmalzahlung im Sinne eines

  • BFH, 26.04.1963 - I 86/61 U

    Umwandlung einer Kapitalgesellschaft - Steuerliche Anerkennung von gegebenen

  • BFH, 30.03.1962 - III 358/61 U

    Berücksichtigung von Pensionsanwartschaften bei der Bewertung von

  • BFH, 30.11.1966 - I R 111/66

    Anerkennung von nach neuerer Rechtsprechung unzulässigen Pensionsrückstellungen

  • BFH, 30.11.1966 - I R 110/66

    Anwendung der Grundsätze der Rechtsprechung über Pensionsrückstellungen für

  • BFH, 08.02.1966 - I 227/63
  • BFH, 15.12.1965 - I 181/63 U

    Behandlung von Beträgen eines Gesellschafters einer Gesellschaft mit beschränkter

  • BFH, 19.02.1969 - I R 52/68

    Änderung des festgesetzten Steuerbetrags - Festsetzung durch FG - Pensionszusage

  • BFH, 23.10.1968 - I R 10/66

    Steuerrechtliche Zulässigkeit der bildung einer Pensionsrückstellung durch eine

  • BFH, 13.12.1961 - I 1/61 U
  • BFH, 10.08.1983 - I S 19/82
  • BFH, 10.08.1983 - I S 15/82
  • BFH, 13.12.1961 - I 1/61
  • BFH, 29.03.1960 - I 156/59
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