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   BFH, 05.05.1994 - V R 76/92   

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https://dejure.org/1994,8569
BFH, 05.05.1994 - V R 76/92 (https://dejure.org/1994,8569)
BFH, Entscheidung vom 05.05.1994 - V R 76/92 (https://dejure.org/1994,8569)
BFH, Entscheidung vom 05. Mai 1994 - V R 76/92 (https://dejure.org/1994,8569)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 06.06.2002 - V R 43/01

    Umsatzsteuerpflicht bei Gesellschafterleistungen

    Steuerbare entgeltliche Leistungen i.S. des § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG sind gegeben, wenn sie auf konkreten Leistungsbeziehungen eines Gesellschafters zur Gesellschaft beruhen und auf den Austausch der Leistungen des Gesellschafters gegen Entgelt gerichtet sind (vgl. BFH-Urteile vom 10. Mai 1990 V R 47/86, BFHE 161, 185, BStBl II 1990, 757; vom 5. Mai 1994 V R 76/92, BFH/NV 1995, 356; vom 24. August 1994 XI R 74/93, BFHE 176, 75, BStBl II 1995, 150; vom 8. November 1995 V R 8/94, BFHE 179, 186, BStBl II 1996, 176, unter II. 1., m.w.N.).
  • BFH, 06.06.2002 - V R 59/00

    Rückvergütung als Entgelterhöhung

    Steuerbare Leistungen i.S. des § 1 Abs. 1 UStG liegen daher vor, wenn Grundlage hierfür konkrete Leistungsbeziehungen eines Mitgliedes der Genossenschaft zur Genossenschaft sind, die auf den Austausch der Leistungen des Genossenschaftsmitgliedes gegen Entgelt gerichtet sind (vgl. BFH-Urteile vom 10. Mai 1990 V R 47/86, BFHE 161, 185, BStBl II 1990, 757; vom 5. Mai 1994 V R 76/92, BFH/NV 1995, 356; vom 8. November 1995 V R 8/94, BFHE 179, 186, BStBl II 1996, 176, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 08.11.1995 - V R 8/94

    Unternehmereigenschaft der Gesellschafter-GmbH bei Ausübung einer

    Diese Aussage bezieht sich ausschließlich auf Geschäftsführungstätigkeiten, die nur von den Gesellschaftern selbst und nicht von Dritten ausgeführt werden können (vgl. Senatsurteil vom 5. Mai 1994 V R 76/92, BFH/NV 1995, 356).
  • BFH, 07.07.2006 - V B 202/05

    USt: Geschäftsführungsleistungen eines GbR-Gesellschafters, Divergenz

    § 176 Abs. 1 Nr. 3 der Abgabenordnung (AO 1977) stehe der Änderung des Umsatzsteuerbescheids für das Streitjahr 1996 nicht entgegen; zwar habe der BFH bis zum Urteil in BFHE 199, 49, BStBl II 2003, 36 zwischen nichtsteuerbarem Gesellschafterbeitrag und steuerbarem Leistungsaustausch unterschieden; bereits im Urteil vom 5. Mai 1994 V R 76/92 (BFH/NV 1995, 156) habe der BFH jedoch klargestellt, nur bei Geschäftsführungstätigkeiten, die ausschließlich von den Gesellschaftern selbst und nicht von Dritten ausgeführt werden könnten, handele es sich um einen nichtsteuerbaren Gesellschafterbeitrag.
  • BFH, 10.06.2002 - V B 135/01

    USt; Leistungen der Gesellschafter an ihre Gesellschaft

    Soweit die Rechtsprechung für entgeltliche Geschäftsführungstätigkeiten eines Gesellschafters eine Einschränkung gemacht hat, bezog sich diese Aussage ausschließlich auf Geschäftsführungstätigkeiten, die nur von den Gesellschaftern selbst und nicht von Dritten ausgeführt werden können (so ausdrücklich BFH-Urteil in BFHE 179, 186, BStBl II 1996, 176; vgl. auch BFH-Urteil vom 5. Mai 1994 V R 76/92, BFH/NV 1995, 356).
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