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   BFH, 05.05.1999 - II R 44/96   

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https://dejure.org/1999,4133
BFH, 05.05.1999 - II R 44/96 (https://dejure.org/1999,4133)
BFH, Entscheidung vom 05.05.1999 - II R 44/96 (https://dejure.org/1999,4133)
BFH, Entscheidung vom 05. Mai 1999 - II R 44/96 (https://dejure.org/1999,4133)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Festsetzung eines Bebauungsplans - Landwirtschaftliche Nutzung - Forstwirtschaftliches Vermögen - Behördliches Vorverfahren - Planungsvorhaben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umbewertung eines Grundstücks; Nachfeststellung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 22.12.2005 - II B 12/05

    NZB: Befangenheitsgesuch

    Die in einem Einheitswertbescheid über ein Grundstück getroffenen Feststellungen zu Wert, Art und Zurechnung sind selbständige Feststellungen, die für sich allein, d.h. unabhängig vom übrigen Inhalt eines solchen Bescheides, in Bestandskraft erwachsen oder angefochten und damit zum Gegenstand eines Rechtsstreits gemacht werden können und damit den Streitgegenstand und das Klagebegehren bezeichnen (vgl. BFH-Urteile vom 16. September 1987 II R 237/84, BFH/NV 1988, 690, und vom 5. Mai 1999 II R 44/96, BFH/NV 2000, 8).
  • FG Düsseldorf, 24.07.2014 - 11 K 4587/12

    Verpachtung einer Hofstelle zur privaten Reitpferdehaltung und Nutzung

    Ist ein bisher als Grundvermögen bewertetes Grundstück nach § 33 Abs. 1 und 2 BewG dem land- und forstwirtschaftlichen Vermögen zuzurechnen, so muss dies im Wege der Nachfeststellung nach § 23 Abs. 1 Nr. 1 BewG geschehen, da - ebenso wie im umgekehrten Fall - eine wirtschaftliche Einheit neu entsteht (BFH-Urteil vom 05.05.1999 II R 44/96, Sammlung amtlich nicht veröffentlichte Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFH/NV - 2000, 8 unter Hinweis auf den BFH Beschluss vom 04.02.1987 II B 33/85, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs - BFHE - 148, 537, BStBl. II 1987, 326, sowie Gürsching/Stenger, § 23 BewG Anm. 18).
  • BFH, 31.01.2006 - II B 17/05

    Verhältnis Wertfeststellung; Zurechnungsfeststellung

    aa) Der Verwaltungsakt über die Feststellung der Höhe des Einheitswerts (Wertfeststellung) stellt einen bindenden Grundlagenbescheid (§ 171 Abs. 10, § 182 Abs. 1 der Abgabenordnung --AO 1977--) für den --rechtlich selbständigen (vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 13. November 1981 III R 116/78, BFHE 135, 85, BStBl II 1983, 88, und vom 5. Mai 1999 II R 44/96, BFH/NV 2000, 8)-- Verwaltungsakt über die Aufteilung des Einheitswerts (Zurechnungsfeststellung) dar.
  • FG Nürnberg, 09.12.2004 - IV 363/03

    Bindungswirkung der Feststellung des Einheitswerts des gewerblichen Betriebes für

    Die in einem Bescheid über die gesonderte Feststellung des Einheitswerts nach § 19 Abs. 3 BewG zu treffenden Feststellungen über den Wert und die Zurechnung der wirtschaftlichen Einheit, wobei letztere auch die Feststellung der Höhe der den einzelnen Feststellungsbeteiligten zuzurechnenden Anteile umfasst, sind Gegenstand je eines Verwaltungsakts, der selbständig anfechtbar ist und selbständig bestandskräftig werden kann (vgl. BFH-Entscheidungen vom 13.11.1981 III R 116/78, BStBl. II 1983, 88, vom 10.11.1992 II B 208/91, BFH/NV 1994, 222, und vom 05.05.1999 II R 44/96, BFH/NV 2000, 8).
  • FG Nürnberg, 09.12.2004 - IV 372/03

    Bindungswirkung der Feststellung des Einheitswerts des gewerblichen Betriebes für

    Die in einem Bescheid über die gesonderte Feststellung des Einheitswerts nach § 19 Abs. 3 BewG zu treffenden Feststellungen über den Wert und die Zurechnung der wirtschaftlichen Einheit, wobei letztere auch die Feststellung der Höhe der den einzelnen Feststellungsbeteiligten zuzurechnenden Anteile umfasst, sind Gegenstand je eines Verwaltungsakts, der selbständig anfechtbar ist und selbständig bestandskräftig werden kann (vgl. BFH-Entscheidungen vom 13.11.1981 III R 116/78, BStBl. II 1983, 88, vom 10.11.1992 II B 208/91, BFH/NV 1994, 222, und vom 05.05.1999 II R 44/96, BFH/NV 2000, 8).
  • FG Berlin-Brandenburg, 24.02.2010 - 3 K 2099/05

    Verfahren zur Geltendmachung eines Anspruchs auf Grundsteuerbefreiung -

    Offen bleiben kann dabei, ob die im Einheitswertbescheid vorgenommene Zuordnung zum Grundvermögen überhaupt noch wegen etwaiger Bestandskraft (zur selbständigen Verwaltungsakteigenschaft der Artfeststellung siehe BFH-Urteil vom 5. Mai 1999, II R 44/96, BFH/NV 2000, 8) korrigierbar ist.
  • FG Hessen, 25.06.2007 - 3 V 1228/06

    Voraussetzungen des § 44 Abs. 1 FGO - Hinderung an "Neuveranlagung des

    Hat beispielsweise das Finanzamt im Rahmen eines Einheitswertsbescheids über die Höhe des Einheitswerts und gleichzeitig über die Grundstücksart entschieden, liegt ein identischer Verfahrensgegenstand nur dann vor, wenn der Kläger sowohl den Einspruch als auch die Klage gegen beide Entscheidungen gerichtet hat (vgl. BFH-Urteil vom 05.05.1999 II R 44/96, BFH/NV 2000, 8).
  • FG München, 26.04.2004 - 4 V 457/04

    Bewertung eines Grundstücks durch das Finanzamt; Faustformel für die Bewertung

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