Rechtsprechung
   BFH, 05.05.2011 - X B 155/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,10670
BFH, 05.05.2011 - X B 155/10 (https://dejure.org/2011,10670)
BFH, Entscheidung vom 05.05.2011 - X B 155/10 (https://dejure.org/2011,10670)
BFH, Entscheidung vom 05. Mai 2011 - X B 155/10 (https://dejure.org/2011,10670)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Kein Vertrauensschutz bei Fortentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu "Kombi-Renten

  • openjur.de

    Kein Vertrauensschutz bei Fortentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu "Kombi-Renten"

  • Bundesfinanzhof

    Kein Vertrauensschutz bei Fortentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu "Kombi-Renten"

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 176 Abs 1 S 1 Nr 3 AO, § 9 Abs 1 S 3 Nr 1 EStG 1997, § 22 Nr 1 EStG 1997
    Kein Vertrauensschutz bei Fortentwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zu "Kombi-Renten"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Notwendigkeit eines konkreten und substantiierten Eingehens auf eine umstrittene Rechtsfrage für die hinreichenden Darlegung der Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage

  • datenbank.nwb.de

    Kein Vertrauensschutz bei Fortentwicklung höchstrichterlicher Rechtsprechung; Begrenzung des Werbungskostenabzugs von Beträgen, die anlässlich des Abschlusses von "Kombi-Renten" als "Kreditvermittlungsprovisionen" bezeichnet werden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 06.02.2013 - X B 164/12

    Absehen von einer Änderung nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO in Anwendung der Grundsätze

    Diese besonderen Umstände sind in der Beschwerdeschrift auszuführen (Senatsbeschlüsse vom 25. Februar 2009 X B 121/08, BFH/NV 2009, 890, unter 3., und vom 5. Mai 2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, unter II.2.).
  • BFH, 22.08.2012 - X B 155/11

    Sachaufklärungspflicht des FG; Zeitpunkt der Bildung von Rückstellungen für

    Diese besonderen Umstände sind in der Beschwerdeschrift auszuführen (Senatsbeschlüsse vom 25. Februar 2009 X B 121/08, BFH/NV 2009, 890, unter 3., und vom 5. Mai 2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, unter II.2.).
  • BFH, 05.03.2013 - X B 121/11

    Gewinnerzielungsabsicht und gewerblicher Grundstückshandel -

    Diese besonderen Umstände sind in der Beschwerdeschrift aufzuführen (u.a. Senatsbeschluss vom 5. Mai 2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, m.w.N.).
  • BFH, 13.12.2012 - X B 209/11

    Veräußerungsrente oder Unterhaltsleistungen i. S. d. § 12 Nr. 2 EStG -

    Diese besonderen Umstände sind in der Beschwerdeschrift auszuführen (u.a. Senatsbeschluss vom 5. Mai 2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, m.w.N.).
  • BFH, 18.10.2011 - X B 14/11

    Doppelerfassung von Einkünften führt nicht zur Nichtigkeit des entsprechenden

    Diese besonderen Umstände sind in der Beschwerdeschrift auszuführen (Senatsbeschlüsse vom 25. Februar 2009 X B 121/08, BFH/NV 2009, 890, unter 3., und vom 5. Mai 2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, unter II.2.).
  • BFH, 19.07.2012 - X B 88/11

    Zurechnung der Bankkonten einer ausländischen Domizilgesellschaft an einen

    Diese besonderen Umstände sind in der Beschwerdeschrift auszuführen (Senatsbeschlüsse vom 25. Februar 2009 X B 121/08, BFH/NV 2009, 890, unter 3., und vom 5. Mai 2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, unter II.2.).
  • FG Köln, 29.01.2014 - 7 K 3270/12

    Kein Vertrauensschutz nach § 176 Abs. 1 Nr. 3 AO bei der Fortentwicklung der

    Nachdem diese entschieden waren und die Verfahren der Kläger wegen ihrer Einkommensteuerfestsetzung 2000, die dieselbe Rechtsfrage wie das vorliegende Verfahren zum Gegenstand hatten, endgültig keinen Erfolg gehabt hatten (vgl. Urteil des FG Köln vom 15.7.2010 11 K 331/09, juris, Beschlüsse des BFH vom 5.5.2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, und vom 20.7.2011 X S 20/11, BFH/NV 2011, 1903, sowie Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 28.12.2012 1 BvR 2294/11, juris), wies der Beklagte den Einspruch mit Entscheidung vom 24.9.2012 als unbegründet zurück.

    Er schließt sich den Ausführungen des FG Köln in seinem Urteil vom 15.7.2010 11 K 331/09, juris, und des BFH in seinem Beschluss vom 5.5.2011 X B 155/10, BFH/NV 2011, 1294, an.

  • BFH, 20.07.2011 - X S 20/11

    Keine Gehörsverletzung durch Hinweis auf die gesetzlichen Darlegungsanforderungen

    Die gegen den Senatsbeschluss vom 5. Mai 2011 X B 155/10 (BFH/NV 2011, 1294) erhobene Anhörungsrüge ist unbegründet und nach § 133a Abs. 4 Satz 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO) zurückzuweisen.
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