Rechtsprechung
BFH, 05.05.2011 - X B 74/10 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- lexetius.com
Unwirksamkeit eines unter einer Bedingung erhobenen Ablehnungsantrags - Übersehen einer Verwaltungsanweisung kein schwerwiegender Rechtsfehler - Unanfechtbarkeit von Beschlüssen über die Ablehnung von Gerichtspersonen - Anwendungsbereich von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG - ...
- openjur.de
Unwirksamkeit eines unter einer Bedingung erhobenen Ablehnungsantrags; Übersehen einer Verwaltungsanweisung kein schwerwiegender Rechtsfehler; Unanfechtbarkeit von Beschlüssen über die Ablehnung von Gerichtspersonen; Anwendungsbereich von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG; Keine ...
- Bundesfinanzhof
ZPO § 42, FGO § 115 Abs 2 Nr 2, FGO § 124 Abs 2, FGO § 128 Abs 2, GG Art 101 Abs 1 S 2, FGO § 116 Abs 3 S 3
Unwirksamkeit eines unter einer Bedingung erhobenen Ablehnungsantrags - Übersehen einer Verwaltungsanweisung kein schwerwiegender Rechtsfehler - Unanfechtbarkeit von Beschlüssen über die Ablehnung von Gerichtspersonen - Anwendungsbereich von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG - ...
- Bundesfinanzhof
Unwirksamkeit eines unter einer Bedingung erhobenen Ablehnungsantrags - Übersehen einer Verwaltungsanweisung kein schwerwiegender Rechtsfehler - Unanfechtbarkeit von Beschlüssen über die Ablehnung von Gerichtspersonen - Anwendungsbereich von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG - ...
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 42 ZPO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO, § 124 Abs 2 FGO, § 128 Abs 2 FGO, Art 101 Abs 1 S 2 GG
Unwirksamkeit eines unter einer Bedingung erhobenen Ablehnungsantrags - Übersehen einer Verwaltungsanweisung kein schwerwiegender Rechtsfehler - Unanfechtbarkeit von Beschlüssen über die Ablehnung von Gerichtspersonen - Anwendungsbereich von Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG - ... - rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGO § 124 Abs. 2; FGO § 128 Abs. 2
Berücksichtigung nicht willkürlicher Verstöße gegen Verfahrensvorschriften bei der Geltendmachung einer Besetzungsrüge; Verletzung des Rückwirkungsverbots durch die Zurückbeziehung einer für den Steuerpflichtigen nachteiligen Rechtsprechung auf den Zeitpunkt der ... - datenbank.nwb.de
Wirksamkeit eines Ablehnungsantrags als Prozesserklärung; Übersehen einer Verwaltungsanweisung in einem Billigkeitsverfahren; Beschlüsse über die Ablehnung von Gerichtspersonen unanfechtbar
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- FG Düsseldorf, 25.03.2010 - 16 K 2195/08
- BFH, 05.05.2011 - X B 74/10